Presseunternehmen mit marktbeherrschender Stellung dürfen nach dem nordrhein-westfälischen Medienrecht keinen beherrschenden Einfluss auf Rundfunkveranstalter ausüben. Das Maß der Beteiligung von Presseunternehmen am Rundfunk unterlag bisher einer Einzelfallentscheidung der Landesanstalt für Medien. Der Gesetzgeber in NRW hat die entsprechende Regelung nunmehr konkretisiert. Das hier abgedruckte Gutachten wurde im Vorfeld der Novellierung des Landesmedienrechts NRW im Auftrag des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien angefertigt. Es beschreibt unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen rechtliche Möglichkeiten zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht bei Beteiligungen von Presseunternehmen am Rundfunk. Zugleich werden Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers ausgelotet und Lösungsmodelle ausgearbeitet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Hat das Internet ein Eigenleben? Zumindest prägt es unser Denken und Verhalten. Auf der anderen Seite ist das Netz nüchtern betrachtet nichts anderes, als über Kabel und Maschinen miteinander verbundene Menschen. Darüber, dass diese ihre Werte aus der körperlichen Welt nicht immer in die digitale Welt übertragen, welche Bedeutung, welchen Nutzen und welche Auswirkungen die weltweite Vernetzung und Informationsflut haben, ob das Netz gar eigene ethische und moralische Standards setzt, wurde beim 4. Kölner Mediensymposium in Berlin diskutiert. An der Debatte waren Publizisten der traditionellen und neuen Medien, Medienwissenschaftler, Pädagogen, Juristen, Philosophen und Techniker beteiligt. Die Tagung des nordrhein-westfälischen Ministers für Medien und der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht vom 15. März 2010 ist in diesem Band dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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