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Aktualisiert: 2022-11-02
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360° EStG eKommentar
Schlüsselwort: Nominalwertprinzip
Rechtmethodische Fragen des Unternehmenssteuerrechts
Unter dem Dach des Generalthemas „Rechtsmethodische Fragen im Unternehmenssteuerrecht“ nimmt diese Schrift die wirtschaftliche Betrachtungsweise und die richterliche Rechtsfortbildung im Unternehmenssteuerrecht in den Blick. Damit versammelt sie zwei Einzelthemen im Schnittfeld des Unternehmenssteuerrechts mit der Rechtsmethodik. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise umfasst sowohl die Auslegung von Rechtsnormen als auch die Beurteilung von Lebenssachverhalten. Sie wird heute gemeinhin als eine Anwendungsform der teleologischen Methode der Rechtsfindung angesehen und gilt als in den Kanon der allgemeinen Auslegungsregeln integriert. Das sehr weitläufige Themenfeld der wirtschaftlichen Betrachtungsweise sowie seine Anwendungsgrenzen werden in dieser Schrift im Zusammenhang mit dem Unternehmenssteuerrecht beleuchtet, welches in besonderem Maße an wirtschaftliche Vorgänge und Begebenheiten anknüpft. Neben den gesetzlichen Regelungen legen die Verfasser zahlreiche weitere Anwendungsfälle dar.
Obgleich die Betriebsaufspaltung seit Jahrzehnten fester Bestandteil der Rechtsprechung des BFH ist, sieht sie sich seit jeher verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt. Es fehle insbesondere eine gesetzliche Grundlage für das Rechtsinstitut der Betriebsaufspaltung. Diese Schrift stellt die Betriebsaufspaltung erneut auf den Prüfstand. Die Verfasser veranschaulichen anhand der Betriebsaufspaltung die methodischen und verfassungsrechtlichen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung und untersuchen ein mögliches Überschreiten dieser Grenzen. Dabei hinterfragen sie nicht nur die Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung, sondern auch ihre praktischen Folgen.
Aktualisiert: 2021-03-02
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Mark ist gleich Mark
Die Hyperinflation der Jahre 1920 bis 1923 in Deutschland war nicht nur eine wirtschafts- und währungspolitische Katastrophe. Sie verursachte auch riesige juristische Begleitprobleme. Problematisch war insbesondere die Rechtsprechung des Reichsgerichts, das bis fünf Minuten nach zwölf an seiner Rechtsprechung "Mark ist gleich Mark" festhielt und lange Zeit nicht oder nur unzureichend gegen Ungerechtigkeiten bei der Erfüllung von vor dem Ersten Weltkrieg abgeschlossenen Verträgen vorging. Nagel und Köklü zeichnen den Weg von der Schaffung der gemeinsamen Währung im Deutschen Reich über die Phase der Währungsstabilität vor 1914 bis hin zur Inflationsphase von 1920 bis 1923 nach und arbeiten parallel dazu auf, wie die Urteile des Reichsgerichts zuerst am Grundsatz "Mark ist gleich Mark" festhielten und erst sehr spät zu einer angemessenen Vertragsanpassung, also zu einer Aufwertung der Zahlungsforderungen, übergingen. Argumentativ führte dieser Weg der Rechtsprechung vom Gesetzespositivismus bis zur Übernahme von Forderungen, welche die Freirechtsschule schon vor 1914 erhoben hatte.
Aktualisiert: 2021-10-20
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