Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Potenziale zur Schaffung eines harmonisierten EU-Rechtsrahmens
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Kryptowerte wie der Bitcoin sorgen seit Jahren durch massive Kursgewinne und -verluste für Schlagzeilen. Neben dem Einsatz als Spekulationsobjekt werden Kryptowerte bereits heute auch für eine Vielzahl anderer Zwecke genutzt. Sie können etwa als Ersatzwährung sowie im Kontext der Unternehmensfinanzierung oder auch für die Schaffung digitaler Kunstwerke verwendet werden. Das große Potenzial und die Risiken von Kryptowerten und der Blockchain-Technologie stellen die deutschen und europäischen Gesetzgeber vor große Herausforderungen.
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Der Autor stellt die Regulierung von Kryptowerten in Deutschland und der EU dar und analysiert und bewertet diese im Hinblick auf ihre Eignung, Anleger bei gleichzeitiger Wahrung des Potenzials von Kryptowerten zu schützen. Dazu werden die verschiedenen Formen von Kryptowerten voneinander abgegrenzt. Der ursprünglich in Deutschland geltende Rechtsrahmen dient dabei als Ausgangspunkt für die Untersuchung der Auswirkungen wesentlicher deutscher und europäischer Gesetzesinitiativen zu Kryptowerten. Zudem beleuchtet der Autor auch neue Regulierungsinitiativen der EU, wie den Vorschlag für eine Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA-VO-E) und deren Folgen für die Regulierung von Kryptowerten in Deutschland sowie ihr Potenzial zur Schaffung eines harmonisierten EU-Rechtsrahmens.
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Mit einem einleitenden Beitrag des Herausgebers Professor Dr. Michael Jaensch.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Der Sekundärmarkt für Security Token ist gerade dabei, sich zu formieren. Neben wertpapierzivilrechtlichen Fragestellungen spielt dabei vor allem das Aufsichtsrecht eine grosse Rolle.
Es wird zuerst dargestellt, unter welchen Umständen Rechte, die in Token repräsentiert werden, wirksam übertragen werden können. Dabei wird festgestellt, dass die praxisrelevanten Forderungs- und Mitgliedschaftsrechte sich wertpapierzivilrechtlich in Form von auf VT-Systemen (Blockchain und DLT-Systeme) geführten Wertrechten – sohin in Form von Token – ausgeben und übertragen lassen. Für den Handel mit Security-Token gelten strenge Voraussetzungen an den Handel, die Abrechnung und die Abwicklung und deren beteiligte Intermediäre. Es werden daher die bestehenden regulierten Intermediäre des Sekundärmarktes dargestellt und Bewilligungs- und Registrierungspflichten analysiert, um im Ergebnis aufzuzeigen, welche Herausforderungen (bspw Einbuchung von Wertpapieren im Effektengiro & Clearingpflichten) und offenen Fragen bestehen.
Eine Technologie scheint es zu ermöglichen, das sonst notwendige Vertrauen in Intermediäre obsolet zu machen und damit den Sekundärmarkt für Finanzinstrumente wesentlich effizienter, transparenter und damit auch sicherer zu gestalten. Vor diesem Hintergrund wird abschliessend ein neuer Regulierungsansatz für den Sekundärmarkt für Security-Token zur Diskussion gestellt.
Aktualisiert: 2020-09-10
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Die Neuerscheinung behandelt erstmals umfangreich Krypto-Assets und ihre Stellung im Aufsichtsrecht und legt dabei sowohl EU-rechtliche Vorgaben als auch die österreichische Umsetzung ausführlich dar. Schwerpunkte sind vor allem die Einordnung von Krypto-Assets als Wertpapiere bzw. deren Grenzen und daraus resultierende Rechtsfolgen. Das Werk umfasst ua:
- Technisches zu Krypto-Assets und Definitionen
- Definition und Abgrenzung von Security-, Payment- und Utility-Token
- Wann stellen Krypto-Assets ein Wertpapier dar?
- Rechtliche Konsequenzen, Überblick über die internationale Einordnung
- Prüfung, ob andere Finanzprodukte vorliegen
- Mögliche Konzessionspflichten iZm Krypto-Assets
- Wann stellen Krypto-Assets regulierte Zahlungsmittel iwS?
- Stablecoin und Asset-backed Token
- Mögliche Regulierungsansätze, Ausblick, erwartete Entwicklungen.
Der Autor:
Dr. Christian STEINER, BSc MBA
war jahrelang in der österreichischen Finanzmarktaufsicht im Bereich Wertpapierrecht tätig und hat sich schon dort tiefgehend mit Krypto-Assets und ihrer rechtlichen Einordnung beschäftigt. Zudem wurde er als Vertreter der FMA in den Fintech-Beirat beim BMF zu den Themen ICOs/Krypto-Assets entsendet. Mittlerweile ist Christian Steiner Head of Regulatory bei Bitpanda – einer der europaweit führenden Handelsplattformen für Krypto-Assets sowie Head of Compliance in der PSD II-regulierten Tochter Bitpanda Payments.
Aktualisiert: 2022-03-31
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