Patentschriften stellen eine einzigartige Informationsquelle für technisches Wissen dar. Ökonomen nutzen diese Daten für empirische Analysen der Innovationstätigkeiten von Ländern, Unternehmen, Erfindern sowie technologischer Trends. Während Patentanwälte und Patentprüfer Prior-Art- sowie Freedom-to-Operate-Untersuchungen durchführen, erstellen Innovationsmanager Portfolio-, Technologie- und Wettbewerbsanalysen. Eine zentrale, den meisten wissenschaftlichen und praktischen Arbeiten zugrundeliegende Anforderung besteht in der großzahligen und zuverlässigen Identifizierung von Ähnlichkeitsbeziehungen zwischen Patenten. Diese Aufgabe ist manuell jedoch nicht mehr zu bewerkstelligen. Derzeitige Studien beruhen somit vorwiegend auf einfachen bibliographischen Patentmerkmalen. Der Großteil des Patents besteht jedoch aus seinen komplexen Textinformationen, die bisher aber semantisch nur unzureichend ausgewertet werden.
In dieser Dissertation wird eine semantische Technologie zur präzisen und großzahligen Bestimmung von Patent- und technologischer Ähnlichkeit entwickelt. Hierfür werden moderne Methoden des Text-Mining und des maschinellen Lernens eingesetzt. Die Dissertation umfasst einen detaillierten Literaturüberblick, die Entwicklung einer Software sowie drei anspruchsvolle multivariate empirische Analysen. In der ökonomischen Anwendung werden Ähnlichkeiten für die Prognose des Werts von Patenten eingesetzt.
Diese Lektüre richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler sowie Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Innovations-, Technologie-, und Patentmanagement.
Aktualisiert: 2019-01-12
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Die vorliegende Dissertation untersucht die Entwicklung der Vergütung von (Arbeitnehmer-) Erfindungen. Insbesondere beschäftigt sie sich mit der Rechtsanwendung des Arbeitnehmererfindergesetzes (ArbEG) an der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts und an den Gerichten. Als Basis dazu dient ein interdisziplinärer Ansatz, wonach wie vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Erbschaftsteuer-Urteil vom 07.11.2006 vorgegeben, ein Vermögensgegenstand des Betriebsvermögens, also auch ein Patent, mit seinem gemeinen Wert bewertet werden muss, der dem Erfindungswert entspricht. Dieser Ansatz bildet die Grundlage zu einer objektivierten, wirtschaftswissenschaftlich abgesicherten Lösung. Insbesondere wird die in etwa 95% der Fälle an Schiedsstelle und Gerichten angewandte Bewertungsmethode der Lizenzpreisanalogie seziert. Diese wird singulär zur Bestimmung von Erfindungswerten durch Applikation frei gegriffener Lizenzsätze und weiterer willkürlicher Minderungsfaktoren „adaptiert“, und der dem Arbeitgeber bereits als Bar- oder Buchgeld zugeflossene gemeine Patentwert im Vergleich zu der gemäß BVerfG anzuwendenden Ertragswert- bzw. Discounted Cashflow – Methode um Faktoren von minimal zehn bis zum Mehrtausendfachen unzulässig verkürzt. Eine derartige (mehr als) zweifelhafte Vorgehensweise bewirkt dann auch eine mutmaßlich nicht mehr verfassungskonforme Ungleichbehandlung von gewerblichen Erfindern im Vergleich zu Hochschulerfindern, deren Vergütung im § 42 Nr. 4 ArbEG klar geregelt ist, wodurch die vorher beschriebene unzulässige Verkürzung der Vergütung bei gewerblichen Erfindern wirksam unterbunden wird.
Aktualisiert: 2019-12-26
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