Die Monopolkommission befasst sich in ihrem 82. Sondergutachten mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Digital Markets Act (DMA) und zeigt auf, wie der DMA gezielter darauf ausgerichtet werden kann, den Wettbewerb in digitalen Märkten zum Vorteil der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Zentrale Empfehlungen der Monopolkommission betreffen die Begrenzung des gesetzlichen Anwendungsbereichs auf große Betreiber digitaler Ökosysteme sowie die Ausweitung des im Gesetzesvorschlag angelegten Verbots von Selbstbevorzugungsstrategien. Im Gegenzug sollte eine Ausnahme von den Verhaltensregeln des DMA – eine sog. Effizienzrechtfertigung – bei deutlichen Vorteilen für die Verbraucher und Verbraucherinnen ermöglicht werden.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Monopolkommission befasst sich in ihrem 82. Sondergutachten mit dem Vorschlag der Europäischen Kommission für einen Digital Markets Act (DMA) und zeigt auf, wie der DMA gezielter darauf ausgerichtet werden kann, den Wettbewerb in digitalen Märkten zum Vorteil der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Zentrale Empfehlungen der Monopolkommission betreffen die Begrenzung des gesetzlichen Anwendungsbereichs auf große Betreiber digitaler Ökosysteme sowie die Ausweitung des im Gesetzesvorschlag angelegten Verbots von Selbstbevorzugungsstrategien. Im Gegenzug sollte eine Ausnahme von den Verhaltensregeln des DMA – eine sog. Effizienzrechtfertigung – bei deutlichen Vorteilen für die Verbraucher und Verbraucherinnen ermöglicht werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Autor entwickelt unter Rückgriff auf ordoliberale Grundsätze einen Ansatz, mit dem die Rechtsfigur des Marktstrukturmissbrauchs auf Sachverhalte der Plattformökonomie angewendet werden kann. Ausgangspunkt dafür ist eine Analyse der ökonomischen Grundlagen digitaler Plattformen. Aus dieser geht die These hervor, dass Netzwerk- und Datenskaleneffekte als zentrale Strukturmerkmale von digitalen Plattformmärkten zu erheblichen Informationsasymmetrien zwischen etablierten Plattformen und allen anderen Akteuren führen. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor diverse Missbrauchsverfahren der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamts gegen digitale Plattformen und zeigt, dass diese auch unter der Fallgruppe des Marktstrukturmissbrauchs zusammengefasst werden könnten.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Autor entwickelt unter Rückgriff auf ordoliberale Grundsätze einen Ansatz, mit dem die Rechtsfigur des Marktstrukturmissbrauchs auf Sachverhalte der Plattformökonomie angewendet werden kann. Ausgangspunkt dafür ist eine Analyse der ökonomischen Grundlagen digitaler Plattformen. Aus dieser geht die These hervor, dass Netzwerk- und Datenskaleneffekte als zentrale Strukturmerkmale von digitalen Plattformmärkten zu erheblichen Informationsasymmetrien zwischen etablierten Plattformen und allen anderen Akteuren führen. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor diverse Missbrauchsverfahren der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamts gegen digitale Plattformen und zeigt, dass diese auch unter der Fallgruppe des Marktstrukturmissbrauchs zusammengefasst werden könnten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die bisherigen Versuche, das Rechtsinstitut der Schadensersatzpauschale zu definieren, sind wenig überzeugend. Die vorliegende Untersuchung nimmt daher eine eigenständige, funktionelle Analyse der Verwendung von AGB-Schadensersatzpauschalen vor. Mit Hilfe einer Aufarbeitung des den Schadensersatzpauschalen zugrundeliegenden Konflikts, der Rationalisierung des Geschäftsverkehrs einerseits und der einseitigen Selbstbevorzugung des Verwenders andererseits, gelingt es, Schadensersatzpauschalen neu zu definieren und von der Vertragsstrafe abzugrenzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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