Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie.

Legitimation von Quoren in der direkten Demokratie. von Schwerdtfeger,  Stefan
Der Autor untersucht anhand der Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichtsbarkeit, ob der einfache Gesetzgeber Raum zur Absenkung von Quoren in Verfahren direkter Demokratie hat. Dazu ermittelt er den normativen Gehalt des Demokratieprinzips, insbesondere des Mehrheits-, des Legitimationsprinzips sowie des Verfassungsvorrangs. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Wahlen und Abstimmungen gleichgeordnet sind, und belegt, dass die Rechtsprechung die Ausgangsfrage zu restriktiv beantwortet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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