Zurück zur sozialen Marktwirtschaft!

Zurück zur sozialen Marktwirtschaft! von Horstmann,  Ulrich
Ludwig Erhards Slogan »Wohlstand für Alle« ist fast 60 Jahre nach der Veröffentlichung nur noch eine leere Phrase. Die Soziale Marktwirtschaft ist gänzlich aus dem Fokus der Politik verschwunden. Stattdessen agierten globale Kartelle, die in der Lage sind, selbst Regierungen gegeneinander auszuspielen. Die neuen »Masters of the Universe«, die Googles, Facebooks und Blackrocks dieser Welt, sind kaum zu fassende, multinationale Gebilde, die sich jedweder Reglementierung entziehen, wenig Steuern zahlen und als »Dank« mit den Geheimdiensten dieser Welt zusammenarbeiten und mit sensiblen Informationen dealen. Politiker sind bestenfalls Randfiguren in einem Spiel, das sie längst nicht mehr verstehen. Mit hektischen Rettungsmaßnahmen vollauf beschäftigt, lassen sie einem Kasino-Kapitalismus freien Lauf, in dem nicht nur die Mitspieler mit gezinkten Karten spielen, sondern auch noch der Croupier manipuliert. Ulrich Horstmann deckt schonungslos die modernen Machtzirkel auf, nennt die Profiteure beim Namen und zeigt, was der Einzelne tun kann, um sich zu wehren.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Ein Gespräch mit Hubertus Czernin

Ein Gespräch mit Hubertus Czernin von Mitterecker,  Ingrid und Christian
Der erschütternde Quasimonolog ist weit über die behandelten Skandale hinaus von Interesse (die sexuellen Misshandlungen innerhalb der katholischen Kirche, Machtmissbrauch, politische Einflussnahme, Zensur). 2011 erschien das Gespräch in Auszügen als Headstory im „Falter“ - Schönborns postwendender Leserbrief wurde in die Buchausgabe aufgenommen: „Die letzte Ausgabe des ‚Falter‘ thematisiert erneut den Fall Groër und enthält eine Äußerung meines Cousins Hubertus Czernin, die so interpretiert werden könnte: Ich hätte von Anfang an alles gewusst und trotzdem Kardinal Groër verteidigt. Das trifft nicht zu. Richtig ist.“ Wie Österreich tickt. 1995. Heute.
Aktualisiert: 2019-08-24
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Die Unabhängigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Die Unabhängigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht von Han,  Myeongjin
Die Autorin untersucht, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht durch den Anstaltstatus mehr Unabhängigkeit gewinnt als die ehemaligen Aufsichtsbehörden. Zudem stellt sie die Frage, ob die Unabhängigkeit im Rahmen der hierarchischen Verwaltung für ihre Aufgabenausführung ausreichend ist. In diesem Zusammenhang untersucht sie die Möglichkeit politischer Einflussnahmen auf den Verwaltungsrat der Bundesanstalt in Bezug auf die Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen im Vergleich zum Weisungsrecht gegenüber den ehemaligen Aufsichtsbehörden. Können die Dienstherrenfähigkeit der BaFin und die vollständige Trennung vom Bundeshaushalt tatsächlich zu ihrer Unabhängigkeit führen? Insbesondere wird im Rahmen der budgetären Unabhängigkeit die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der von der BaFin erhobenen Umlage diskutiert.
Aktualisiert: 2023-04-07
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