Diese Arbeit untersucht zum ersten Mal systematisch, wie sich alle einschlägigen gewerblichen Verbotsrechte auf gemeinfreie Gegenstände auswirken, nachdem Urheber-, Gebrauchsmuster-, Patent- oder andere Immaterialgüterrechte abgelaufen sind. Denn nur durch ein normübergreifendes Konzept kann eine angemessene Balance zwischen dem Schutz von Innovationen und der optimalen Verbreitung von Immaterialgütern gefunden werden. Den Konflikt hat der Gesetzgeber bei den Immaterialgüterrechten dadurch gelöst, dass er sie zeitlich begrenzt hat. Doch nach Ablauf des Schutzes versuchen ehemalige Schutzrechtsinhaber, ihre gesicherte Stellung im Wettbewerb zu verteidigen. Sie argumentieren, dass Nachahmer den mit viel Aufwand geschaffenen Ruf ausnutzen bzw. Verbraucher in die Irre führen würden. Sie haben oft Erfolg damit, weil Immaterialgüter von einer Vielzahl weiterer Verbotsnormen erfasst werden, bei denen die Nachahmungsfreiheit oft vernachlässigt wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Diese Arbeit untersucht zum ersten Mal systematisch, wie sich alle einschlägigen gewerblichen Verbotsrechte auf gemeinfreie Gegenstände auswirken, nachdem Urheber-, Gebrauchsmuster-, Patent- oder andere Immaterialgüterrechte abgelaufen sind. Denn nur durch ein normübergreifendes Konzept kann eine angemessene Balance zwischen dem Schutz von Innovationen und der optimalen Verbreitung von Immaterialgütern gefunden werden. Den Konflikt hat der Gesetzgeber bei den Immaterialgüterrechten dadurch gelöst, dass er sie zeitlich begrenzt hat. Doch nach Ablauf des Schutzes versuchen ehemalige Schutzrechtsinhaber, ihre gesicherte Stellung im Wettbewerb zu verteidigen. Sie argumentieren, dass Nachahmer den mit viel Aufwand geschaffenen Ruf ausnutzen bzw. Verbraucher in die Irre führen würden. Sie haben oft Erfolg damit, weil Immaterialgüter von einer Vielzahl weiterer Verbotsnormen erfasst werden, bei denen die Nachahmungsfreiheit oft vernachlässigt wird.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-06-28
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Aktualisiert: 2023-05-28
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Artur Geier analysiert die Möglichkeiten kumulativen Schutzes geistiger Leistungen mithilfe des Immaterialgüter- und des Lauterkeitsrechts. Nach einer Bestandsaufnahme der Rechtslage wird diese aus der Sicht potentieller Nachahmer ökonomisch analysiert. Die Analyse stützt sich auf das Rationalverhaltensmodell und wird durch Erkenntnisse der Behavioral Economics bestätigt. Der Autor zeigt, dass die Möglichkeiten der Schutzkumulation zu Rechtsunsicherheit auf Nachahmerseite führen. Die Konsequenz davon ist, dass in vielen Fällen kein Wettbewerbsmarkt entsteht, obwohl immaterialgüterrechtlicher Schutz nicht mehr besteht. Verglichen mit einer hypothetischen Rechtslage ohne die Möglichkeiten kumulativen Rechtsschutzes kommt es zu volkswirtschaftlichen Verlusten. Artur Geier schlägt vor, das Problem innerhalb des bestehenden Rechtssystems zu lösen, da das geltende Recht bereits genügend Instrumente dafür bereithält.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2023-04-28
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