Schlüsselwort: Massenabmahnung

Strafrechtliche Aspekte des Versandes wettbewerbsrechtlicher und urheberrechtlicher Abmahnungen

Strafrechtliche Aspekte des Versandes wettbewerbsrechtlicher und urheberrechtlicher Abmahnungen von Reckmann, Corinna
Die Abmahnung spielt im Wettbewerbs- und Urheberrecht eine zentrale Rolle als Mittel der außergerichtlichen Streitbeilegung. Gleichzeitig handelt es sich um ein stark missbrauchsanfälliges Institut, das einzelne Abmahnende wiederholt als lukrative Einnahmequelle nutzen. Die Autorin untersucht den (massenhaften) Versand solcher unseriösen Abmahnungen im Hinblick auf die Straftatbestände des Betruges, der Nötigung, Erpressung sowie Gebührenüberhebung und zeigt auf, dass dieses Verhalten strafrechtlich relevant sein kann. Dabei kommt der Rolle des Rechtanwalts im Abmahnverfahren besondere Bedeutung zu. Im Ergebnis wird deutlich, dass eine konsequente Verfolgung strafbaren Abmahnverhaltens Missbrauch eindämmen und das Vertrauen in das Institut der Abmahnung stärken kann.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Der Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht

Der Rechtsmissbrauch im Lauterkeitsrecht von Börnig, Andreas
Im besonderen Fokus der Öffentlichkeit stehen regelmäßig Abmahnwellen im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen. Doch Massenabmahnungen, Anwaltsschriftsätze bestehend aus Textbausteinen sowie der Drang, möglichst hohe Rechtsanwaltsgebühren zu erzielen – kurz missbräuchliches Verhalten bei der Rechtsdurchsetzung – sind innerhalb des Lauterkeitsrechts schon seit sehr viel längerer Zeit bekannt, ohne dass allerdings bisher eine effektive Handhabung gegen unseriöse Anspruchsberechtigte gefunden wurde. Das Problem missbräuchlicher Rechtsdurchsetzung im Lauterkeitsrecht hat sich über Jahrzehnte zu einem wahren Massenphänomen entwickelt und betrifft längst nicht mehr allein die Abmahnvereine der „ersten Stunde“. Es hat darüber hinaus auch eine konkrete erhebliche wirtschaftliche Bedeutung insbesondere für Unternehmensgründer und im Onlinehandel. Die Arbeit liefert zu diesem Themenfeld dreierlei: Zum einen stellt sie ausgehend von einer tiefgehenden historischen Betrachtung des Problems des Rechtsmissbrauchs dessen Folgen für Abmahnungen, Unterwerfungsvertrag und die sonstigen Rechte und Pflichten des missbräuchlich Abgemahnten in einem in sich geschlossenen dogmatischen System dar. Einen besonderen Stellenwert nimmt in diesem Zusammenhang die Untersuchung der Möglichkeiten des missbräuchlich Abgemahnten nach geltendem Recht, gegen solches unseriöse Verhalten vorzugehen, ein. Zum zweiten enthält die Arbeit eine umfangreiche Analyse der Fallgruppen missbräuchlicher Rechtsdurchsetzung, wie sie durch die Rechtsprechung angewandt werden und unterzieht diese Fallgruppen einer kritischen Betrachtung. Vor diesem Hintergrund versteht sich die Arbeit insbesondere als praktischer Leitfaden für die Einordnung des Verhaltens des Abmahners als missbräuchlich. Zum dritten stellt die Arbeit die Möglichkeiten dar, dem Phänomen des Rechtsmissbrauchs beizukommen und bietet auf dem Boden der Untersuchungsergebnisse eine Lösung de lege ferenda an.
Aktualisiert: 2020-01-06
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