Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechten Ergebnissen zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Personengesellschaften stehen seit jeher im Spannungsfeld zwischen zivilrechtlicher Selbstständigkeit und steuerlicher Transparenz. Das bildet der Streit zwischen der Einheitstheorie, die für die partielle Steuersubjektivität der Gesellschaft eintritt und der Bilanzbündeltheorie, die die Gesellschaftssphäre völlig negiert, wider. Beide Theorien mussten immer wieder durchbrochen werden, um sachgerechte Ergebnisse zu erreichen. Die Arbeit analysiert Entscheidungen des BFH, die von der Einheitstheorie aus Gründen einer „sachlich zutreffenden Besteuerung“ abweichen, um Aufschluss darüber zu geben, was sich hinter dieser Formel verbirgt. Dabei werden die Entscheidungen prinzipientheoretisch i.S.d. Prinzipientheorie Robert Alexys rekonstruiert.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Das zivilprozessuale Gebot der Waffengleichheit wird in Rechtsprechung und Literatur beinahe einhellig anerkannt. Zugleich ist die Diskussion bis heute kaum über kasuistische Ansätze zu seiner Konkretisierung hinausgekommen. Umstritten sind nicht nur normative Verankerung und Abgrenzung von anderen verfassungsrechtlichen Positionen, insbesondere dem Recht auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG, sondern auch die dogmatische Einordnung als Prozessgrundrecht oder Verfahrensgrundsatz. Vor dem Hintergrund einer ausführlichen Darstellung der bisherigen Anwendungsfelder bestimmt der Autor den konsensfähigen Gehalt des Waffengleichheitsgebots näher.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das zivilprozessuale Gebot der Waffengleichheit wird in Rechtsprechung und Literatur beinahe einhellig anerkannt. Zugleich ist die Diskussion bis heute kaum über kasuistische Ansätze zu seiner Konkretisierung hinausgekommen. Umstritten sind nicht nur normative Verankerung und Abgrenzung von anderen verfassungsrechtlichen Positionen, sondern auch die dogmatische Einordnung als Prozessgrundrecht oder Verfahrensgrundsatz. Die vorliegende Arbeit untersucht auf Basis einer ausführlichen Darstellung der bisherigen Anwendungsfelder den konsensfähigen Gehalt des Waffengleichheitsgebots und wirft die Frage auf, ob zur Lösung der einzelnen Problemlagen der Zugangs- und Mitwirkungsgleichheit speziellere Garantien und Prinzipien zur Verfügung stehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Untersuchungen zur Abgrenzung zwischen Richtermacht und Parteienfreiheit im gegenwärtigen deutschen Zivilprozeß
Aktualisiert: 2023-04-01
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