Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?
Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus, aber auch bei „klassischen“ Themen wie Steuerung des stationären Einzelhandels und Erschließung neuer Baugebiete. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.
Beraten – Formulieren – Durchsetzen
Das neue Handbuch gibt rechtssichere Klauseln, Vertragsmuster und Formulierungsvorschläge an die Hand – ergänzt um ausführliche Erläuterungen zu den Problemen, die typischerweise mit dem Einsatz des jeweiligen Vertragstyps verbunden sind. Verträge über den Einsatz von erneuerbaren Energien, die energetische Qualität von Gebäuden oder Abwendungs- und Ablösevereinbarungen gemäß § 166 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 BauGB: profitieren Sie vom Erfahrungsschatz ausgewiesener Expert:innen, direkt umsetzbar bei
•der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen;
•der Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele;
•Kostenübernahmeregeln;
•Vorhaben- und Erschließungsplänen.
Best practis
Rechtsanwält:innen, Praktiker:innen in den Kommunalverwaltungen, Investor:innen und Projektentwickler:innen profitieren von den auf die Praxis zugeschnittenen Hilfestellungen.
Herausgeber und Autoren
Dr. Thomas Burmeister, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freiburg | Dr. Daniel Couzinet, Rechtsanwalt, Stuttgart | Dr. Lars Kindler, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Clemens Lammek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Willy Spannowsky, Technische Universität Kaiserslautern | Prof. Dr. Michael Uechtritz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart
Aktualisiert: 2023-06-16
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Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?
Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus, aber auch bei „klassischen“ Themen wie Steuerung des stationären Einzelhandels und Erschließung neuer Baugebiete. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.
Beraten – Formulieren – Durchsetzen
Das neue Handbuch gibt rechtssichere Klauseln, Vertragsmuster und Formulierungsvorschläge an die Hand – ergänzt um ausführliche Erläuterungen zu den Problemen, die typischerweise mit dem Einsatz des jeweiligen Vertragstyps verbunden sind. Verträge über den Einsatz von erneuerbaren Energien, die energetische Qualität von Gebäuden oder Abwendungs- und Ablösevereinbarungen gemäß § 166 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 BauGB: profitieren Sie vom Erfahrungsschatz ausgewiesener Expert:innen, direkt umsetzbar bei
•der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen;
•der Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele;
•Kostenübernahmeregeln;
•Vorhaben- und Erschließungsplänen.
Best practis
Rechtsanwält:innen, Praktiker:innen in den Kommunalverwaltungen, Investor:innen und Projektentwickler:innen profitieren von den auf die Praxis zugeschnittenen Hilfestellungen.
Herausgeber und Autoren
Dr. Thomas Burmeister, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freiburg | Dr. Daniel Couzinet, Rechtsanwalt, Stuttgart | Dr. Lars Kindler, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Clemens Lammek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Willy Spannowsky, Technische Universität Kaiserslautern | Prof. Dr. Michael Uechtritz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart
Aktualisiert: 2023-05-15
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Städtebauliche Verträge gestalten – aber wie?
Städtebauliche Verträge sind das kommunale Mittel der Wahl – gerade bei aktuellen Themen wie klimagerechte Stadtentwicklung, Nachverdichtung und Förderung des sozialen Wohnungsbaus, aber auch bei „klassischen“ Themen wie Steuerung des stationären Einzelhandels und Erschließung neuer Baugebiete. Konkrete Handlungsanleitungen sind gefragt.
Beraten – Formulieren – Durchsetzen
Das neue Handbuch gibt rechtssichere Klauseln, Vertragsmuster und Formulierungsvorschläge an die Hand – ergänzt um ausführliche Erläuterungen zu den Problemen, die typischerweise mit dem Einsatz des jeweiligen Vertragstyps verbunden sind. Verträge über den Einsatz von erneuerbaren Energien, die energetische Qualität von Gebäuden oder Abwendungs- und Ablösevereinbarungen gemäß § 166 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 BauGB: profitieren Sie vom Erfahrungsschatz ausgewiesener Expert:innen, direkt umsetzbar bei
•der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen;
•der Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele;
•Kostenübernahmeregeln;
•Vorhaben- und Erschließungsplänen.
Best practis
Rechtsanwält:innen, Praktiker:innen in den Kommunalverwaltungen, Investor:innen und Projektentwickler:innen profitieren von den auf die Praxis zugeschnittenen Hilfestellungen.
Herausgeber und Autoren
Dr. Thomas Burmeister, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Freiburg | Dr. Daniel Couzinet, Rechtsanwalt, Stuttgart | Dr. Lars Kindler, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Alexander Kukk, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart | Clemens Lammek, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Dr. Andreas Möller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Berlin | Prof. Dr. Willy Spannowsky, Technische Universität Kaiserslautern | Prof. Dr. Michael Uechtritz, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Stuttgart
Aktualisiert: 2023-04-24
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Kommunen und kommunale Unternehmen
nutzen die Gestaltungsmöglichkeiten privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Verträge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind.
Mit dem Handbuch „Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis“
steht nun ein Arbeitsmittel zur Verfügung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren Lösung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschlägen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, können mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entwürfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverlässig bewertet werden.
Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen besonders groß und häufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind:
Städtebauliche Regelungen
Bauleitplanung
Förderung und Sicherung der Bauleitplanungsziele
Kostenübernahmeregelung
Vorhaben- und Erschließungspläne
Besonderes Städtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, „Soziale Stadt“) und Raumordnung
Ver- und Entsorgungswirtschaft
Konzessionsregelungen
Netzregelungen
Grundversorgung Strom, Gas und Wasser
Abfall-/Kreislaufwirtschaft
Verkehr
Vergaberegelungen
Berichtspflichten
Straßennutzung
Infrastrukturregelungen
Herausgeber und Autoren
kennen die Probleme aus erster Hand. Sie schöpfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung:
Aktualisiert: 2023-04-04
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