Nach deutschem Recht ist es möglich, Vermögenswerte auf den Todesfall so weiterzugeben, dass sie nicht in den Nachlass der verstorbenen Person fallen. Diese Rechtsgeschäfte finden eine immer größere Verbreitung in der Rechtspraxis. Zu nennen sind insbesondere Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall und gesellschaftsvertragliche Regelungen. Ziel der Arbeit ist es einerseits, die dogmatischen Grundprobleme dieser «Vererbung am Nachlass vorbei» zu erfassen, und andererseits einen Vergleich mit der Weitergabe durch letztwillige Verfügungen anzustellen. Bei den praktisch besonders wichtigen Bank-, Lebensversicherungs- und Bausparverträgen findet auch eine Untersuchung der in der Praxis verwendeten Vertragsmuster statt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass dem Vererben am Nachlass vorbei bei sachgerechter Auslegung der relevanten Normen weder dogmatische noch rechtspolitische Gründe entgegenstehen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Nach deutschem Recht ist es möglich, Vermögenswerte auf den Todesfall so weiterzugeben, dass sie nicht in den Nachlass der verstorbenen Person fallen. Diese Rechtsgeschäfte finden eine immer größere Verbreitung in der Rechtspraxis. Zu nennen sind insbesondere Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall und gesellschaftsvertragliche Regelungen. Ziel der Arbeit ist es einerseits, die dogmatischen Grundprobleme dieser «Vererbung am Nachlass vorbei» zu erfassen, und andererseits einen Vergleich mit der Weitergabe durch letztwillige Verfügungen anzustellen. Bei den praktisch besonders wichtigen Bank-, Lebensversicherungs- und Bausparverträgen findet auch eine Untersuchung der in der Praxis verwendeten Vertragsmuster statt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass dem Vererben am Nachlass vorbei bei sachgerechter Auslegung der relevanten Normen weder dogmatische noch rechtspolitische Gründe entgegenstehen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Erb-, Pflichtteils- und Zuwendungsverzicht stellen ein in der Praxis wichtiges Instrumentarium insbesondere im Bereich der vorweggenommenen Erbfolge dar. Letztere wird unter anderem dann zur Gestaltung der erbrechtlichen Verhältnisse eingesetzt, wenn der (unzersplitterte) Fortbestand von Familienunternehmen gesichert werden soll. Für alle Beteiligten eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts ist es bedeutsam zu wissen, ob der Vertrag nach dem Tod eines der Vertragsschliessenden noch einseitig beseitigt werden kann und wenn ja, mit welchen Folgen. Die Beurteilung dieser Frage spielt sowohl in der Beratungspraxis als auch insbesondere bei der Ausgestaltung erbrechtlicher Verzichtsverträge eine grosse Rolle. Die Rechtsprechung lehnt die Anfechtung eines Erbverzichts nach dem Tod des Erblassers bislang mit einheitlicher, wenngleich meist kurzer Begründung ab. In der Literatur riefen die Entscheidungen teils Zustimmung, teils jedoch auch heftige Kritik hervor. Die Autorin setzt sich mit den jeweiligen Argumenten auseinander und zeigt eigene Lösungswege auf. Dabei bilden die Anfechtung einerseits und die Anpassung des Verzichts im Rahmen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage andererseits den Schwerpunkt des Buches. Auch weitere Möglichkeiten der einseitigen Beseitigung eines Erb-, Pflichtteils- oder Zuwendungsverzichts werden thematisiert. Schliesslich behandelt die Autorin in konsequenter Fortführung der Problematik die Auswirkungen der Beseitigung eines Verzichtsvertrages bzw. des ihm zugrunde liegenden Kausalgeschäfts. Hierzu gehört insbesondere die Frage, inwieweit die Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung auf diese Fälle Anwendung finden können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Nach deutschem Recht ist es möglich, Vermögenswerte auf den Todesfall so weiterzugeben, dass sie nicht in den Nachlass der verstorbenen Person fallen. Diese Rechtsgeschäfte finden eine immer größere Verbreitung in der Rechtspraxis. Zu nennen sind insbesondere Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall und gesellschaftsvertragliche Regelungen. Ziel der Arbeit ist es einerseits, die dogmatischen Grundprobleme dieser «Vererbung am Nachlass vorbei» zu erfassen, und andererseits einen Vergleich mit der Weitergabe durch letztwillige Verfügungen anzustellen. Bei den praktisch besonders wichtigen Bank-, Lebensversicherungs- und Bausparverträgen findet auch eine Untersuchung der in der Praxis verwendeten Vertragsmuster statt. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass dem Vererben am Nachlass vorbei bei sachgerechter Auslegung der relevanten Normen weder dogmatische noch rechtspolitische Gründe entgegenstehen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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