Aktualisiert: 2023-07-02
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Allgemeines Schuldrecht
Schlüsselwort: Schuldverträge
Allgemeines Schuldrecht
Allgemeines Schuldrecht
Allgemeines Schuldrecht
Bürgerliches Recht für Anfänger (Skriptum)
Bürgerliches Recht für Anfänger
Die Rechtswahlvoraussetzungen und die Bestimmung des auf internationale Schuldverträge anwendbaren Rechts nach den allgemeinen Kollisionsregeln des US-amerikanischen UCC und des deutschen Rechts
Diese rechtsvergleichende Untersuchung gibt dem am internationalen Schuldvertragsrecht interessierten Juristen und Wirtschaftspraktiker Entscheidungshilfen, welche Voraussetzungen und Grenzen er bei der Formulierung von Rechtswahlklauseln nach dem in allen US-Bundesstaaten geltenden US-amerikanischen Handelsrecht (Uniform Commercial Code) und nach deutschem Recht zu beachten hat. Auf der Grundlage der Auswertung von über 200 US-Bundesgerichtsurteilen zu UCC 1-105 ermöglicht die Arbeit zudem die Lösung des Problems, welches Recht bei Fehlen einer Rechtswahl anzuwenden ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die IPR-Anknüpfung der Schuldverträge
Das Buch stellt die Anknüpfung von internationalen Schuldverträgen im syrischen Privatrecht dar und vergleicht sie mit dem deutschen Recht. Der Vergleich hebt die Unterschiede beider Rechtsordnungen hervor und spricht sich nachdrücklich für eine Reform der betreffenden Regelungen im syrischen Recht aus. Als Sachkomplexe werden die Rechtswahl und die objektive Anknüpfung bei internationalen Verträgen dargestellt. Der größte Abschnitt befasst sich mit der Anknüpfung besonderer Vertragsverhältnisse. Ausführlich werden die Anknüpfungsregeln der internationalen Verbraucher-, Arbeits-, Bank-, Versicherungs-, Handelsvertreter- und Technologietransferverträge sowie das UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (CISG) behandelt. Der Vergleich ist auch für andere EU-Staaten und arabische Länder relevant, da das IPR der Schuldverträge in der EU bereits vereinheitlicht ist und die arabischen Länder fast die gleichen Anknüpfungsregeln in diesem Bereich haben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Internationale Schuldrecht der nordischen Länder im Vergleich zu dem europäischen Übereinkommen über das auf Schuldverträge anwendbare Recht
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Internationalen Schuldrecht der skandinavischen Staaten Dänemark, Norwegen und Schweden und dem europäischen «Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht» vom l9. Juni l980. Sie stellt die Rechtslage in diesen skandinavischen Staaten sowie die in dem vorgenannten Übereinkommen vorgesehenen Regelungen umfassend dar und zeigt bestehende Unterschiede auf.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das auf internationale Schuldverträge mit Staatsunternehmen anwendbare Recht
Staatsunternehmen spielen eine bedeutende Rolle im internationalen Wirtschaftsverkehr. Die Frage, welchem Recht ein internationaler Schuldvertrag mit einem Staatsunternehmen unterliegt, ist daher für die Praxis von großer Bedeutung. Die vorliegende Arbeit untersucht, ausgehend vom deutschen und chinesischen Internationalen Privatrecht, ob und mit welchem Inhalt die allgemeinen kollisionsrechtlichen Regelungen über die Bestimmungen des auf Schuldverträge anwendbaren Rechts bei Verträgen mit Staatsunternehmen anzuwenden sind. Die Möglichkeiten und Grenzen der Wahl eines neutralen Rechts, die Möglichkeit der Wahl eines internationalen «Ersatzrechts» und die Bestimmungen des anwendbaren Rechts mangels Rechtswahl werden ausführlich dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Kausale Schuldverträge
Es gehört zum Allgemeingut der Schuldrechtsdogmatik, daß kausale Schuldverträge 'ihren Rechtsgrund in sich tragen'. Daraus wird abgeleitet, daß Forderungen aus kausalen Schuldverträgen nicht kondiziert werden könnten. Aber ist die Prämisse überhaupt zutreffend? Nach einer Begründung dieser Annahme sucht man in der Literatur vergeblich. Ausgehend von praktischen Anwendungsfällen, die vom Recht der Vorverträge bis zum Kreditsicherungsrecht reichen, zeigt Francesca Mazza mit ihrer dogmatisch ausgerichteten Untersuchung, daß die Behauptung nicht zutrifft. Überlegungen zum System des Zuwendungsrechts und zum Begriff des Rechtsgrundes führen zu dem Ergebnis, daß Forderungen aus kausalen Schuldverträgen entgegen verbreiteter Ansicht Gegenstand der Leistungskondiktion sein können. Methodisch werden die abstrakten Reflexionen stets durch den Rückgriff auf Beispielfälle mit konkreter Anschauung verbunden. Die aus der Analyse der Struktur der Forderung und des Synallagmas gewonnenen Erkenntnisse ermöglichen es, Grundprinzipien der Zivilrechtsdogmatik in neuem Licht zu betrachten und den Begriff des rechtlichen Grundes zu präzisieren. Die rechtstechnisch und funktional vergleichende Zusammenschau des Gesamtarsenals der bürgerlichrechtlichen Instrumente zur Rückabwicklung von Zuwendungen gewährleistet, daß sich die von der Autorin befürwortete Kondizierbarkeit kausaler Forderungen ohne Wertungswidersprüche in die Systematik des BGB einfügt. Das wird auch durch die Auswertung der Entstehungsmaterialien zum BGB bestätigt. Am Ende der Untersuchung wird dargestellt, wie die Kondiktion einer Forderung rechtstechnisch durchzuführen ist. Außerdem geht die Autorin auf die Schuldrechtsreform ein.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die individuelle Schwerpunktbestimmung internationaler Schuldverträge nach der Ausweichklausel des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 EVÜ
Gegenstand der Untersuchung ist die Ausweichklausel des Artikel 4 Absatz 5 Satz 2 EVÜ, eine offen formulierte Klausel, die das Ergebnis eines langwierigen Vereinheitlichungsprozesses darstellt und vor dem Hintergrund stark divergierender Rechtstraditionen in den Mitgliedstaaten steht. Sie bietet daher den Rahmen für stark divergierende Auslegungen, ein Umstand, der dem Ziel der europäischen Rechtsvereinheitlichung auf der Ebene des Kollisionsrechts zuwiderläuft. Die Arbeit verfolgt das rechtspolitische Anliegen, den Prozess der Rechtsvereinheitlichung im Europäischen Kollisionsrecht zu fördern. Zunächst erörtert der Verfasser unter Berücksichtigung insbesondere des Schweizerischen und des US-amerikanischen Rechts das Anknüpfungsprinzip der engsten Verbindung. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei widerstreitende Aspekte internationalprivatrechtlicher Gerechtigkeit: Die Einzelfallgerechtigkeit und die Rechtssicherheit. Im Anschluss daran wird der Anwendungsbereich der Ausweichklausel mit dem Ziel konkretisiert, unter Aufrechterhaltung des notwendigen Spielraums möglichst klare Anwendungsvoraussetzungen zu erarbeiten. Aufbauend auf diesen theoretisch-dogmatischen Grundlagen schließt sich eine anwendungsorientierte Analyse derjenigen Judikatur aus allen Mitgliedstaaten des EVÜ an, die sich mit der Ausweichklausel auseinandergesetzt hat. Ferner werden sämtliche Anwendungsfälle besprochen, die nach Kenntnis des Verfassers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert werden. Dem Rechtsanwender soll so ein breiter Fundus an Fallmaterial aus Literatur und Rechtsprechung präsentiert werden, welcher einer stringenten, systemkonformen Lösung zugeführt wurde.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Allgemeines Schuldrecht
Internationale Schuldverträge und ihre Durchsetzung im brasilianischen Recht
Die Durchsetzung einer vertraglichen Forderung in Brasilien kann Schwierigkeiten bereiten. Das Buch untersucht zum einen Fragen des Internationalen Vertragsrechts Brasiliens. Hierbei steht die Frage der Zulässigkeit einer Rechtswahl im Vordergrund. Die von der brasilianischen Rechtsprechung zugelassenen Möglichkeiten der Ausgestaltung internationaler Verträge werden analysiert. Zum anderen werden die Mittel aufgezeigt, die das brasilianische Recht für die Durchsetzung einer vertraglichen Forderung für einen nicht-brasilianischen Vertragspartner bereithält. Hierbei werden auch die neuesten Entwicklungen im brasilianischen Recht zur Schiedsgerichtsbarkeit sowie die Voraussetzungen für die Anerkennung ausländischer Urteile dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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