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In Sachsen eine Institution, bundesweit hoch geschätzt: Der „Quecke/Schmid“ wird aus guten Gründen regelmäßig von den Gerichten zitiert und auch von Praxis und Wissenschaft in anderen Bundesländern gern zu Rate gezogen. Nutzen Sie sämtliche Inhalte auf der komfortablen Datenbank.
- praxisnahe Kommentierung des sächsischen Kommunalverfassungsrechts, sowie als Schwerpunkt Kommunale Finanzwirtschaft
- verständliche, wissenschaftlich fundierte Begründung wichtiger, allgemeingültiger Bezüge
- anschauliche Darstellung besonders komplexer und schwieriger Kapitel anhand vieler Schaubilder und Fallbeispiele inkl. Buchungsvorgängen
- aktuelle Kommentierung der vielen Vorschriftenänderungen und Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Peter Blazek,
Daniel Martschink,
Ulrich Menke,
Albrecht Quecke,
Heinrich Rehak,
Bert Schaffarzik,
Hansdieter Schmid,
Matthias Schulz,
Friederike Trommer,
Harald Vinke,
Andreas Wahl
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Bezüge
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und Fallbeispiele inkl. Buchungsvorgängen
- permanente Kommentierung der vielen Vorschriftenänderungen und Einarbeitung
der neuesten Rechtsprechung
Das kommunale Wirtschaftsrecht erläutern Prof. Hansdieter Schmid und Finanzbürgermeisterin Friederike Trommer vollständig, tiefgründig und themenübergreifend. Ganz aktuell und intensiv: die Erleichterungen in Folge der Corona-Pandemie. Auch das Kommunalrecht erläutern hochkompetente Autoren gleichermaßen umfassend.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Aktualisiert: 2023-05-24
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A. Verfassung des Freistaates Sachsen – Auszug
B. Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO)
Sächsische Landkreisordnung (SächsLKrO)
Sächsische Kommunalverfassungsrechtsdurchführungsverordnung (SächsKomVerfRDVO)
Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO)
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
C. Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
D. Gesetzesbegründung zum Dritten Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts
Aktualisiert: 2022-07-25
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Peter Blazek,
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Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Peter Blazek,
Daniel Martschink,
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Albrecht Quecke,
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Bert Schaffarzik,
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Matthias Schulz,
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Harald Vinke,
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In dieser umfassenden und systematischen Kommentierung werden sämtliche Paragraphen der Sächsischen Gemeindeordnung in ihrer aktuellen Fassung (Stand: Juni 2015) unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung und Einbeziehung praxisrelevanter Fragestellungen dargestellt.
Die Sächsische Gemeindeordnung wird durch die Kommentierung systematisch auf der Ebene der Paragraphen, Absätze und Sätze strukturiert. Zur Veranschaulichung tragen eine Vielzahl von schematischen Übersichten bei.
Die Kommentierung ist damit der ideale Wegbegleiter für die tägliche Arbeit der Kommunalverwaltungen, Gemeinderäte, Aufsichtsbehörden und der sonstigen kommunalen Institutionen aber auch für Gerichte, Anwälte, Ausbilder und Auszubildende sowie Privatpersonen. Es wird bei diesem neuen Kommentar bewusst die Knappheit einer Kurzkommentierung von wenigen hundert Seiten ebenso vermieden, wie der Verlust an Prägnanz einer umfassenden Darstellung über mehrere tausend Seiten.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Der Kommentar zu Sächsischen Gemeindeordnung ist eine an den Bedürfnissen der Praxis orientierte Ausgabe, welche neben der Erläuterung der Gesetzesänderungen auch zahlreiche Problemstellungen aufgreift, die Gegenstand der Rechtsprechung, aber auch des täglichen Vollzugs in der Verwaltungspraxis sind.
Die vorliegende dritte Auflage greift die kurzfristig zum Ende der sechsten Legislaturperiode noch in Kraft getretenen punktuellen Änderungen durch das Vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung vom 25.6.2019 (SächsGVBl. S. 494) sowie das Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen vom 2.7.2019 (SächsGVBl. S. 542) auf.
Darüber hinaus ist die aktuelle Rechtsprechung und auch zahlreiche Hinweise aus der Praxis aufgenommen.
Weitere Schwerpunkte des Kommentars sind die Praxiserfahrungen der Autoren, gewonnen aus ihren beruflichen Positionen. In diesem Kommentar werden die haushaltsrechtlichen Vorschriften sowohl nach dem doppischen als auch nach dem kameralistischen System nebeneinander erläutert. Sämtliche Gesetzesänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung zum Bürgerbegehren/Bürgerentscheid sind berücksichtigt.
Die Ausgabe gibt Hilfen für die tägliche Arbeit und ist ideal für Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Gemeindevertreter/innen, Kreistagsabgeordnete, kommunalpolitische Vereinigungen, Kommunalaufsichtsbehörden, andere kommunale Institutionen, Gerichte, Anwälte, Verwaltungsschulen und Privatpersonen.
Das Team der Autoren besteht aus Prof. Dr. rer. pol. Binus, Präsident des Sächsischen Rechnungshofes, Leipzig, Prof. Dr. Wolf-Uwe Sponer, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Sebo Koolman, Regierungsdirektor, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden, Prof. Dr. Isabelle Jänchen, Dozentin an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Meißen, Prof. Peter Musall, Rektor a. D. der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung Meißen, Dr. Tino Schlegeit, Regierungsrat, Referent im Sächsischen Staatsministerium des Innern, Dresden und Dr. Frank Sollondz, Ministerialrat, Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Dresden.
Aktualisiert: 2020-03-26
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A. Verfassung – Auszug
B. Kommunalverfassungsrechtliche Grundlagen
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) und Sächsische Landkreisordnung (SächsLKrO) mit den Änderungen durch das Vierte Gesetz zur Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung vom 25.06.2019 und das Gesetz zur Unterstützung der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen vom 02.07.2019
Sächsische Kommunalverfassungsrechtsdurchführungsverordnung (SächsKomVerfRDVO)
Kommunalbekanntmachungsverordnung (KomBekVO)
Kommunalwahlgesetz (KomWG)
Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
C. Kommunale Haushaltswirtschaft
Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung (SächsKomHVO) in der Fg. ab 17.08.2019
VwV Kommunale Haushaltswirtschaft (VwV KomHWi) vom 31.07.2019
D. Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG)
Stand 17.08.2019.
Aktualisiert: 2022-06-22
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Die gesetzlichen Regelungen der §§ 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der §§ 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den §§ 24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den §§ 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ausgabe zur umfassenden Novelle durch das Zweite Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts vom 13. Dezember 2017 (u.a. Stärkung der Stellung der Ortschaftsräte neben zahlreichen weiteren Änderungen).
Die ausführliche Einführung vom am Gesetzgebungsverfahren beratend beteiligten Staatsminister a.D. Georg Brüggen und Rechtsanwältin Constanze Geiert, LL.M. gibt erste erläuternde Hinweise auf die Änderungen. Zur Vertiefung sind die Begründungen aus den Gesetzesmaterialien abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-02-24
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In Sachsen eine Institution. Bundesweit hoch geschätzt. Der „Quecke/Schmid“ wird aus guten Gründen regelmäßig von den Gerichten zitiert:
- sehr praxisnahe Kommentierung des sächsischen Kommunalverfassungsrechts, inkl. Schwerpunkt Finanzwirtschaft
- verständliche Darstellung und wissenschaftlich fundierte Begründung wichtiger, allgemeingültiger
Bezüge
- anschauliche Verdeutlichung besonders komplexer und schwieriger Kapitel anhand vieler Schaubilder
und Fallbeispiele inkl. Buchungsvorgängen
- permanente Kommentierung der vielen Vorschriftenänderungen und Einarbeitung
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Das kommunale Wirtschaftsrecht erläutern Prof. Hansdieter Schmid und Finanzbürgermeisterin Friederike Trommer vollständig, tiefgründig und themenübergreifend. Ganz aktuell und intensiv: die Erleichterungen in Folge der Corona-Pandemie. Auch das Kommunalrecht erläutern hochkompetente Autoren gleichermaßen umfassend.
Aktualisiert: 2023-04-26
Autor:
Peter Blazek,
Daniel Martschink,
Ulrich Menke,
Albrecht Quecke,
Heinrich Rehak,
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Matthias Schulz,
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Diese Textausgabe in der bereits 4. Auflage ist eine wichtige Orientierungs- und Arbeitshilfe für alle kommunalen Funktionsträger(innen), Fraktionen, Verbände, Institutionen, Verwaltungsgerichte, Verwaltungsschulen, Gemeinde-, Stadt-, Kreisverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften und interessierten Bürger(innen). Sie eignet sich besonders für die Gemeindevertreter/innen und Kreistagsabgeordneten.
Die in der Verlagsausgabe zusammengefassten Gesetzestexte – Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen, Landkreisordnung für den Freistaat Sachsen, Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit, Gesetz über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen, Kommunalbesoldungs-Verordnung, Aufwandentschädigungs-Verordnung – bilden eine solide Grundlage für die praktische Alltagsarbeit der Gebietskörperschaften, kommunalen Verbände, Fraktionen sowie Mandatsträger(innen) im Freistaat Sachsen.
Mit den verschiedenen Gesetzen zum Kommunalrecht stehen den Bürgern umfangreiche Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Erledigung der breit gefächerten Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zur Verfügung.
Der informative Einführungsteil von Mischa Woitscheck, Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, und André Jacob, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Sächsischen Landkreistages, gibt einen zusammenfassenden aktuellen Überblick über die Entwicklung der kommunalen Selbstverwaltung und zu den wichtigsten Regelungen der Kommunalverfassung und des Kommunalwahlrechts im Freistaat Sachsen.
Die handliche Ausgabe wird weit über die Kommunalwahl hinaus als praktischer Ratgeber herangezogen werden können •
Aktualisiert: 2019-03-15
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