Sonja Meier verfolgt die Entwicklung der Gesamtschuldverhältnisse vom römischen Recht über das Gemeine Recht und die Kodifikationsprojekte des 18. und 19. Jahrhunderts bis hin zum heutigen Recht in Deutschland und seinen Nachbarrechtsordnungen. Im Mittelpunkt stehen Gesamtschuldverhältnisse aus Vertrag, bei der Haftung mehrerer auf Ersatz desselben Schadens und bei Mitbürgen. Die Autorin untersucht, warum die Pandektisten zwischen Korreal- und Solidarobligationen unterschieden, welchen Gesamtschuldbegriff der BGB-Gesetzgeber vor Augen hatte und warum sich gerade das deutsche Recht bei der Bestimmung des Gesamtschuldtatbestands so schwer tut. Der kritische Blick auf die heute herrschende Gesamtschuldlehre umfasst das Problem der sogenannten gemeinschaftlichen Schuld, die Haftung der Miterben und Personengesellschafter sowie den Ausgleich unter Nebenbürgen. Die Autorin plädiert für einen Abschied von der abstrakten Einheits-Gesamtschuld.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Sonja Meier verfolgt die Entwicklung der Gesamtschuldverhältnisse vom römischen Recht über das Gemeine Recht und die Kodifikationsprojekte des 18. und 19. Jahrhunderts bis hin zum heutigen Recht in Deutschland und seinen Nachbarrechtsordnungen. Im Mittelpunkt stehen Gesamtschuldverhältnisse aus Vertrag, bei der Haftung mehrerer auf Ersatz desselben Schadens und bei Mitbürgen. Die Autorin untersucht, warum die Pandektisten zwischen Korreal- und Solidarobligationen unterschieden, welchen Gesamtschuldbegriff der BGB-Gesetzgeber vor Augen hatte und warum sich gerade das deutsche Recht bei der Bestimmung des Gesamtschuldtatbestands so schwer tut. Der kritische Blick auf die heute herrschende Gesamtschuldlehre umfasst das Problem der sogenannten gemeinschaftlichen Schuld, die Haftung der Miterben und Personengesellschafter sowie den Ausgleich unter Nebenbürgen. Die Autorin plädiert für einen Abschied von der abstrakten Einheits-Gesamtschuld.
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Nach welchen Grundsätzen ist es den Parteien eines Rechtsstreits, der einer Schiedsvereinbarung unterliegt, verwehrt, die Schnittstelle der sich ausschließenden Zuständigkeiten von staatlichem Gericht und Schiedsgericht für sich nutzbar zu machen? Der Beklagte versucht, sich in beiden Rechtswegen der Durchsetzung des prozessualen Anspruchs zu entziehen. Der Kläger versucht, sich eine doppelte Klagemöglichkeit in beiden Rechtswegen zu verschaffen. Im ersten Teil systematisiert Martin Illmer die bestehende Kasuistik der Rechtsprechung, die das Problem in der Regel einzelfallbezogen über § 242 BGB löst. Besonders ausführlich behandelt er dabei die Fälle der Mittellosigkeit einer der Parteien. Für den Fall der Aufrechnung rechtswegfremder Forderungen im Verhältnis des Schiedsverfahrens zum staatlichen Rechtsweg entwickelt er eine eigene Lösung über den Mechanismus der Aussetzung des Verfahrens, die dem Bedürfnis nach Aufrechnung trotz Wahrung der vereinbarten unterschiedlichen Rechtswege gerecht wird. In einem zweiten Teil entwickelt der Verfasser der Struktur der jeweiligen Konstellation entsprechende prozessrechtliche Lösungen über die präzisen Mechanismen der Rechtskraft, Bindungswirkung und Präklusion sowie die Gegeneinwände des § 1032 Abs.1 ZPO, um den Parteien die Ausnutzung der Schwächen und Brüche an der Schnittstelle in der oben beschriebenen Weise zu verwehren. Martin Illmer stellt dazu grundlegende Überlegungen zum Verhältnis schiedsgerichtlicher Entscheidungen zu Entscheidungen staatlicher Gerichte über die eigene Zuständigkeit an.
Aktualisiert: 2022-12-22
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