Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...
... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar aufs Bundesverfassungsgericht.
Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenter Online‐Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet.
Ausgangspunkt ist die Schweiz. Dabei geht es nicht um gönnerhafte Volksabstimmungen; es geht um die Macht in der Hand des Volkes und um Abstimmungen zu Sachfragen: zu Geld, EU, Umverteilung, Steuern, Afghanistan. Ja, es geht auch um Krieg und Frieden!
In Italien wird Direkte Digitale Demokratie in der Bewegung der Fünf Sterne (M5S) bereits praktiziert. Das ist keine Partei mehr, sondern eine Volksbewegung, die sich mit Onlineabstimmungen organisiert hat. Es sind progressive Leute wie die Piraten, die gescheitert sind, weil sie eine normale Partei gründeten. Direkte Digitale Demokratie ist unbestechlich und reaktionsschnell, Fehler sind leicht korrigierbar, die Macht von Personen ist begrenzt und die Massenmedien werde durch ein offenes Forum ergänzt. Sicherheit ist technisch machbar wie bei Flügen oder Geldabheben. Am Ende steht die Frage: Wie können wir hier und jetzt damit beginnen? "Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." (Victor Hugo)
Aktualisiert: 2023-05-11
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Kaum ein Land der freien westlichen Welt braucht Direkte Demokratie nötiger als Deutschland ...
... denn fast nirgendwo ist das Volk so schwach und die Demokratie durch den herrschenden Parteienstaat so weit ausgehöhlt. In über 60 Jahren haben Parteien ihre Macht und materielle Habgier auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt: Regierung, Fraktionen, Parlament, Verwaltung, staatliche Medien und sogar aufs Bundesverfassungsgericht.
Die Zeit des Größenwahns muss beendet werden. Hochtrabende Programme, leere Versprechungen, Ablenkungsmanöver und Selbstdarstellung der Politiker, all das gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Doch dieses engagierte und verständliche Sachbuch kritisiert nicht nur den Zustand des Systems, es zeigt auch einen Weg in die Zukunft: mittels transparenter Online‐Abstimmungen. Denn die einzige reale Möglichkeit, Demokratie wiederherzustellen, ist ein Neustart in eine zeitgemäße Direkte Demokratie mit Mitteln digitaler Technik und unbestechlicher interaktiver Kommunikation im Internet.
Ausgangspunkt ist die Schweiz. Dabei geht es nicht um gönnerhafte Volksabstimmungen; es geht um die Macht in der Hand des Volkes und um Abstimmungen zu Sachfragen: zu Geld, EU, Umverteilung, Steuern, Afghanistan. Ja, es geht auch um Krieg und Frieden!
In Italien wird Direkte Digitale Demokratie in der Bewegung der Fünf Sterne (M5S) bereits praktiziert. Das ist keine Partei mehr, sondern eine Volksbewegung, die sich mit Onlineabstimmungen organisiert hat. Es sind progressive Leute wie die Piraten, die gescheitert sind, weil sie eine normale Partei gründeten. Direkte Digitale Demokratie ist unbestechlich und reaktionsschnell, Fehler sind leicht korrigierbar, die Macht von Personen ist begrenzt und die Massenmedien werde durch ein offenes Forum ergänzt. Sicherheit ist technisch machbar wie bei Flügen oder Geldabheben. Am Ende steht die Frage: Wie können wir hier und jetzt damit beginnen? "Nichts ist stärker als eine Idee, deren Zeit gekommen ist." (Victor Hugo)
Aktualisiert: 2023-02-14
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Stichworte wie "elektronische Demokratie", "digitale Demokratie", "E-democracy" prägen seit einigen Jahren die Diskussion in den Sozialwissenschaften, wenn es um die Frage geht, ob die neuen Medien und Kommunikationstechnologien für die Mitwirkung von Bürgern im politisch-demokratischen Prozess genutzt werden kön- nen. Obwohl sich Politik auch im Internet- Zeitalter vielfach noch analog abspielt, sind bereits vergleichsweise realistische Konzepte zur Einführung elektronischer Wahlen ("e-Voting") in verschieden- en Pilotprojekten mehr oder weniger erfolgreich den Praxisbedin- gungen ausgesetzt worden und haben erste technische Erfah- rungen gebracht. Ob elektronische Wahlen rechtlich - also vor allem verfassungsrecht- lich - überhaupt zulässig sind, ist jedoch nicht hinreichend geklärt. Der Autor untersucht daher die Frage, inwieweit die Einführung elek- tronischer Wahlen in ihren verschiedenen Varianten in der Bundes- republik auf verfassungsrechtliche Hindernisse stößt, die vor allem aus den Wahlrechtsgrundsätzen des Art. 38 Abs. 1 GG und ihrer gängigen Interpretation resultieren. Um sich der Fragestellung umfassend zu nähern, werden zunächst die "Basisvarianten elektronischen Wählens" vorgestellt. Die Studie beschränkt sich dabei nicht nur auf Onlinewahlen via Internet, son- dern auch auf elektronische Stimmenzählgeräte, wie sie bereits bei Bundestagswahlen zum Einsatz gekommen sind. Dies umfasst eben- falls internationale Aspekte des elektronischen Wählens. Bei der Darstellung der verfassungs- und wahlrechtlichen Grundla- gen wird dann ein Weg aufgezeigt, wie elektronisches Wählen so ausgestaltet werden kann, dass es den verfassungsrechtlichen An- forderungen genügt. In diesem Zusammenhang veranschaulicht die Untersuchung, welche Anforderungen an die Datensicherheit und den Datenschutz zu stellen sind, um die Integrität elektronischen Wählens zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Wahlen und Abstimmungen sind die Grundpfeiler unserer Demokratie. Deshalb überrascht es nicht, dass deren Manipulation in den §§ 107 ff. StGB unter Strafe gestellt ist. Doch: Gewährleisten diese Normen ausreichenden Schutz? Ist das Strafrecht für zukünftige Entwicklungen des Wahlrechts, etwa Onlinewahlen, gerüstet? Und wie wirken sich Wahlstraftaten auf andere Bereiche des Rechts (Wahlprüfung, Strafverfahren, Schadensrecht) aus? Ausgehend von einer Analyse der gegenwärtigen Fassung der §§ 107 ff. StGB werden diese Fragen beantwortet. Die Arbeit greift die aktuellen Entwicklungen zur Regelung der Abgeordnetenbestechung auf und entwickelt Vorschläge zu einem Wahlstrafrecht de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-04-12
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