Regelungen zum Nutzungsersatz finden sich in den verschiedensten Bereichen des deutschen Zivilrechts. Auch der EuGH musste sich in den letzten Jahren immer häufiger mit dem Bereich der Nutzungen befassen, so z. B. in den viel beachteten Fällen Quelle und Pia Messner. Auf dieser Grundlage beschäftigt sich die Autorin mit diesem Thema und untersucht, ob das Konzept des Nutzungsersatzes in sich stimmig ist und sich sinnvoll in die Rechtsordnung einfügt. Dabei werden vorhandene Widersprüche und Konflikte herausgestellt, insbesondere auch im Hinblick auf eine notwendige Europarechtskonformität. Parallel zu der Entstehung dieser Studie hat der Gesetzgeber ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, um Vorgaben des EuGH umzusetzen. Die Autorin arbeitet heraus, dass der Gesetzgeber es hier verpasst hat, klare Zuordnungen und Regelungen zu treffen. Hierdurch wurde mehr Verwirrung als Klarheit geschaffen. Bei derart umfassenden Themen müssen die entsprechenden Vorschriften so ausgestaltet werden, dass die Einheit der Rechtsordnung gewahrt wird und Widersprüche vermieden werden. Ausgehend von den Anwendungsproblemen und der Intransparenz der momentanen Gesetzeslage, wird ein Lösungsansatz entwickelt, der die Frage des Nutzungsersatzes bereichsübergreifend konsistent beantwortet. Umfassend und übersichtlich schließt dieser sowohl eine realisierbare Umsetzung de lege lata, als auch die auf lange Sicht erforderliche Änderung de lege ferenda ein. Um dies zu erreichen, wählt die Autorin das Rücktrittsfolgenrecht als Anknüpfungspunkt. Von dort aus werden Alternativen entwickelt und die Problemfelder, die der Nutzungsersatz aufwirft, sachgerecht gelöst. Insgesamt entsteht eine konsistente Regelung der verschiedenen Bereiche des Nutzungsersatz, die der alltäglichen und rechtlichen Bedeutung des behandelten Gebietes Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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