Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-06-07
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Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Arbeit untersucht den kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch, wobei der Schwerpunkt auf den in § 439 Abs. 3 BGB geregelten Aus- und Einbaufällen liegt. Die Autorin befasst sich jeweils mit den für den Nacherfüllungsanspruch relevanten Vorgaben der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Warenkauf-Richtlinie sowie den zum 1. Januar 2022 in Kraft tretenden Umsetzungsnormen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruchs aus § 439 Abs. 3 BGB werden umfassend erörtert. Dabei geht die Autorin insbesondere einer der aktuell umstrittensten Fragen des Kaufrechts nach, ob neben dem Aufwendungsersatzanspruch auch ein Anspruch auf Aus- und Einbau in natura besteht. Überdies wird der Anspruch in die Dogmatik des Gewährleistungsrechts eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Arbeit untersucht den kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch, wobei der Schwerpunkt auf den in § 439 Abs. 3 BGB geregelten Aus- und Einbaufällen liegt. Die Autorin befasst sich jeweils mit den für den Nacherfüllungsanspruch relevanten Vorgaben der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Warenkauf-Richtlinie sowie den zum 1. Januar 2022 in Kraft tretenden Umsetzungsnormen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruchs aus § 439 Abs. 3 BGB werden umfassend erörtert. Dabei geht die Autorin insbesondere einer der aktuell umstrittensten Fragen des Kaufrechts nach, ob neben dem Aufwendungsersatzanspruch auch ein Anspruch auf Aus- und Einbau in natura besteht. Überdies wird der Anspruch in die Dogmatik des Gewährleistungsrechts eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-03-21
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Mit dem EU-Abfallpaket 2018 wurde die Abfallrahmenrichtlinie umfangreich novelliert. Zur Umsetzung der Neuerungen des Europäischen Abfallrechts müssen die entsprechenden Regelungen in das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht überführt werden. Mit dem Kabinettsentwurf vom Februar 2020 sollte dies „eins zu eins“ bis möglichst Mitte des Jahres erfolgen.°°Ralf Ramin erläutert die beabsichtigten Änderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Stand: 20. Mai 2020) und unterzieht sie einer wertenden Betrachtung – von der verstärkten Produktverantwortung über die Neubestimmung von Recyclingquoten für bestimmte Abfallarten (insbes. Papier, Metall, Kunststoff und Glas, Siedlungsabfälle) bis hin zu strengeren Getrenntsammlungspflichten für Abfälle zur Verwertung (Recycling).
Aktualisiert: 2023-03-29
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