Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG als nationale Gegenmaßnahme für Steuergestaltungen mit Lizenzboxen

Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG als nationale Gegenmaßnahme für Steuergestaltungen mit Lizenzboxen von Schreiner,  Carsten
Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern. Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang. Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Immaterielle Werte im internationalen Konzern im Kontext der wertschöpfungsorientierten Besteuerung

Immaterielle Werte im internationalen Konzern im Kontext der wertschöpfungsorientierten Besteuerung von Drummer,  Verena
Immaterielle Werte gewinnen in den Wertschöpfungsprozessen international tätiger Unternehmen immer mehr an Bedeutung. Die Besteuerung der aus diesen resultierenden Erträge stellt sich angesichts der Unkörperlichkeit immaterieller Werte als schwierig dar und führte in der Vergangenheit vermehrt zu missbräuchlichen Steuergestaltungen seitens der Steuerpflichtigen und schädlichem Steuerwettbewerb durch die Staaten mit Hilfe sog. IP-Boxen. Mit dem DEMPE-Konzept und dem Nexus-Ansatz will die OECD die Verrechnungspreisermittlung in Bezug auf Transaktionen mit immateriellen Werte und die Ausgestaltung von IP-Boxen dahingehend beeinflussen, als eine Besteuerung am Ort der Wertschöpfung und der tatschlichen wirtschaftlichen Aktivitäten gewährleistet sein soll. Die Autorin untersucht die beiden Konzepte bezüglich der Erreichung der von der OECD ausgegebenen Zielsetzung und Konflikte, die sich im Falle des Aufeinandertreffens von DEMPE-Konzept und Nexus-Ansatz ergeben. Darüber hinaus werden Lösungsansätze zur Konfliktbeseitigung vorgestellt. Abschließend folgt ein Ausblick auf die zukünftige Verrechnungspreisermittlung aus Sicht des deutschen § 1 AStG, der zum 1.1.2022 erhebliche Änderungen erfahren wird.
Aktualisiert: 2022-06-02
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Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG als nationale Gegenmaßnahme für Steuergestaltungen mit Lizenzboxen

Die Lizenzschranke gem. § 4j EStG als nationale Gegenmaßnahme für Steuergestaltungen mit Lizenzboxen von Schreiner,  Carsten
Immer mehr EU-Staaten haben in den letzten Jahren Lizenzboxen (bzw. Patent- und IP-Boxen) als Instrument für eine präferierte Besteuerung von Einkünften mit immateriellen Wirtschaftsgütern in ihr jeweiliges Steuersystem implementiert. Lizenzboxen sind national und international immer mehr in die Kritik geraten, weil vor allem große multinationale Konzerne diese innerhalb ihrer Steuerstrukturen dazu genutzt haben sollen, um Gewinne ins Ausland zu verlagern. Mit dem Nexus-Ansatz konnte im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD/G20 ein internationaler Konsens für eine Besteuerung mit Lizenzboxen erzielt werden. Dennoch entschied sich Deutschland durch die Einführung einer Abzugsbeschränkung für Lizenzgebühren für einen nationalen Alleingang. Die Arbeit befasst sich mit der Funktionsweise von Gestaltungen mit Lizenzboxen aus Sicht des deutschen Steuerrechts. Ein besonderer Fokus liegt bei den angestrengten Maßnahmen gegen diese Gestaltungen, insbesondere durch die in Deutschland neu eingeführte Lizenzschranke nach § 4j EStG.
Aktualisiert: 2023-04-17
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