Aktualisiert: 2023-02-02
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Familienrecht (Skriptum)
Schlüsselwort: Partnerschaftsrecht
Siebte Schweizer Familienrecht§Tage
Am 23./24. Januar 2014 fanden in Basel die nunmehr bereits Siebten Schweizer Familienrecht§Tage statt. Die vorliegende Publikation enthält die drei Plenumsreferate und Kommentare aus der Praxis sowie Unterlagen, Materialien und Ergebnisse der insgesamt zehn Arbeitskreise.
Entsprechend der Zielsetzung der Schweizer Familienrecht§Tage stand auch in diesem Jahr ein dreifacher Ansatz im Vordergrund: die gegenseitige Durchdringung von Wissenschaft und Praxis, die Interdisziplinarität von Familienfragen und die grenzüberschreitende Betrachtung.
Themen der Referate sind die Leihmutterschaft, Eizellen- und Embryonenspende aus rechtsvergleichender Perspektive, der Alltag des Gutachters im familiengerichtlichen Verfahren und ein Rückblick auf drei Jahre eidgenössische ZPO. Bei den Arbeitskreisen standen in diesem Jahr neben vermögensrechtlichen (Arbeitskreise 1, 5 und 9) auch privatautonome Gestaltungsmöglichkeiten (Arbeitskreise 2 und 6) und kindbezogene Fragen (Arbeitskreise 3 und 10) im Vordergrund. Gegenstand ausführlicher Erörterung waren darüber hinaus erste Erfahrungen mit dem Erwachsenenschutzrecht (Arbeitskreis 4), Scheidung und Sozialversicherungsrecht (Arbeitskreis 7) sowie die Trennung und Scheidung mit Auslandsbezug (Arbeitskreis 8).
Aktualisiert: 2021-03-05
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Familiengerichtsbarkeit im internationalen Vergleich
Vorallem in den Rechtsordnungen des angloamerikanischen Rechtskreises werden familienrechtliche Streitigkeiten seit Jahrzehnten von spezialisierten Fachgerichten in einem besonderen Verfahren beurteilt. Dagegen gibt es in der Schweiz bis heute keine Fachgerichtsbarkeit im Familienrecht. Stattdessen wird der Grossteil familienrechtlicher Streitigkeiten von den nicht spezialisierten erstinstanzlichen Zivilgerichten in einem grundsätzlich kontradiktorischen Verfahren entschieden. Im vorliegenden Band werden insbesondere die Familiengerichte von Australien,
Neuseeland sowie das in den USA vorgeschlagene Modell eines Unified Family Court näher untersucht. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, anhand der in diesen Ländern gemachten Erfahrungen, einige Grundlinien für ein schweizerisches Familiengerichtssystem zu entwickeln.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Die faktische Lebensgemeinschaft im Erbrecht
In den letzten Jahrzehnten hat in der Schweiz wie auch im Ausland ein gesellschaftlicher Wertewandel in Bezug auf die Familie und Paarbeziehung stattgefunden. Eine wachsende Zahl von Paaren heiratet nicht (mehr). Das Schweizer Erbrecht stellt hingegen ausschliesslich auf formelle familienrechtliche Paarbeziehungen ab.
Die vorliegende Arbeit beinhaltet eine umfassende rechtsvergleichende Untersuchung familien- und vor allem erbrechtlicher Regelungen, um so aufzuzeigen, wie andere Länder auf die steigende Aktualität und wandelnde Bedeutung faktischer Lebensgemeinschaften reagierten. Schwerpunkt bildet dabei das gesetzliche Erbrecht und das Pflichtteilsrecht. Unter Mitberücksichtigung aktueller Reformbestrebungen (Vorentwurf Erbrecht) sowie der Legitimation und Funktion eines (Lebenspartner-)Erbrechts werden abschliessend Reformüberlegungen und Regelungsansätze für die faktische Lebensgemeinschaft im Erbrecht diskutiert und formuliert.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Rechtliche Elternschaft
Die natürliche Einheit von biologischer, genetischer und sozialer Elternschaft, welche bislang als Idealfall betrachtet wurde, zerbricht aufgrund des familiären Strukturwandels der letzten Jahrzehnte und der medizinischen Errungenschaften auf dem Gebiete der Fortpflanzungsmedizin zunehmend. Soziale Elternschaft wird aus ihrer biologischen Verankerung gelöst. In den Mittelpunkt rücken die Übernahme elterlicher Verantwortung, die sozialpsychologischen Beziehungen und die Kenntnis der eigenen Abstammung.
Die im Bereich der Elternschaft eingetretenen Veränderungen stellen den Gesetzgeber vor neue Herausforderungen. Nach welchen Kriterien soll der rechtliche Elternstatus bestimmt werden? Welcher Stellenwert soll der biologischen Wahrheit zukommen? Welche Rechte und Pflichten sollen die biologischen und die sozialen Eltern haben? Diese und ähnliche Fragen werden im vorliegenden Band rechtsvergleichend behandelt. Sodann wird aufgrund der in jüngster Zeit in der Lehre geführten Diskussionen ein erweitertes Elternschaftsmodell bzw. ein neues Gesetzgebungskonzept präsentiert, das dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Gleichgeschlechtliche Partnerschaft und Kindeswohl
Die gleichgeschlechtliche Lebensweise hat durch das Partnerschaftsgesetz
in rechtlicher Hinsicht weitgehend Anerkennung gefunden. Weiterhin bleibt die Gleichstellung jedoch auf bestimmte, ihr zugewiesene Lebensbereiche beschränkt. Durch das im Partnerschaftsgesetz verankerte Adoptionsverbot
ist die Möglichkeit einer gemeinsamen rechtlichen Elternschaft ausdrücklich ausgeschlossen. Das Thema Elternschaft und gleichgeschlechtliche Lebensweise wurde bislang auch in der schweizerischen Rechtslehre nur marginal berücksichtigt. Massgeblich ist hierfür, dass der Begriff der Elternschaft stark von kulturellen Traditionen sowie von der angeblichen
Natürlichkeit von Elternschaft geprägt ist. Diese Arbeit versucht, sich der Thematik der Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare vorurteilsfrei zu nähern und begutachtet die vorliegenden Regelungen des Partnerschaftsgesetzes vornehmlich unter der Prämisse des Kindeswohls. Massgeblich ist hierbei nicht die etwaige Ungleichbehandlung von Ehe und
eingetragener Partnerschaft, vielmehr richtet sich der Fokus auf die Auswirkungen der Ungleichbehandlung auf die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften lebenden Kinder.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Aktuelles zur ehegüter- und erbrechtlichen Planung – insbesondere aus der Sicht des Notariats
Das Werk ist dem Thema «Aktuelles zur ehegüter- und erbrechtlichen Planung – insbesondere aus der Sicht des Notariats» gewidmet. Fragen der ehegüter- und erbrechtlichen Planung sind für die praktizierenden Notarinnen und Notare sowie auch für alle mit der entsprechenden Rechtsgeschäftsgestaltung befassten Personen von eminent hoher Relevanz. Die beiden Beiträge von Prof. Dr. Stephan Wolf und Dr. Martin Eggel, Rechtsanwalt, LL.M., widmen sich einerseits den aus der jüngeren bundesgerichtlichen Rechtsprechung und der hängigen Erbrechtsrevision zu ziehenden Folgerungen und Überlegungen sowie andererseits der Rechtsgeschäftsgestaltung mit Bedingungen. Prof. Dr. Simon Laimer befasst sich mit den EU-Güterrechtsverordnungen und ihrer praktischen Relevanz für die Schweiz. Prof. Dr. Hans Rainer Künzle stellt Aktuelles zur Willensvollstreckung vor und geht insbesondere auf den Bezug zum Notariat ein. Prof. Dr. Regina E. Aebi-Müller und BLaw Alexander Lueger widmen sich den Lebensversicherungen und ihrer Behandlung im Ehegüter- und Erbrecht.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Die faktische Lebensgemeinschaft im Erbrecht
In den letzten Jahrzehnten hat in der Schweiz wie auch im Ausland ein gesellschaftlicher Wertewandel in Bezug auf die Familie und Paarbeziehung stattgefunden. Eine wachsende Zahl von Paaren heiratet nicht (mehr). Das Schweizer Erbrecht stellt hingegen ausschliesslich auf formelle familienrechtliche Paarbeziehungen ab.
Die vorliegende Arbeit beinhaltet eine umfassende rechtsvergleichende Untersuchung familien- und vor allem erbrechtlicher Regelungen, um so aufzuzeigen, wie andere Länder auf die steigende Aktualität und wandelnde Bedeutung faktischer Lebensgemeinschaften reagierten. Schwerpunkt bildet dabei das gesetzliche Erbrecht und das Pflichtteilsrecht. Unter Mitberücksichtigung aktueller Reformbestrebungen (Vorentwurf Erbrecht) sowie der Legitimation und Funktion eines (Lebenspartner-)Erbrechts werden abschliessend Reformüberlegungen und Regelungsansätze für die faktische Lebensgemeinschaft im Erbrecht diskutiert und formuliert.
Aktualisiert: 2021-04-26
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Das Familienrecht des Schweizerischen Zivilgesetzbuches
- Das Familienrecht zwischen Tradition und Patchwork Family
- Berechnungsbeispiele für die Prüfungsvorbereitung
- Die neuen Entscheide des Bundesgerichts
Die Neuauflage des beliebten Lehrbuches trägt den neusten Entwicklungen in Gesetzgebung und Judikatur Rechnung. Namentlich zu erwähnen sind die Revision des Vorsorgeausgleichs sowie das Kindesunterhaltsrecht (Betreuungsunterhalt). Dank der regen bundesgerichtlichen Rechtsprechung haben sodann in den vergangenen vier Jahren auch zentrale Fragen der elterlichen Sorge und Obhut sowie das Erwachsenenschutzrecht an Konturen gewonnen, die im vorliegenden Werk dargestellt werden. Im nochmals erweiterten Anhang finden sich ausführliche Berechnungsbeispiele zum Vorsorgeausgleich, nachehelichen Unterhalt, Kindesunterhalt (nach verschiedenen Berechnungsmethoden), Güterrecht und zur einfachen Gesellschaft. Das Werk eignet sich damit nicht nur für Studierende, sondern verschafft auch dem Praktiker einen aktuellen und zuverlässigen Überblick über die Grundlagen des gesamten Familienrechts.
Aktualisiert: 2022-07-21
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Familienrecht (Skriptum)
Ehe und Familie für alle?
Gleichgeschlechtliche Partnerschaften und "Regenbogenfamilie" im rechtlichen und gesellschaftlichen Wandel Gesellschaftliche und rechtliche Normen in den Bereichen Ehe und Familie waren in den vergangenen Jahrzehnten einem raschen und tiefgreifenden Wandel ausgesetzt. Vor allem in den letzten Jahren verlief die Gleichstellungsentwicklung von gleich- und verschiedengeschlechtlichen Partnerschaften mit einer ungeheuren Dynamik. Insbesondere seit Erlassung des Eingetragene Partnerschaft-Gesetzes (EPG) kam es zu einer immer stärkeren Annäherung von Regelungen für gleich- und verschiedengeschlechtliche Partnerschaften. Den vorläufigen Schlusspunkt dieser Entwicklung bildet die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare durch den Verfassungsgerichtshof mit 1.1.2019. Die vorliegende Arbeit leistet zunächst eine ausführliche und kritische Aufarbeitung der Entwicklung und des Status Quo. Sie behandelt das Eheverständnis und seine grundrechtlichen Rahmenbedingungen, das Partnerschaftsrecht, gleichgeschlechtliche Partnerschaften und Ehen im Internationalen Privatrecht und das Recht der gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften. Anschließend wird im Rahmen rechtssoziologischer Erwägungen zum Wandlungspotenzial von Ehe und Familie der Frage nachgegangen, ob der Ehe und der Familie jeweils ein unveränderliches "Wesen" anhaftet oder ob es sich um veränderbare Konzepte handelt. Das Ergebnis dieser Untersuchung der rechtlichen und gesellschaftlichen Gleichstellungsentwicklung ermöglicht es, das Erkenntnis des VfGH zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare in Begründung und Ergebnis nachzuvollziehen, und bildet die Grundlage für die Entwicklung grundrechtskonformer und sachgerechter Lösungsansätze de lege ferenda.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Gleichgeschlechtliche Partnerschaft und Kindeswohl
Die gleichgeschlechtliche Lebensweise hat durch das Partnerschaftsgesetz
in rechtlicher Hinsicht weitgehend Anerkennung gefunden. Weiterhin bleibt die Gleichstellung jedoch auf bestimmte, ihr zugewiesene Lebensbereiche beschränkt. Durch das im Partnerschaftsgesetz verankerte Adoptionsverbot
ist die Möglichkeit einer gemeinsamen rechtlichen Elternschaft ausdrücklich ausgeschlossen. Das Thema Elternschaft und gleichgeschlechtliche Lebensweise wurde bislang auch in der schweizerischen Rechtslehre nur marginal berücksichtigt. Massgeblich ist hierfür, dass der Begriff der Elternschaft stark von kulturellen Traditionen sowie von der angeblichen
Natürlichkeit von Elternschaft geprägt ist. Diese Arbeit versucht, sich der Thematik der Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare vorurteilsfrei zu nähern und begutachtet die vorliegenden Regelungen des Partnerschaftsgesetzes vornehmlich unter der Prämisse des Kindeswohls. Massgeblich ist hierbei nicht die etwaige Ungleichbehandlung von Ehe und
eingetragener Partnerschaft, vielmehr richtet sich der Fokus auf die Auswirkungen der Ungleichbehandlung auf die in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften lebenden Kinder.
Aktualisiert: 2021-05-10
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Rechtliche Elternschaft
Die natürliche Einheit von biologischer, genetischer und sozialer Elternschaft, welche bislang als Idealfall betrachtet wurde, zerbricht aufgrund des familiären Strukturwandels der letzten Jahrzehnte und der medizinischen Errungenschaften auf dem Gebiete der Fortpflanzungsmedizin zunehmend. Soziale Elternschaft wird aus ihrer biologischen Verankerung gelöst. In den Mittelpunkt rücken die Übernahme elterlicher Verantwortung, die sozialpsychologischen Beziehungen und die Kenntnis der eigenen Abstammung.
Die im Bereich der Elternschaft eingetretenen Veränderungen stellen den Gesetzgeber vor neue Herausforderungen. Nach welchen Kriterien soll der rechtliche Elternstatus bestimmt werden? Welcher Stellenwert soll der biologischen Wahrheit zukommen? Welche Rechte und Pflichten sollen die biologischen und die sozialen Eltern haben? Diese und ähnliche Fragen werden im vorliegenden Band rechtsvergleichend behandelt. Sodann wird aufgrund der in jüngster Zeit in der Lehre geführten Diskussionen ein erweitertes Elternschaftsmodell bzw. ein neues Gesetzgebungskonzept präsentiert, das dem gesellschaftlichen Wandel Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2021-05-10
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Siebte Schweizer Familienrecht§Tage
Am 23./24. Januar 2014 fanden in Basel die nunmehr bereits Siebten Schweizer Familienrecht§Tage statt. Die vorliegende Publikation enthält die drei Plenumsreferate und Kommentare aus der Praxis sowie Unterlagen, Materialien und Ergebnisse der insgesamt zehn Arbeitskreise.
Entsprechend der Zielsetzung der Schweizer Familienrecht§Tage stand auch in diesem Jahr ein dreifacher Ansatz im Vordergrund: die gegenseitige Durchdringung von Wissenschaft und Praxis, die Interdisziplinarität von Familienfragen und die grenzüberschreitende Betrachtung.
Themen der Referate sind die Leihmutterschaft, Eizellen- und Embryonenspende aus rechtsvergleichender Perspektive, der Alltag des Gutachters im familiengerichtlichen Verfahren und ein Rückblick auf drei Jahre eidgenössische ZPO. Bei den Arbeitskreisen standen in diesem Jahr neben vermögensrechtlichen (Arbeitskreise 1, 5 und 9) auch privatautonome Gestaltungsmöglichkeiten (Arbeitskreise 2 und 6) und kindbezogene Fragen (Arbeitskreise 3 und 10) im Vordergrund. Gegenstand ausführlicher Erörterung waren darüber hinaus erste Erfahrungen mit dem Erwachsenenschutzrecht (Arbeitskreis 4), Scheidung und Sozialversicherungsrecht (Arbeitskreis 7) sowie die Trennung und Scheidung mit Auslandsbezug (Arbeitskreis 8).
Aktualisiert: 2017-03-13
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Familiengerichtsbarkeit im internationalen Vergleich
Vorallem in den Rechtsordnungen des angloamerikanischen Rechtskreises werden familienrechtliche Streitigkeiten seit Jahrzehnten von spezialisierten Fachgerichten in einem besonderen Verfahren beurteilt. Dagegen gibt es in der Schweiz bis heute keine Fachgerichtsbarkeit im Familienrecht. Stattdessen wird der Grossteil familienrechtlicher Streitigkeiten von den nicht spezialisierten erstinstanzlichen Zivilgerichten in einem grundsätzlich kontradiktorischen Verfahren entschieden. Im vorliegenden Band werden insbesondere die Familiengerichte von Australien,
Neuseeland sowie das in den USA vorgeschlagene Modell eines Unified Family Court näher untersucht. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, anhand der in diesen Ländern gemachten Erfahrungen, einige Grundlinien für ein schweizerisches Familiengerichtssystem zu entwickeln.
Aktualisiert: 2017-04-04
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Das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare
Thematisch bildet das auf den 1. Januar 2007 in Kraft tretende Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) den Gegenstand des Werkes. Prof. Dr. Andrea Büchler und lic. iur. Margot Michel behandeln das Partnerschaftsgesetz in einer ausführlichen Gesamtdarstellung; dabei wird insbesondere auf die Eintragung der Partnerschaft, ihre Wirkungen und die gerichtliche Auflösung eingegangen. Der Beitrag von Prof. Dr. Stephan Wolf und Fürsprecherin lic. iur. Isabelle Steiner gilt dem Vermögensrecht und den weiteren für das Notariat relevanten Aspekten des Gesetzes; er wird abgeschlossen durch ein Muster eines Vermögensvertrages. Fürsprecher Dr. Markus Roth widmet sich den öffentlich-rechtlichen Aspekten des Partnerschaftsgesetzes auf den Ebenen des Bundes und der Kantone; behandelt werden unter anderem das Steuerrecht, die Alters-, Hinterbliebenen- und Invalidengesetzgebung sowie die Berufliche Vorsorge.
Aktualisiert: 2017-04-05
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FamKomm Partnerschaft (PartG)
FamKomm Eingetragene Partnerschaft ist der zweite Band der im Jahre 2005 neu gegründeten Reihe "Kommentare zum Familienrecht".
Das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG) wird am 1. Januar 2007 in Kraft treten. Das Gesetz eröffnet gleichgeschlechtlichen Paaren die Möglichkeit, ihre Partnerschaft einzutragen und somit rechtlich abzusichern.
In einem ersten Teil des Kommentars werden die historischen, sozialwissenschaftlichen und verfassungsrechtlichen Grundlagen dargelegt, die Entstehungsgeschichte des Gesetzes nachgezeichnet und ausländische Regelungen beschrieben. Der Hauptteil umfasst die ausführliche Kommentierung der Gesetzesbestimmungen des Partnerschaftsgesetzes und der Änderungen verschiedener Erlasse, die mit der Einführung des Partnerschaftsgesetzes einhergehen - zum Beispiel in den Bereichen des Migrationsrechts, des Sozialversicherungsrechts oder des Steuerrechts. Besondere Kapitel sind dem internationalen Privatrecht und dem kantonalen Recht gewidmet. Schliesslich umfasst der Kommentar eine Mustersammlung von Partnerschafts-, Vermögens- und Auflösungsverträgen.
Sämtliche Autorinnen und Autoren sind in der Wissenschaft und Praxis des Familienrechts hervorragend ausgewiesen. Die Kommentierung bürgt deshalb für Praxisnähe und Zuverlässigkeit.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Bücher zum Thema Partnerschaftsrecht
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