Aktualisiert: 2023-04-25
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Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 1 (Skriptum)
Schlüsselwort: Prorogation
Grundlagen der Exzedentenversicherung
"Zur Absicherung großer oder sogar existentieller Risiken hat die vertragsgestaltende Praxis die sog. Exzedentenversicherung entwickelt. Dabei schließt der Versicherungsnehmer mehrere Versicherungsverträge mit unterschiedlichen Versicherern und staffelt die Deckungsstrecke in einzelne Abschnitte (auch Exzedenten oder Layer genannt).
In der Arbeit geht es – neben der rechtsdogmatischen Einordnung der Exzedentenversicherung – in erster Linie darum, die neuralgischen Punkte der Vertragsgestaltung zu identifizieren und rechtlich zu bewerten. Beispielhaft kann in diesem Zusammenhang die Frage angeführt werden, wie die einzelnen Leistungsbereiche der Versicherer voneinander abzugrenzen sind."
Aktualisiert: 2023-02-07
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Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 1 (Skriptum)
Das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen
Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die internationale Zuständigkeit bei der Verletzung von Unionsschutzrechten
Weltweit werden jährlich Nachahmungen in einem Volumen von ca. 250 Mrd. USD gehandelt. Die Europäische Union ist als eine der wirtschaftlich stärksten Regionen der Welt besonders betroffen. Allein das BIP der EU verliert durch Produktfälschungen schätzungsweise jährlich ca. 8 Mrd. Euro. Die zunehmende Verbreitung des Internets und die damit einhergehenden zusätzlichen Absatzmöglichkeiten lassen künftig sogar noch größere Schäden für die Volkswirtschaft erwarten. Neben den nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten bietet auch das Unionsrecht die Möglichkeit, geistiges Eigentum zu schützen. Derzeit bestehen mit der Unionsmarke, dem Unionsdesign und der Unionssorte drei supranationale Schutzrechte. Mit dem Einheitspatent steht das vierte Unionsschutzrecht kurz vor der Entstehung. Die Unionsschutzrechte sind ein wichtiger Faktor für die Entwicklung des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der EU; als wirtschaftliche Integrationsfaktoren tragen sie zur Verwirklichung des Binnenmarktes bei. Diese Rolle der Unionsschutzrechte macht deren effektiven Schutz unausweichlich. Die effektive Rechtsdurchsetzung beginnt stets mit der Suche nach den international zuständigen Gerichten. Diese Frage ist gerade bei der Verletzung von Unionsmarken, -designs und -sorten von erheblichem Interesse, da dort grundsätzlich die Gerichte aller 28 Mitgliedstaaten in Betracht kommen. Doch auch im Einheitspatent-Gerichtssystem wird untersucht werden müssen, ob die internationale Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts begründet ist. In seiner Arbeit zeigt Benjamin Hansen die Gerichtsstände bei der Verletzung von Unionsschutzrechten auf, benennt die in diesem Zusammenhang bestehenden Probleme und führt diese einer Lösung zu.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Zivilprozessrecht Erkenntnisverfahren 1
Das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen
Am 30. Juni 2005 verabschiedete die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht das Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen. Es soll dem Bedürfnis einer international immer stärker verflochtenen Wirtschaft nach mehr Rechtssicherheit auf den Gebieten der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile Rechnung tragen. Inwieweit dies gelingen wird und insbesondere, wie sich das Übereinkommen im Rechtsverkehr zwischen Unternehmen aus Deutschland und den USA auswirken wird, ist Gegenstand dieser Arbeit. Im ersten Teil werden die einzelnen Regelungen des Übereinkommens in Bezug auf ihre Wirkungsweise und auf Probleme analysiert, die sich möglicherweise bei ihrer Anwendung ergeben. Im zweiten Teil werden nach einer Erläuterung der bisherigen Rechtslage die zu erwartenden Auswirkungen des Übereinkommens auf die Behandlung von Gerichtsstandsvereinbarungen vor deutschen und US-amerikanischen Gerichten und auf die Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen aus dem jeweils anderen Staat dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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