Das russische Grundstücksrecht ist in seiner historischen Entwicklung durch die jeweiligen grundlegenden politischen Veränderungen geprägt. Erst Anfang der 1990er Jahre wurde das private Grundeigentum (wieder) eingeführt, was die Privatisierung von Grund und Boden in Gang setzte. Im Zuge dessen gewannen die dinglichen Nutzungsrechte zunehmend an Bedeutung. Die gesetzliche Ausgestaltung dieser Rechtsinstitute lässt jedoch bis heute zu wünschen übrig. Trotz zahlreicher Gesetzesänderungen sind viele Probleme noch ungeklärt. Der Autor gibt einen umfangreichen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die heutige Regelung der dinglichen Nutzungsrechte. Dabei werden neben der russischen Literatur auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Die Arbeit verzichtet auf eine klassische Rechtsvergleichung und stellt lediglich punktuell Bezüge zum deutschen Recht her. Sie soll auch für ausländische Investitionen in Russland von Nutzen sein.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das russische Immobilienrecht gewinnt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion für die ausländischen Investoren zunehmend an Bedeutung. Dies betrifft die Entwicklung von Immobilien durch Real Estate Development Unternehmen sowie durch potentielle Vermieter auf der einen Seite, aber auch die Anmietung dieser Immobilien durch ausländische Firmen. Dementsprechend steigt gerade im Bereich der Gewerbeimmobilien die Zahl der Objekte, insbesondere die Anzahl der Shopping Center. Dabei spielen die sog. langfristigen Mietverträge und ihre Registrierung eine enorme Rolle, weil nur so die Investitionen der Gewerberaummieter langfristig gesichert werden können und dem jeweiligen Mieter Rechtssicherheit geboten wird. Das Werk beschäftigt sich insbesondere mit der Frage der staatlichen Registrierung der sog. langfristigen Mietverträge in der Russischen Föderation. Teil 1 der Studie untersucht dabei zunächst die Frage, welche Mietverträge über Immobilien genau der staatlichen Registrierung unterliegen. Teil 2 beschäftigt sich sodann genauer mit dem Immobilienrechtsregistrierungsgesetz selbst. In Teil 3 behandelt der Verfasser rechtsübergreifende Probleme, die im Zusammenhang mit der staatlichen Registrierung der Langzeitmietverträge entstehen. In Teil 4 der Arbeit fasst der Verfasser die oben genannten Ergebnisse zusammen. Schlussendlich beschäftigt sich der letzte Teil des Werks mit den Gesetzesänderungsinitiativen vom 11.03.2009 und vom 07.10.2009, die eine umfassende Reform des ZGB vorschlagen, welche sich auch auf die staatliche Registrierung von Verträgen auswirken würde.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das russische Grundstücksrecht ist in seiner historischen Entwicklung durch die jeweiligen grundlegenden politischen Veränderungen geprägt. Erst Anfang der 1990er Jahre wurde das private Grundeigentum (wieder) eingeführt, was die Privatisierung von Grund und Boden in Gang setzte. Im Zuge dessen gewannen die dinglichen Nutzungsrechte zunehmend an Bedeutung. Die gesetzliche Ausgestaltung dieser Rechtsinstitute lässt jedoch bis heute zu wünschen übrig. Trotz zahlreicher Gesetzesänderungen sind viele Probleme noch ungeklärt. Der Autor gibt einen umfangreichen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die heutige Regelung der dinglichen Nutzungsrechte. Dabei werden neben der russischen Literatur auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen ausgewertet. Die Arbeit verzichtet auf eine klassische Rechtsvergleichung und stellt lediglich punktuell Bezüge zum deutschen Recht her. Sie soll auch für ausländische Investitionen in Russland von Nutzen sein.
Aktualisiert: 2023-04-06
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