Die vertrauenswürdige Auskunft des deutschen Handelsregisters (auch: des Genossenschafts- und Partnerschaftsregisters) ist für die Leichtigkeit und Sicherheit des Rechtsverkehrs von unschätzbarem Wert. Täglich wird hiervon bundesweit und aus dem Ausland in tausenden Fällen „problemlos“ Gebrauch gemacht. Der Schlüssel hierfür ist das Prinzip der materiellen Registerpublizität.
Auch im russischen Recht ist von einer Publizität der Unternehmensregister die Rede. Indes bezweifeln Stimmen in der Literatur ihr tatsächliches Vorliegen. Gongalo meint, dass schon in Ermangelung einer fundierten Auseinandersetzung mit dieser Materie eine funktionierende Registergesetzgebung in Russland bislang nicht gelungen sei. Kann man sich also auf die Informationen aus russischen Unternehmensregistern in entsprechender Weise verlassen?
Die Arbeit stellt das deutsche und russische materielle Unternehmensregisterrecht einander gegenüber. Einem kurzen Blick in die Vergangenheit folgt eine ausführliche Darstellung und Analyse des aktuellen Rechts beider Rechtsordnungen. Die Auswirkungen des Gesetzes über das elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) v. 10.11.2006 werden berücksichtigt.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Das Recht der Mobiliarsicherheiten ist innerhalb der USA durch Artikel 9 des Uniform Commercial Code (UCC) weitestgehend einheitlich geregelt. Bis Anfang 2002 ist eine vollständig überarbeitete Neufassung des Art. 9 UCC in Kraft getreten. Das Buch stellt die Regelungen des neuen Art. 9 UCC dar und vergleicht sie mit dem alten Recht. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Registerpublizität besitzloser Mobiliarsicherheiten und deren Kollisionsrecht. Insbesondere werden die grundlegende Änderung der Regelanknüpfung sowie deren Auswirkungen unter anderem auf die Anerkennung nach deutschem Recht begründeter Mobiliarsicherheiten behandelt und bewertet. Schließlich wird aufgezeigt, dass auch internationale Bemühungen um eine Rechtsvereinheitlichung regelmäßig eine Registerpublizität vorsehen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Mit dem Ziel, den deutschen Markt für Asset-Backed Securities (ABS) zu fördern und zu verbessern, hat der Gesetzgeber im Jahr 2005 das Refinanzierungsregister (§§ 22a bis 22o KWG) geschaffen. Nunmehr können u.a. Grundpfandrechte, auf deren Übertragung ein Anspruch besteht, insolvenzfest in ein Refinanzierungsregister eingetragen werden. Insbesondere der Bereich der True-Sale Mortgage-Backed Securities sollte von den neuen Regelungen profitieren. Das Problem der mangelnden Insolvenzfestigkeit, das den bisherigen Treuhandabreden zwischen dem die Forderungen veräußernden Unternehmen und dem Erwerber der Forderungen anhaftete, wird durch die neuen Regelungen weitestgehend beseitigt. In Bezug auf den Treuhänder einer ABS-Transaktion hat das Refinanzierungsregister keine grundlegenden Änderungen bewirkt. Dieser kann auch weiterhin in die Transaktionen eingebunden werden. Beschränkungen ergeben sich allerdings, soweit es sich – und dies ist überwiegend der Fall – bei dem Treuhänder nicht um einen Übertragungsberechtigten im Sinne des § 22d Abs. 2 Ziff. 1 KWG handelt. Der Treuhänder kann dann nur auf schuldrechtlicher Basis oder über eine Verpfändung der Vermögensgegenstände der Zweckgesellschaft legitimiert werden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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