Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das liefert einen Überblick über die Debatten um eine Europäische Armee. Gemessen an den Voraussetzungen – gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Bereitschaft zum Souveränitätsverzicht, harmonisierte „Militärkultur“, gemeinsame Rüstung, kompatible rechtliche Bestimmungen – ist diese unrealistisch. Eine Armee der Europäer bzw. Elemente einer solchen, bei denen die Staaten ihre Souveränität behalten, ist als Ziel vorstellbar. Es werden Ansätze dazu diskutiert. Soweit diese die europäische Verteidigungsfähigkeit stärken, ergeben sich Konsequenzen für das transatlantische Verhältnis.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Europa ist ein außerordentlich erfolgreiches Friedensprojekt. Doch alle Seiten sind sich mittlerweile einig, dass in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) dringender Reformbedarf besteht. Über die Richtung und das Ziel wird allerdings gestritten. Seit 2016 unternimmt die Europäische Union neue Versuche, in der GSVP handlungsfähiger zu werden. Beobachter und Entscheidungsträger beurteilen diese Initiativen höchst unterschiedlich. Matthias Dembinski und Dirk Peters ordnen die jüngsten Initiativen europapolitisch und friedenspolitisch ein – von der „Globalen Strategie“ bis hin zur ständigen strukturierten Zusammenarbeit (PESCO). Sie fragen, wie sich die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik entwickeln sollte und prüfen, in welche Richtung die bestehenden Beschlüsse weisen.
Aktualisiert: 2021-01-05
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