Das Werk illustriert welchen Einfluss der Werbemarkt mit seinen beiden marktmächtigen Akteuren, den Mediaagenturen und Werbevermarktern, auf die Finanzierung und Beschaffenheit von privaten Rundfunkangeboten nimmt und untersucht diesen auf seine verfassungs- wie einfachrechtliche Zulässigkeit. Dabei analysiert die Arbeit einerseits eingehend die Rahmenbedingungen privater Rundfunkfinanzierung und deren rechtliche Absicherung sowie andererseits die sich aus der Bedeutung des Rundfunks ergebenden Erwartungen an das Programm im Hinblick auf Unabhängigkeit und Vielfalt und gleicht diese mit den Geschäftsmodellen der Mediaagenturen und Werbevermarkter sowie dem eigenen Programmverhalten der Rundfunkanbieter ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk illustriert welchen Einfluss der Werbemarkt mit seinen beiden marktmächtigen Akteuren, den Mediaagenturen und Werbevermarktern, auf die Finanzierung und Beschaffenheit von privaten Rundfunkangeboten nimmt und untersucht diesen auf seine verfassungs- wie einfachrechtliche Zulässigkeit. Dabei analysiert die Arbeit einerseits eingehend die Rahmenbedingungen privater Rundfunkfinanzierung und deren rechtliche Absicherung sowie andererseits die sich aus der Bedeutung des Rundfunks ergebenden Erwartungen an das Programm im Hinblick auf Unabhängigkeit und Vielfalt und gleicht diese mit den Geschäftsmodellen der Mediaagenturen und Werbevermarkter sowie dem eigenen Programmverhalten der Rundfunkanbieter ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten entwickeln sich zunehmend zu teilweise sogar international agierenden Wirtschaftsbetrieben. Viele öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten unterhalten heute gewinnbringende Tochtergesellschaften und/oder Beteiligungen im In- und Ausland, die an verschachtelte Imperien von Großkonzernen erinnern.
In der Lehre und der Rechtsprechung besteht im Grundsatz Einigkeit darüber, dass – wenn öffentlich-rechtliche Rundfunktätigkeit gesellschaftspolitisch für notwendig erachtet wird – die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch in der Lage sein müssen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dies gilt auch für veränderte Rahmenbedingungen.
Uneinigkeit besteht aber darüber, anhand welcher Rechtmäßigkeitsmaßstäbe überprüfbar ist, welche wirtschaftlichen und technischen Diversifikationen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zulässig sind, wenn es hierfür keine normierten Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen gibt.
Zieht man das (Rundfunk-)Verfassungsrecht zu Rate, so stellt man fest, dass das öffentliche Rundfunkrecht durch eine Vielzahl mehr oder weniger unbestimmter Rechtsbegriffe geprägt ist. Als Beispiele seien hier die „Programmautonomie“, die „Bestands- und Entwicklungsgarantie“, der „verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff“ oder der Begriff der „Grundversorgung“ genannt. Diese wiederum werden, naturgemäß abhängig von der jeweiligen Interessenlage, unterschiedlich ausgelegt.
Aktualisiert: 2020-11-16
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20 000 Mitarbeiter, 90 Korrespondenten an 30 Standorten weltweit, 14 Orchester und acht Chöre produzieren im Senderverbund der ARD elf Fernseh- und 55 Radioprogramme. Die „Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“ ist damit ein gewichtiger pluralistischer Gegenpol zur privatwirtschaftlichen transnationalen Konzentration auf dem Medienmarkt. Doch diese exponierte Stellung erfordert Wachsamkeit, denn das Gesamtbudget von gut 5,2 Milliarden Euro jährlich weckt ebenso Begehrlichkeiten wie der massenmediale Einfluss auf die öffentliche Meinung. Sven Böhling zeichnet nach, wie im Schatten der privatwirtschaftlichen Entwicklung die ARD unter Druck geriet und sich veränderte. Am Anfang stand 1995 ein Positionspapier der damaligen Ministerpräsidenten Stoiber und Biedenkopf. Der Verlauf der damit angestoßenen öffentlichen Debatte offenbarte das Verteilungsproblem der Rundfunkgebühren, völlig unterschiedliche medienpolitische Auffassungen, gegenläufige partei-, machtpolitische und wirtschaftliche Interessen in Politik und Rundfunk aber auch die verfassungsrechtlichen Zwänge der Akteure. Am Ende der Debatte brachte die ARD-Strukturreform die Halbierung des internen Finanzausgleichs. Der Saarländische Rundfunk und Radio Bremen kämpfen seither mit massivem Stellenabbau, bieten weniger eigenständige Radioprogramme und weniger Beiträge für das Gemeinschaftsprogramm der ARD bei Ausschöpfung aller Effizienzreserven. Die kleinsten Anstalten wurden im Ergebnis massiv geschwächt, die ARD aber gestärkt. Das Buch hinterfragt, ob das Positionspapier tatsächlich ein notwendiger politischer Regelungsversuch oder politisch motivierte Einflussnahme auf die Programmgestaltung ohne gesetzgeberische Notwendigkeit war.
Aktualisiert: 2020-11-16
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