Das aufklärerische Ideal des freien und selbstbestimmten Menschen bildet einen Eckpfeiler des deutschen Privatrechts. Es findet seinen Ausdruck im Prinzip der Privatautonomie und ihrer wichtigsten Ausprägung, der Vertragsfreiheit. Aus dieser liberalen Grundhaltung speist sich eine weitgehende Ablehnung rechtspaternalistischer Freiheitsbeschränkung. Diesen antipaternalistischen Bekenntnissen zum Trotz ist das Zivilrecht von zahlreichen paternalistischen Regelungen durchsetzt. Dieses "Paternalismusparadox" nimmt Klaus Ulrich Schmolke zum Anlass, den Voraussetzungen und Grenzen rechtspaternalistischer Intervention in die Freiheit zur vertraglichen Selbstbindung nachzuspüren und aus den hierbei gewonnenen Erkenntnissen eine Konzeption der Zulässigkeitsbedingungen von Rechtspaternalismus im vertraglichen Privatrechtsverkehr zu entwickeln. Hierfür lotet er das Potential der verhaltensökonomischen Einsichten über das menschliche Entscheidungsverhalten zur Begründung rechtspaternalistischer Intervention in die Vertragsfreiheit aus. Seine Ergebnisse überprüft er anhand der Referenzgebiete des Familien-, Gesellschafts- und Verbraucherrechts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das aufklärerische Ideal des freien und selbstbestimmten Menschen bildet einen Eckpfeiler des deutschen Privatrechts. Es findet seinen Ausdruck im Prinzip der Privatautonomie und ihrer wichtigsten Ausprägung, der Vertragsfreiheit. Aus dieser liberalen Grundhaltung speist sich eine weitgehende Ablehnung rechtspaternalistischer Freiheitsbeschränkung. Diesen antipaternalistischen Bekenntnissen zum Trotz ist das Zivilrecht von zahlreichen paternalistischen Regelungen durchsetzt. Dieses "Paternalismusparadox" nimmt Klaus Ulrich Schmolke zum Anlass, den Voraussetzungen und Grenzen rechtspaternalistischer Intervention in die Freiheit zur vertraglichen Selbstbindung nachzuspüren und aus den hierbei gewonnenen Erkenntnissen eine Konzeption der Zulässigkeitsbedingungen von Rechtspaternalismus im vertraglichen Privatrechtsverkehr zu entwickeln. Hierfür lotet er das Potential der verhaltensökonomischen Einsichten über das menschliche Entscheidungsverhalten zur Begründung rechtspaternalistischer Intervention in die Vertragsfreiheit aus. Seine Ergebnisse überprüft er anhand der Referenzgebiete des Familien-, Gesellschafts- und Verbraucherrechts.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Diese Arbeit untersucht die Zusammenhänge von Arbeits- und Verbraucherrecht. Ausgangspunkt ist hierbei die Auslegung des § 13 BGB. In methodischer Hinsicht werden die Funktion der Norm für die Rechtsfindung sowie der Aspekt des teleologischen (Vor-)Verständnisses beleuchtet. Ferner wird die vertragstheoretische Verortung der Kompensationszwecke des Verbraucher- und Arbeitsrechts systematisch aufgearbeitet und die Schnittmengen von Arbeits- und Verbraucherrecht gezeigt. Daraus werden Konsequenzen für die Auslegung von § 13 BGB und daran anknüpfender Normen gezogen. Die Untersuchung mündet in einer – im Vergleich zur Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts – alternativen Auslegung von §§ 13, 312, 310 Abs. 3 BGB.
Aktualisiert: 2023-04-06
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