Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden § 42 AO fast identisch ist.
Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden § 42 AO fast identisch ist.
Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der auf Deutsch und Polnisch erscheinende Sammelband behandelt in zehn Beiträgen namhafter Staatsrechtler:innen und Verfassungsrichter:innen grundlegende Fragen des deutschen und polnischen Verfassungsrechts. Im Vordergrund stehen dabei die verfassungsrechtlichen Grundwerte, also Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie.
Einen roten Faden, der viele der Beiträge durchzieht, bilden die aktuell zunehmenden Bedrohungslagen, denen sich der europäische Verfassungsstaat – sowohl in Deutschland als auch in Polen – ausgesetzt sieht. Insbesondere im Hinblick auf die derzeitigen Entwicklungen in Polen werden auch Fragen des Europarechts (Einhaltung der gemeinsamen europäischen Verfassungswerte) mit einbezogen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der auf Deutsch und Polnisch erscheinende Sammelband behandelt in zehn Beiträgen namhafter Staatsrechtler:innen und Verfassungsrichter:innen grundlegende Fragen des deutschen und polnischen Verfassungsrechts. Im Vordergrund stehen dabei die verfassungsrechtlichen Grundwerte, also Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie.
Einen roten Faden, der viele der Beiträge durchzieht, bilden die aktuell zunehmenden Bedrohungslagen, denen sich der europäische Verfassungsstaat – sowohl in Deutschland als auch in Polen – ausgesetzt sieht. Insbesondere im Hinblick auf die derzeitigen Entwicklungen in Polen werden auch Fragen des Europarechts (Einhaltung der gemeinsamen europäischen Verfassungswerte) mit einbezogen.
Mit Beiträgen von
Susanne Baer, Maciej Bernatt, Siegfried Broß, Dirk Ehlers, Thomas Giegerich, Henning Glaser, Stefan Haack, Bartosz Makowicz, Marek Safjan, Carmen Thiele, Mirosław Wyrzykowski und Marek Zubik.
Aktualisiert: 2023-04-04
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