Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
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Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-04-12
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Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Aktualisiert: 2023-03-15
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Parlamente stehen heute mehr denn je im Fokus politischer Prozesse. Die Bauten und ihre Ausstattung bilden häufig nationale Monumente, die den Prozess der Nationenwerdung und das nationale Selbstverständnis dokumentieren. Der Sammelband stellt die 150-jährige Geschichte des Berner Bundeshauses vor und diskutiert es im Kontext internationaler Parlamentsbauten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Parlamente stehen heute mehr denn je im Fokus politischer Prozesse. Die Bauten und ihre Ausstattung bilden häufig nationale Monumente, die den Prozess der Nationenwerdung und das nationale Selbstverständnis dokumentieren. Der Sammelband stellt die 150-jährige Geschichte des Berner Bundeshauses vor und diskutiert es im Kontext internationaler Parlamentsbauten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Parlamente stehen heute mehr denn je im Fokus politischer Prozesse. Die Bauten und ihre Ausstattung bilden häufig nationale Monumente, die den Prozess der Nationenwerdung und das nationale Selbstverständnis dokumentieren. Der Sammelband stellt die 150-jährige Geschichte des Berner Bundeshauses vor und diskutiert es im Kontext internationaler Parlamentsbauten.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das erste Gesetz vom 14.6.1976 zur Reform des Ehe- und Familienrechts brachte vor dreißig Jahren eine völlige Abkehr vom Verschuldensprinzip und stellte nur noch auf das Scheitern der Ehe ab. Die Quellensammlung umfasst die Protokolle über die schwierigen und langwierigen Beratungen in den Ausschüssen des Bundesrates und des Bundestages (1973-1976) sowie im Vermittlungsausschuss zu den §§ 1564-1586b BGB. Die im Anhang erstmals in deutscher Übersetzung wiedergegebene Anglikanische Denkschrift von 1966 zur Scheidungsrechtsreform war von großer Bedeutung für die deutschen Reformarbeiten insbesondere für die Familienrechtskommission der Evangelischen Kirche Deutschlands und für die Eherechtskommission des Bundesministeriums der Justiz, deren Schlussberatungen von 1969 dokumentiert werden. Die Einleitung des Herausgebers erläutert die wichtigsten Stationen der Entstehung des Gesetzes von 1976 und enthält Kurzbiographien der maßgebend an der Reform beteiligten Personen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Parlamentssitzungen werden für den Ratsgebrauch protokolliert und finden Eingang in den redaktionellen Teil von Zeitungen. Die erstellten Protokolle und abgefassten Ratsberichte in der Presse entsprechen jedoch nicht immer den Aussagen der Politiker. In der vorliegenden Studie vergleicht der Autor Sitzungen des Zürcher Kantonsrats und des Landtags von Baden-Württemberg und zeigt auf, wie und warum Voten beim Verschriftlichungsprozess verändert werden. Dabei werden verschiedene Arten inhaltlicher, syntaktischer und stilistischer Eingriffe behandelt sowie die Rolle und Macht der Presse in der Auswahl und Gewichtung der Voten dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Enquête-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, die aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehen. Dieses 1969 vom Deutschen Bundestag geschaffene Instrument stellt damit die erste institutionalisierte Form der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich des Parlaments dar. Die vorliegende Studie gibt zunächst einen Einblick in Genese, Untersuchungsgegenstand, Verfahren, Normierungsansätze und die typischen Rechtsprobleme dieses Instituts. Im zweiten Teil wird exemplarisch die Arbeit der Enquête-Kommission «AIDS» analysiert; dabei wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten und Grenzen diesem Institut bei der Erfüllung seines normativen Auftrags gesetzt sind. Es wird deutlich, daß Enquête-Kommissionen heute eine Vielzahl von Funktionen zukommen, die bei ihrer Einführung weder beabsichtigt noch absehbar waren. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit Wirkungsmöglichkeiten für «neutralen» Sachverstand bei Einbindung in das politische Spannungsfeld des Parlaments bestehen und damit, welche generelle Eignung diese Form der Politikberatung besitzt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, umfangreiches Datenmaterial aus politiksprachlichen Gebrauchszusammenhängen prozessual und strukturell zu erfassen. Dabei gelangt ein empirisch-deskriptives Analyseverfahren zur Anwendung, das den Untersuchungsgegenstand der Debatte als «Oppositiven Diskurs» setzt und ihn in seiner rhetorisch-argumentativen und ideologiesprachlichen Dimension rekonstruiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Weil sich das koreanische Präsidialsystem in der Vergangenheit mehrfach als politisch anfällig erwiesen hat, wird in dieser Arbeit nach möglichen Alternativen gesucht. Die rechtsvergleichenden Betrachtungen münden in eine nachdrückliche Empfehlung für eine Übernahme des deutschen parlamentarischen Regierungssystems. Dazu stellt der Autor die wesentlichen Erfolgsfaktoren des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland dar und zeigt die notwendigen Voraussetzungen sowie die voraussichtlichen Erträge einer entsprechenden Revision der koreanischen Verfassungsordnung auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Markus Stanat untersucht die Institutionalisierung des parlamentarischen Gremiums für europapolitische Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung von seiner Konstituierung 1979 bis 2002. Vor dem verfassungs- und parlamentsrechtlichen Hintergrund analysiert er die formalen Grundlagen und die konkrete Funktionsweise der Europa-Delegation. Deutlich wird hierbei das besondere Spannungsverhältnis zwischen dem restriktiv rechtlichen Rahmen und der parlamentarischen Elastizität im politischen System der V. Republik. Der Autor bietet einen Einblick in die komplexen Arbeitsstrukturen der Nationalversammlung und zeigt, dass sich trotz verfassungsrechtlicher Beschränkungen eine funktional flexible Arbeitsstruktur etabliert hat.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen führen dazu, daß die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausmaß gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhängig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsprozeß einzubringen?Festzuhalten ist erstens, daß mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafür verantwortlich zu machen sind, daß der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwächst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, daß es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, daß im Prozeß der oppositionellen Thematisierung viele Regelmäßigkeiten zu erkennen sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Parlamente stehen heute mehr denn je im Fokus politischer Prozesse. Die Bauten und ihre Ausstattung bilden häufig nationale Monumente, die den Prozess der Nationenwerdung und das nationale Selbstverständnis dokumentieren. Der Sammelband stellt die 150-jährige Geschichte des Berner Bundeshauses vor und diskutiert es im Kontext internationaler Parlamentsbauten.
Aktualisiert: 2023-04-12
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In der Diskussion über das «demokratische Defizit» und die Effektivität der Gesetzgebung in der Europäischen Union erhalten die Parlamente der Mitgliedstaaten immer größere Bedeutung. Die Arbeit analysiert rechtsvergleichend die innerstaatlichen Mitwirkungsbefugnisse der nationalen Parlamente an der europäischen Gesetzgebung. Auf dieser Grundlage wird versucht, ihre rechtliche Bedeutung für die demokratische Legitimation gemeinschaftlicher Rechtsakte herauszuarbeiten. Maßstab dabei ist ein aus der Unionsgrundordnung abgeleiteter allgemeiner Rechtsgrundsatz europäischer Demokratie. Anhand des Grundsatzes der Gemeinschaftstreue werden weiterhin die rechtlichen Auswirkungen verstärkter national-parlamentarischer Teilhabemöglichkeiten auf die Funktionsfähigkeit des gemeinschaftlichen Entscheidungsverfahrens untersucht. Den Abschluß bilden Überlegungen über die dogmatische Stellung der nationalen Parlamente in der Rechtsordnung der Europäischen Union und über vertragliche Beteiligungsmöglichkeiten de lege ferenda.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Ausgehend von dem theoretisch abgeleiteten Gleichgewichtstopos und der Gewaltenteilungslehre als einem tragenden konstitutionellen Demokratieprinzip wird die Kontrollfunktion des Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland untersucht. Das verfassungsrechtliche Gebot wird mit der verfassungspolitischen Realität der am Beispiel des Regierungsressorts Deutsche Bundespost verglichen, wobei die soziopolitische Verantwortung der Legislative (z.B. im Bereich Technikfolgenabschätzung, Datenschutz) besonders berücksichtigt wurde.
Aktualisiert: 2019-12-19
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