Das Obligatorium der beruflichen Vorsorge trat vor einem Vierteljahrhundert 1985 in Kraft. Damit ist ein wesentlicher Baustein der sozialen Vorsorge geschaffen worden, der aus dem heutigen System der Sozialversicherung nicht mehr wegzudenken ist. Die durch das Drei-Säulen-Konzept geschaffene Sicherung der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge ist eine der wesentlichen sozialen Errungenschaften der Schweiz und geniesst hohe politische Akzeptanz. Das 25-Jahr-Jubiläum soll zum Anlass genommen werden, auf die Entwicklung der beruflichen Vorsorge und deren Ausgestaltung einzugehen. Auch wenn das System der beruflichen Vorsorge konzeptionell und rechtlich gefestigt ist, stellen sich bei der Umsetzung des Verfassungsauftrages immer wieder Fragen. Diese aufzunehmen und zu beantworten, zeugt vom Willen, das Vorsorgesystem behutsam weiterzuentwickeln und zu optimieren. Diesem Anspruch wird in den in dieser Festschrift gesammelten Beiträgen Rechnung getragen. Alle Autorinnen und Autoren sind durch ihre vergangene oder aktuelle Arbeit intensiv mit der Zweiten Säule verbunden und kennen die verschiedenen Durchführungsprobleme. Die bemerkenswerte Zahl der Beiträge ergibt ein äusserst repräsentatives Bild über den Stand der beruflichen Vorsorge nach einem ersten Vierteljahrhundert. Die Publikation ist durch ein ausführliches Stichwortregister erschlossen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Seit einigen Jahren wird über die Überschussbeteiligung in der Kapitallebensversicherung intensiv diskutiert. Die Debatte wird von Seiten der Konsumentenschützer vom Bestreben getragen, den Versicherungsnehmern höhere Überschussanteile zuzuweisen. Die Versicherungsgesellschaften demgegenüber versuchen den Vorwurf, sie würden zu wenig Überschüsse auszahlen, zu entkräften.Vorliegende Arbeit will nun klären, wie das Institut der Überschussbeteiligung de lege lata aus schweizerischer Sicht zu beurteilen ist. Dazu werden die Rechtsnatur der Überschussbeteiligungsklausel und damit die zivilrechtliche Grundlage des Anspruchs auf Überschuss untersucht. Aus dem Ergebnis dieser Analyse lassen sich Anhaltspunkte zur Feststellung der Höhe der Überschussanteile und Konsequenzen bezüglich allfälliger Auskunfts- und Informationsrechte ableiten. Zahlreiche in der versicherungswissenschaftlichen Literatur umstrittenen Fragen können somit beantwortet werden. Zum Schluss wird geprüft, ob Schadenersatzansprüche aus culpa in contrahendo in Betracht kommen, wenn eine Versicherungsgesellschaften ihre prognostizierten Überschussanteile nicht gewähren kann. Endlich wird die Rechtslage im zukünftigen Versicherungsrecht beleuchtet und es werden eigene Lösungsvorschläge de lege ferenda angeboten.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Das Recht der beruflichen Vorsorge ist komplex. In der beruflichen Vorsorge verschränken sich Bundessozialversicherungsrecht - und damit zwingendes Recht - mit Privatrecht und damit dispositivem, Parteiabsprachen zugänglichem Vertragsrecht. Damit stellt sich sofort die Frage, wie sich dispositives und zwingendes Recht zueinander verhalten. Diese Fragestellung durchzieht die gesamte berufliche Vorsorge, von der administrativen Durchführung über die Finanzierung bis zu den Leistungen. Wer muss sich versichern, wer kann sich versichern? Welche BVG-Vorgaben müssen zwingend erfüllt werden, welche können durch weitergehende Leistungen kompensiert werden? Die in der Rechtsanwendung wichtigen Begriffe wie beispielsweise die Bindungswirkung, der sachliche und zeitliche Konnex, das Anrechnungsprinzip, die Schattenrechnung, das obligatorische und überobligatorische Altersguthaben, der Rentenumwandlungssatz und der Mindestzinssatz werden in ihrer Bedeutung erklärt und anhand von Fallbeispielen vertieft. Ziel der Publikation ist, ausgehend von einfachen Fallkonstellationen Lösungen zu erarbeiten und zu diskutieren. Dabei stehen Leistungsfragen im Zentrum, aber auch Fragen der Unterstellung und der Durchführung werden berücksichtigt. Durch die Bearbeitung dieser Problemstellungen wird ein solides Fundament geschaffen, auf welchem dann die Herausforderungen der täglichen Arbeit im Bereich der beruflichen Vorsorge leichter bewältigt werden können. Die 2008 erschienene 1. Auflage - damals noch mit 75 Fällen - ist auf Interesse gestossen. Sie hat Aufnahme in die Handbibliothek zahlreicher Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter mit oder ohne juristischer Ausbildung gefunden. In dieser neuen, erweiterten Ausgabe werden noch mehr Standardfälle behandelt.
Aktualisiert: 2020-01-08
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