Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun
• über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von
• über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar,
• sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff.
Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun
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• über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar,
• sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff.
Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
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Seit der letzten Auflage des Kommentars zum Patentgesetz sind mehr als 10 Jahre vergangen. Im stark kasuistisch geprägten Patentrecht bedeutet dies ein halbe Ewigkeit. Die Neuauflage vereint nun
• über 35 Jahre österreichische Rechtsprechung zum Patent- und Gebrauchsmustergesetz in Form von
• über 2.300 Leitsätzen, strukturiert als Kommentar,
• sowie die wichtigsten Erläuternden Bemerkungen und wichtigsten Nebengesetze (PatV-EG, SchZG, PAV, PAG) auf einen Griff.
Auf fast 1.000 Seiten gibt das Werk somit einen umfassenden Überblick über die patentrechtliche Judikatur Österreichs und enthält auch viele weiterführende Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
Zu den Neuauflagen
Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
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Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Patent- und Markenrechts-Novelle 2014 hat umfangreiche Änderungen im Patentgesetz (PatG) und im Gebrauchsmustergesetz (GMG) gebracht. Die meisten wurden durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 notwendig, mit der (ua) die Rechtsmittelabteilung des Patentamts und der Oberste Patent- und Markensenat (OPM) aufgelöst wurden. Das hatte grundlegende Änderungen im Rechtsmittelverfahren zur Folge, die am 1. 1. 2014 in Kraft treten. Die 3. Auflage der Sonderausgabe bringt alle wesentlichen Vorschriften des Patentrechts (PatentG, Patentverträge-EinführungsG, SchutzzertifikatsG, GebrauchsmusterG, PatentamtsgebührenG, PatentamtsgebührenV und PatentamtsV) auf den neuesten Stand.Ein zusätzliches Plus: Die Wiedergabe der Gesetzesmaterialien erleichtert das Verständnis und den Zugang zu den Quellen.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
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Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Vorteile auf einen BlickErläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktikergründliche Darstellung nach deutschem KommentarstandardMitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Arbeit befaßt sich mit der seit Anfang 2002 umgestalteten Erfinderrechtslage an Hochschulen, die in ihren zahlreichen Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt ist. Nach kurzer Einleitung in die Problemstellung untersucht die Arbeit die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Hochschullehrererfindung seit der Einführung des Patentgesetzes im Jahre 1877 bis zu der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs im Jahre 2002. Anschließend wird die Neuregelung des Rechts der Hochschulerfindung behandelt, wie sie sich durch die Neufassung des § 42 ArbEG darstellt. Schließlich erfolgt die umfassende verfassungsrechtliche Würdigung dieser bislang noch nicht höchstrichterlich geklärten Rechtslage unter Einbeziehung der Hochschulerfindergemeinschaften.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Arbeit befaßt sich mit der seit Anfang 2002 umgestalteten Erfinderrechtslage an Hochschulen, die in ihren zahlreichen Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt ist. Nach kurzer Einleitung in die Problemstellung untersucht die Arbeit die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Hochschullehrererfindung seit der Einführung des Patentgesetzes im Jahre 1877 bis zu der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs im Jahre 2002. Anschließend wird die Neuregelung des Rechts der Hochschulerfindung behandelt, wie sie sich durch die Neufassung des § 42 ArbEG darstellt. Schließlich erfolgt die umfassende verfassungsrechtliche Würdigung dieser bislang noch nicht höchstrichterlich geklärten Rechtslage unter Einbeziehung der Hochschulerfindergemeinschaften.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Die Arbeit befaßt sich mit der seit Anfang 2002 umgestalteten Erfinderrechtslage an Hochschulen, die in ihren zahlreichen Auswirkungen noch nicht abschließend geklärt ist. Nach kurzer Einleitung in die Problemstellung untersucht die Arbeit die rechtsgeschichtliche Entwicklung der Hochschullehrererfindung seit der Einführung des Patentgesetzes im Jahre 1877 bis zu der Abschaffung des Hochschullehrerprivilegs im Jahre 2002. Anschließend wird die Neuregelung des Rechts der Hochschulerfindung behandelt, wie sie sich durch die Neufassung des § 42 ArbEG darstellt. Schließlich erfolgt die umfassende verfassungsrechtliche Würdigung dieser bislang noch nicht höchstrichterlich geklärten Rechtslage unter Einbeziehung der Hochschulerfindergemeinschaften.
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).
Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
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Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Studium, Referendariat und sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-16
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Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
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Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht
Aktualisiert: 2023-06-15
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Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zum Grundwerk
Diese Loseblattsammlung enthält Patent-, Gebrauchsmuster-, Sortenschutz-, Arbeitnehmererfindungs-, Marken-, Geschmacksmuster- und Patentanwaltsrecht, Recht gegen den unlauteren Wettbewerb, Kartellrecht, Urheber- und Verlagsrecht einschließlich des internationalen Rechts und des Rechts der Europäischen Union.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Patent- und Markenämter, Richterschaft, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Verlage.
Aktualisiert: 2023-05-31
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