Grundgesetz, EMRK und GRCh garantieren eine gerichtliche Entscheidung innerhalb angemessener Frist und statuieren damit ein Verfahrensgrundrecht auf angemessene Verfahrensdauer. Zugleich verlangen Grundgesetz, EMRK und GRCh einen effektiven Rechtsbehelf, um einer unangemessenen Verfahrensdauer abzuhelfen.
Die Arbeit untersucht die Rechtsschutzmöglichkeiten der Partei bei unangemessener Dauer von zivilgerichtlichen Verfahren. Dabei stehen zwei Problemkreise im Mittelpunkt. Zum einen wird dem Verhältnis zwischen dem Verfahrensgrundrecht auf angemessene Verfahrensdauer und der richterlichen Unabhängigkeit nachgegangen. Zum anderen werden die konkreten Rechtsschutzmöglichkeiten der Partei zur Abhilfe einer unangemessenen Verfahrensdauer untersucht. Den Ausgangspunkt bilden die Anforderungen von Grundgesetz, EMRK und GRCh an einen effektiven Rechtsschutz. Sodann wird der Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG und die dort geregelte Verzögerungsrüge eingehend untersucht. Danach wird der Frage nachgegangen, ob eine Beschleunigung gerichtlicher Verfahren durch eine analoge Anwendung zivilprozessualer Rechtsbehelfe zugeführt werden kann. Abschließend wird noch das Verhältnis zwischen dem Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG und dem Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB näher untersucht.
Aktualisiert: 2019-06-18
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Die Prozessförderungspflicht der Parteien und die Präklusion verspäteten Parteivorbringens im Zivilprozess haben durch die Vereinfachungsnovelle vom 3.12.1976 erhebliche Neuerungen erfahren. Darüber hinaus haben aber auch die richterlichen Pflichten - deren Einhaltung notwendige Voraussetzung für die Rechtmässigkeit jeder Präklusionsentscheidung ist - in erheblichem Mass zugenommen und eine Annäherung der Strukturen des Zivilprozesses an die Untersuchungsmaxime gebracht. Die inhaltliche Ausfüllung der Prozessförderungspflicht der Parteien und die Darlegung der Voraussetzungen einer Präklusionsentscheidung ist das Ziel der vorliegenden Untersuchung, um so auch dem Praktiker Anhaltspunkte für die richtige Anwendung des Präklusionsrechts zu geben.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In einem Zivilprozess ist es von wesentlicher Bedeutung, bis zu welchem Zeitpunkt des Verfahrens die Parteien mit dem Vortragen des Tatsächlichen und dem Vorlegen von Beweismitteln zugelassen sind. Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt diese Frage mit einem relativ starren System, bestehend aus einer einheitlichen, gesetzlich festgelegten Präklusion (Aktenschluss) und definierten Ausnahmen (Noven). Die vorliegende Arbeit liefert eine fundierte und systematische Auseinandersetzung zu den Fragestellungen rund um den Aktenschluss und das Novenrecht nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung. Mit der Behandlung praxisrelevanter Fragen richtet sich die Arbeit ebenfalls an Gerichte und Advokatur.
Aktualisiert: 2020-01-17
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