Die Finanzierung des Rundfunks in Europa ist im Wandel. Das Buch untersucht die gesetzlichen Regelungen zur Rundfunkfinanzierung in sieben Mitgliedstaaten der EU. Nicht nur der deutsche Gesetzgeber hat beschlossen, die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu ändern - von der "Rundfunkgebühr" zum "Rundfunkbeitrag". Spanien und Frankreich haben Änderungen für die Werbefinanzierung verabschiedet - und zumindest in Spanien die wichtigste Finanzierungsquelle verschlossen. In dem Buch wird die Ausgestaltung der Rundfunksysteme dargestellt, nach den verfassungsrechtlichen Grundlagen für den Rundfunk gefragt und die gesetzlichen Regelungen seiner Finanzierung werden umfassend geprüft. Gegenstand sind sowohl der öffentliche als auch private Rundfunk. Der Schwerpunkt liegt in der Finanzierung durch spezifische, öffentlich erhobene Abgaben, Mittel aus öffentlichen Haushalten und Werbung. Die Verfahren zur Erhebung und Festsetzung der Abgaben sowie die Feststellung des Finanzierungsbedarfs der Veranstalter werden dargestellt, Unterschiede und Gemeinsamkeiten aufgezeigt. Alternative Finanzierungsformen werden einer Prüfung unterzogen: Könnten sie auch in Deutschland implementiert werden?
Aktualisiert: 2021-01-27
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Die Grundidee der Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdient es nach wie vor – auch unter den Bedingungen der gegenwärtigen Entwicklungen im Medienbereich – verteidigt zu werden. Eine Strukturreform der Rundfunkfinanzierung tut jedoch Not. Vor allem die Diskussion um die sogenannte PC-Gebühr entlarvt im Zeitalter der Digitalisierung die Anknüpfung an Endgeräte zur Erhebung einer Abgabe als Anachronismus. Die Tage, in denen von dem Besitz eines rundfunkempfangstauglichen Gerätes automatisch auch auf dessen Nutzung zum Rundfunkempfang geschlossen werden kann, sind gezählt. Deswegen sind neue Konzepte gefragt, die sich im Spannungsfeld zwischen funktionsadäquater Finanzierung, rechtlicher Unbedenklichkeit, angemessener Reaktion auf die technische Konvergenz sowie der Praktikabilität des Verwaltungsvollzuges zu bewegen und zu beweisen haben.
Aktualisiert: 2023-04-07
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