Diese Arbeit soll Probleme im Erbfall untersuchen, die sich bei Berührungen mit der Schweiz als einem Staat ergeben, bei dem Abweichungen im Sachrecht sowie Konflikte hinsichtlich des internationalen Privatrechts auf den ersten Blick nicht erwartet werden. Zunächst soll auf materiellrechtlicher Ebene das deutsche Erbrecht mit der in der Schweiz geltenden Rechtslage verglichen werden; ebenso ist hinsichtlich der Grundzüge des Ehegüterrechts zu verfahren, welches insbesondere für die Feststellung des Nachlasses von Bedeutung ist. Auf kollisionsrechtlicher Ebene sollen sodann internationale Zuständigkeit in Nachlasssachen, anwendbares Sachrecht sowie Arten und Bedeutung erbrechtlicher Zeugnisse aus der Sicht der beiden Staaten herausgearbeitet werden. Ziel ist schließlich die Erkenntnis, welche rechtlichen Konflikte sich im deutsch-schweizerischen Erbfall hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und des Nachlassverfahrens ergeben können und welche Möglichkeiten sich zur Vermeidung dieser Konflikte anbieten.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit soll Probleme im Erbfall untersuchen, die sich bei Berührungen mit der Schweiz als einem Staat ergeben, bei dem Abweichungen im Sachrecht sowie Konflikte hinsichtlich des internationalen Privatrechts auf den ersten Blick nicht erwartet werden. Zunächst soll auf materiellrechtlicher Ebene das deutsche Erbrecht mit der in der Schweiz geltenden Rechtslage verglichen werden; ebenso ist hinsichtlich der Grundzüge des Ehegüterrechts zu verfahren, welches insbesondere für die Feststellung des Nachlasses von Bedeutung ist. Auf kollisionsrechtlicher Ebene sollen sodann internationale Zuständigkeit in Nachlasssachen, anwendbares Sachrecht sowie Arten und Bedeutung erbrechtlicher Zeugnisse aus der Sicht der beiden Staaten herausgearbeitet werden. Ziel ist schließlich die Erkenntnis, welche rechtlichen Konflikte sich im deutsch-schweizerischen Erbfall hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und des Nachlassverfahrens ergeben können und welche Möglichkeiten sich zur Vermeidung dieser Konflikte anbieten.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit soll Probleme im Erbfall untersuchen, die sich bei Berührungen mit der Schweiz als einem Staat ergeben, bei dem Abweichungen im Sachrecht sowie Konflikte hinsichtlich des internationalen Privatrechts auf den ersten Blick nicht erwartet werden. Zunächst soll auf materiellrechtlicher Ebene das deutsche Erbrecht mit der in der Schweiz geltenden Rechtslage verglichen werden; ebenso ist hinsichtlich der Grundzüge des Ehegüterrechts zu verfahren, welches insbesondere für die Feststellung des Nachlasses von Bedeutung ist. Auf kollisionsrechtlicher Ebene sollen sodann internationale Zuständigkeit in Nachlasssachen, anwendbares Sachrecht sowie Arten und Bedeutung erbrechtlicher Zeugnisse aus der Sicht der beiden Staaten herausgearbeitet werden. Ziel ist schließlich die Erkenntnis, welche rechtlichen Konflikte sich im deutsch-schweizerischen Erbfall hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und des Nachlassverfahrens ergeben können und welche Möglichkeiten sich zur Vermeidung dieser Konflikte anbieten.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Wie kaum eine andere Rechtsform verkörpert die privatrechtliche Anstalt das mit der Schaffung des liechten-steinischen PGR verfolgte Liberalitätsideal. Sie ist als ein Mittelgebilde zwischen Körperschaft und Stiftung konzipiert und kann sowohl stiftungsähnlich, aber auch ähnlich einer Aktiengesellschaft ausgestaltet werden. Sie ist die flexibelste Rechtsform, die das liechtensteinische Recht zu bieten hat.
Diese Flexibilität birgt aber insbesondere aufgrund der überwiegend dispositiven Gesetzesnormen beträchtliche Rechtsunsicherheit. Darüber hinaus ist das Anstaltsrecht im Vergleich zum Stiftungsrecht durch eine weitaus geringere Dichte an einschlägiger Literatur und Rechtsprechung gekennzeichnet. Der Rechtsanwender sieht sich folglich mit grossen Schwierigkeiten bei der Beantwortung von Fragen betreffend die Anstalt konfrontiert. Angesichts der in vielen Bereichen des Anstaltsrechts nach wie vor bestehenden Rechtsunsicherheiten kam auch die liechtensteinische Regierung jüngst zum Ergebnis, dass hinsichtlich Lehre und Forschung zum Anstaltsrecht entsprechender Handlungsbedarf besteht.
Vor diesem Hintergrund ist die vorliegende Arbeit darauf ausgerichtet, das Recht der liechtensteinischen pri-vatrechtlichen Anstalt möglichst umfassend und systematisch aufzuarbeiten. Ziel ist es dabei letztlich, einen Beitrag zum Abbau der Rechtsunsicherheit und zur Weiterentwicklung des Anstaltsrechts zu leisten.
Der Autor hat an der Wirtschaftsuniversität Wien und an der University of Cambridge studiert. Die gegenständliche Arbeit wurde im Oktober 2019 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich mit dem Prädikat "magna cum laude" abgenommen. Aktuell ist der Autor als Rechtsanwalt in Liechtenstein tätig.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Wie kaum eine andere Rechtsform verkörpert die privatrechtliche Anstalt das mit der Schaffung des liechten-steinischen PGR verfolgte Liberalitätsideal. Sie ist als ein Mittelgebilde zwischen Körperschaft und Stiftung konzipiert und kann sowohl stiftungsähnlich, aber auch ähnlich einer Aktiengesellschaft ausgestaltet werden. Sie ist die flexibelste Rechtsform, die das liechtensteinische Recht zu bieten hat.
Diese Flexibilität birgt aber insbesondere aufgrund der überwiegend dispositiven Gesetzesnormen beträchtliche Rechtsunsicherheit. Darüber hinaus ist das Anstaltsrecht im Vergleich zum Stiftungsrecht durch eine weitaus geringere Dichte an einschlägiger Literatur und Rechtsprechung gekennzeichnet. Der Rechtsanwender sieht sich folglich mit grossen Schwierigkeiten bei der Beantwortung von Fragen betreffend die Anstalt konfrontiert. Angesichts der in vielen Bereichen des Anstaltsrechts nach wie vor bestehenden Rechtsunsicherheiten kam auch die liechtensteinische Regierung jüngst zum Ergebnis, dass hinsichtlich Lehre und Forschung zum Anstaltsrecht entsprechender Handlungsbedarf besteht.
Vor diesem Hintergrund ist die vorliegende Arbeit darauf ausgerichtet, das Recht der liechtensteinischen pri-vatrechtlichen Anstalt möglichst umfassend und systematisch aufzuarbeiten. Ziel ist es dabei letztlich, einen Beitrag zum Abbau der Rechtsunsicherheit und zur Weiterentwicklung des Anstaltsrechts zu leisten.
Der Autor hat an der Wirtschaftsuniversität Wien und an der University of Cambridge studiert. Die gegenständliche Arbeit wurde im Oktober 2019 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich mit dem Prädikat "magna cum laude" abgenommen. Aktuell ist der Autor als Rechtsanwalt in Liechtenstein tätig.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Der grenzüberschreitende Handel mit gestohlenen oder illegal exportierten Kulturgütern führt zu einer Reihe von besonderen Rechtsproblemen. Regelungen zum gutgläubigen Erwerb, zur Ersitzung und zur Verjährung erfahren in den nationalen Rechtsordnungen verschiedene Ausprägungen. Diese Arbeit behandelt kollisionsrechtliche und staatsvertragliche Lösungsansätze zur Verbesserung des privatrechtlichen Schutzes von Kulturgütern. Der Autor schlägt vor, die Eigentumsverhältnisse an Kulturgütern dem Recht ihres Herkunftsstaates zu unterstellen. Die Konkretisierung der Begriffe Kulturgut und Herkunftsstaat wird nicht nur im Kollisionsrecht, sondern auch bei öffentlich-rechtlichen Kulturgutschutzregelungen und bei Art. 30 des EG-Vertrages erforderlich. Dies bietet die Chance, das öffentliche und das private Recht in Einklang zu bringen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Eine im Rahmen eines «Hausbesuchs» abgegebene Willenserklärung kann der Kunde grundsätzlich widerrufen. Das Widerrufsrecht entfällt, wenn der Kunde vor dem «Hausbesuch» eine «Bestellung» ausgesprochen hat. Nach ganz überwiegender Meinung soll das Widerrufsrecht jedoch auch nach einer «Bestellung» erhalten bleiben, wenn diese von der Anbieterseite auf rechtswidrige bzw. unlautere Weise herbeigeführt - «provoziert» - worden ist. Diese Arbeit zeigt, welchen Einfluß die Vorbereitung der «Bestellung» auf deren rechtliche Wirkungen haben kann, um damit Rechtsklarheit für die betroffenen Kunden- und Anbieterkreise zu schaffen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand der Arbeit ist eine Untersuchung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften (EuGH/EuG) auf einem zentralen Gebiet des Europäischen Vertragsrechts: dem Abschluss des privatrechtlichen Vertrages. Der privatrechtliche Vertragsschluss ist im Gemeinschaftsrecht bislang in weiten Teilen nicht gesetzlich geregelt. Von besonderer Bedeutung ist aus diesem Grunde neben den Rechtsakten der Gemeinschaft die Rechtsprechung des EuGH. Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung unter Einbeziehung der Schlussanträge der Generalanwälte und zeichnet ein Bild des privatrechtlichen Vertragsschlusses im acquis communautaire.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Diese Arbeit soll Probleme im Erbfall untersuchen, die sich bei Berührungen mit der Schweiz als einem Staat ergeben, bei dem Abweichungen im Sachrecht sowie Konflikte hinsichtlich des internationalen Privatrechts auf den ersten Blick nicht erwartet werden. Zunächst soll auf materiellrechtlicher Ebene das deutsche Erbrecht mit der in der Schweiz geltenden Rechtslage verglichen werden; ebenso ist hinsichtlich der Grundzüge des Ehegüterrechts zu verfahren, welches insbesondere für die Feststellung des Nachlasses von Bedeutung ist. Auf kollisionsrechtlicher Ebene sollen sodann internationale Zuständigkeit in Nachlasssachen, anwendbares Sachrecht sowie Arten und Bedeutung erbrechtlicher Zeugnisse aus der Sicht der beiden Staaten herausgearbeitet werden. Ziel ist schließlich die Erkenntnis, welche rechtlichen Konflikte sich im deutsch-schweizerischen Erbfall hinsichtlich der internationalen Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und des Nachlassverfahrens ergeben können und welche Möglichkeiten sich zur Vermeidung dieser Konflikte anbieten.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Privatrechtliche Stiftungen fördern staatlich unabhängig verschiedene öffentliche Zwecke. Hierbei unterliegen sie regelmäßig keinen Publizitätspflichten und keinem externen Prüfungswesen. Hoheitsträger haben über eine «Flucht» in die Rechtsform der privatrechtlichen Stiftungen erfolgreich öffentliche Gelder «privatisiert». Damit wird die weitere Verwendung der nunmehr privaten Gelder der demokratisch vorgesehenen Kontrolle durch die Rechnungshöfe und die politischen Gremien vollständig entzogen. Es wird untersucht, ob sich aus dem Zivilrecht Bedenken gegen die Rolle des Staates als Stifter ergeben. Aus öffentlich-rechtlicher Sicht wird überprüft, ob diese aufkommende Praxis eine rechtswidrige Umgehung der Kompetenzen des Rechnungshofes und der Budgetgrundsätze darstellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit ist vorrangig mit Rechtsfragen befaßt, die sich aus der Novellierung des § 611a BGB vom 29. Juni 1998 ergeben. So geht der Verfasser zunächst auf die in der Richtlinie 76/207/EWG statuierten gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen ein. Er zeichnet den Werdegang des im Jahre 1980 in das BGB eingeführten § 611a BGB umfassend nach und stellt hierbei die vieldiskutierte Judikatur des Europäischen Gerichtshofes in den Mittelpunkt der Untersuchung. Weiterhin problematisiert die Arbeit die -Rechtsprechung zum effizienten Vollzug des Gemeinschaftsrechts unter besonderer Berücksichtigung der Gleichbehandlungsrichtlinie und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Dabei zeigt der Autor auf, daß die Sanktionierung bei Verstößen gegen das Diskriminierungsverbot nur exemplarisch betrachtet werden darf. In vielen Rechtsgebieten, in denen das Gemeinschaftsrecht Kompetenzen in Anspruch nimmt und Rechtsverstöße durch die Mitgliedstaaten privatrechtlich sanktioniert werden, treten parallele Problemlagen auf. Gegenstand der Untersuchung sind ferner die Probleme bei der Einordnung des § 611a BGB in das deutsche Haftungsrecht. Hier stehen die Aufgabe des Verschuldenserfordernisses und die Entschädigungshöhe im Vordergrund der Darstellung. Schließlich befaßt sich die Arbeit mit einem Ausweg aus dem haftungsrechtlichen Dilemma.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Kontrolle der Heilmittelwerbung befindet sich in einer defizitären Situation. Ein effizienter Verbraucherschutz kann in diesem Bereich nicht gewährleistet werden. Dies hat seine Ursachen einerseits im Vollzug der Kontrolle seitens der Überwachungsbehörden. Ursachen hierfür sind überwiegend die mangelnde personelle und finanzielle Ausstattung. Andererseits gehört das Heilmittelwerberecht rechtssystematisch zum Nebenstrafrecht, d.h. es sieht lediglich Verwaltungsbefugnisse vor, gibt aber dem Verbraucher keine privatrechtlichen Ansprüche. Die Möglichkeiten der Kompensation dieser Vollzugsdefizite durch die Transformierung der öffentlichrechtlichen Normen in das Privatrecht steht im Mittelpunkt dieser Arbeit.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Frage, inwiefern Benachteiligung und Diskriminierung zivilrechtlich verboten und sanktioniert werden dürfen und sollen, beschäftigt die ganze Gesellschaft. Die Autorin untersucht, ob und inwieweit privatrechtliche Diskriminierungsverbote aus verfassungsrechtlicher Sicht zulässig und geboten sind. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung, wie er in der Bundesrepublik Deutschland derzeit primär durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz statuiert wird, über das von der Verfassung geforderte Maß hinausgeht, sich jedoch noch in den Grenzen des aus verfassungsrechtlicher Sicht Zulässigen bewegt. Sie legt dar, dass den verfassungsrechtlichen Vorgaben am besten durch eine mit verschiedenen Tatbestandsmerkmalen ausgestattete Generalklausel entsprochen werden kann, in deren Formulierung sie die gefundenen Ergebnisse einfließen lässt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Arbeit untersucht das gesellschaftliche Verständnis der Frau von der Spätaufklärung bis zum ausgehenden 19. Jahrhundert. Hierzu werden die Vorstellungen von der Bildung der Frau, ihre Rolle in der Familie und die Diskussion um ihre Rechtsstellung betrachtet. Auch die Entwicklung der Frauenbewegung wird berücksichtigt. Dem wird die privatrechtliche Stellung der Ehefrau im Frankfurter Partikularrecht gegenübergestellt. Insbesondere wird hierbei auf die Rechtslage bei der Eheschließung, im Güterrecht, Erbrecht, Kindschafts- und Vormundschaftsrecht eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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