Der Gesetzgeber hat mit der Regelung des § 137l UrhG eine Norm geschaffen, bei der sich es sich um eine von Kompromissen zwischen den verschiedenen Interessengruppen getragene Regelung handelt. Diese Arbeit zeigt, dass eine durchdachtere Regelung des Normenkomplexes erforderlich erscheint.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Gesetzgeber hat mit der Regelung des § 137l UrhG eine Norm geschaffen, bei der sich es sich um eine von Kompromissen zwischen den verschiedenen Interessengruppen getragene Regelung handelt. Diese Arbeit zeigt, dass eine durchdachtere Regelung des Normenkomplexes erforderlich erscheint.
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Gesetzgeber hat mit der Regelung des § 137l UrhG eine Norm geschaffen, bei der sich es sich um eine von Kompromissen zwischen den verschiedenen Interessengruppen getragene Regelung handelt. Diese Arbeit zeigt, dass eine durchdachtere Regelung des Normenkomplexes erforderlich erscheint.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Nutzungsverhältnisse an Grundstücken finden sich in der Praxis in vielfältiger Form. Insbesondere Nießbrauchsrechte sind im Rahmen von Regelungen zur vorweggenommenen Erbfolge von erheblicher Relevanz. Nach einer zivil- und steuerrechtlichen Grundlegung wird die Frage untersucht, ob Nutzungsrechte Wirtschaftsgüter sind und ob sie bilanziert werden. Die einkommensteuerlichen Fragen der laufenden Einkünfteermittlung und vor allem die Problematik des Drittaufwands werden eingehend analysiert und einer Lösung zugeführt. Abschließend wird eine Systematik zur einkommensteuerlichen Behandlung von einmaligen und wiederkehrenden Ablösezahlungen für Nutzungsrechte entwickelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Softwareentwicklung findet heute mehr denn je durch ein Team von Schöpfern statt, die gemeinschaftlich im Rahmen eines Vertragsverhältnisses das Wirtschaftsgut Software produzieren. Die Arbeit untersucht die Zuordnung der Nutzungsrechte an Software, die auf Veranlassung eines Unternehmens von vertraglich gebundenen Softwareurhebern entwickelt worden ist. Ausgangspunkt ist dabei die Regelung des § 69b UrhG, der aber nur die Zuordnung in Arbeits- und Dienstverhältnissen regelt. Damit stellt sich die Frage, welche Rechte dem Unternehmen zustehen, wenn an der Softwareentwicklung nicht nur angestellte Softwareurheber, sondern auch andere Personen wie freie Mitarbeiter, Geschäftsführer, Vorstandsmitglieder und Gesellschafter beteiligt sind. Entgegen der herrschenden Meinung, die außerhalb des Anwendungsbereichs des § 69b UrhG eine auf den Einzelfall bezogene Vertragsauslegung befürwortet, plädiert die Arbeit nach ausführlicher Analyse des Normzwecks für eine analoge Anwendung der Vorschrift des § 69b UrhG.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Bilanzierung von Nutzungsrechten betrifft eine Thematik von gleichermaßen theoretischer wie praktischer Bedeutung. Nutzungsrechte sind vertraglich gesicherte Ansprüche auf die eigentümerähnliche Ausübung wirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeiten. Trotz eines zunehmenden Gewichts von Nutzungsverhältnissen in der Praxis der Unternehmen werden diese nicht bilanziert, weil sie infolge ihrer Einstufung als (schwebende) Dauerrechtsverhältnisse dem Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte unterliegen. Indes mangelt es dieser Bilanzierungskonvention an einer expliziten gesetzlichen Kodifizierung, und weder Schrifttum noch Rechtsprechung halten hierfür eine überzeugende und in sich schlüssige Begründung parat. Die umfassende zivil- wie bilanzrechtliche Analyse dieser Thematik macht deutlich, daß Nutzungsrechte unbeschadet ihres Charakters als rechtliche Ansprüche aus schwebenden Dauerrechtsverhältnissen den bilanzrechtlichen Vermögensgegenstandskriterien genügen und somit de lege lata für Nutzungsrechte eine ausnahmslose Aktivierungspflicht bestehen müßte. Eine Untersuchung zur Bewertung von Nutzungsrechten rundet die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2019-12-19
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