Aktualisiert: 2021-12-21
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Die Haftung des Kommanditisten nach §§ 171, 172 HGB in Krise und Insolvenz der KG
Schlüsselwort: Simultaninsolvenz
Die Haftung des Kommanditisten nach §§ 171, 172 HGB in Krise und Insolvenz der KG
In der Insolvenz über das Vermögen einer KG gehört die haftungsrechtliche Inanspruchnahme der Kommanditisten für den verwaltungs- und verfügungsbefugten Insolvenzverwalter zu dessen Pflichtprogramm. Eine Analyse der diesbezüglichen Rechtsprechung und Literaturpublikationen der jüngeren Vergangenheit offenbaren indes, dass dieses Pflichtprogramm eine Vielzahl von rechtlichen Schwierigkeiten in sich birgt. Der Autor eruiert dabei die wesentlichen Streitfragen und setzt sich mit Ihnen im Wege einer wissenschaftlichen Diskussion auseinander. Immer wieder treten dabei die zu erwartenden Folgen für die Praxis in den Vordergrund der Diskussion. Berücksichtigt wird darin nicht nur die idealtypische KG, sondern auch die als KG ausgestalteten Publikumsgesellschaften sowie die GmbH & Co. KG.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Die Haftung des Kommanditisten nach §§ 171, 172 HGB in Krise und Insolvenz der KG
Die Haftung des Kommanditisten nach §§ 171, 172 HGB in Krise und Insolvenz der KG
Auflösung und Liquidation bei der GmbH & Co. KG
Die GmbH & Co. KG ist eine seit mehr als 100 Jahren anerkannte Gesellschaftsform. Im Grundsatz gilt, dass auf die Komplementär-GmbH allein das GmbH-Recht und auf die Kommanditgesellschaft allein das KG-Recht Anwendung findet. Fragen der Verzahnung sind Anlass für vielfältige wissenschaftliche Untersuchungen. Die Verfasserin behandelt diese Problematik bei Auflösung und Liquidation der GmbH & Co. KG.
Die vorliegende Arbeit geht dabei systematisch klar und mit Beispielen unterlegt auf die verschiedenen Erscheinungsformen der GmbH & Co. KG ein. Zur Lösung der Problematik erfolgen eigene gesetzgeberische Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Auflösung und Liquidation bei der GmbH & Co. KG
Die GmbH & Co. KG ist eine seit mehr als 100 Jahren anerkannte Gesellschaftsform. Im Grundsatz gilt, dass auf die Komplementär-GmbH allein das GmbH-Recht und auf die Kommanditgesellschaft allein das KG-Recht Anwendung findet. Fragen der Verzahnung sind Anlass für vielfältige wissenschaftliche Untersuchungen. Die Verfasserin behandelt diese Problematik bei Auflösung und Liquidation der GmbH & Co. KG.
Die vorliegende Arbeit geht dabei systematisch klar und mit Beispielen unterlegt auf die verschiedenen Erscheinungsformen der GmbH & Co. KG ein. Zur Lösung der Problematik erfolgen eigene gesetzgeberische Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die zweigliedrige Personengesellschaft in der Insolvenz
Die Neuregelung des § 131 Abs. 3 Nr. 2 HGB wirft bei zweigliedrigen Personengesellschaften vielfältige Folgeprobleme für die Durchführbarkeit eines Insolvenzverfahrens und die Haftung des verbleibenden Gesellschafters auf. Die Arbeit entwickelt bisher vertretene Lösungswege weiter und zeigt Entwicklungsmöglichkeiten für die zukünftige Lösung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Rechtsträgersanierung und Eigenverwaltung der zweigliedrigen „typischen“ GmbH & Co. KG nach dem ESUG
Mit dem Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) vom 7. Dezember 2011 will der Gesetzgeber die Sanierung des Rechtsträgers im Rahmen eines Insolvenzverfahrens erleichtern und das Institut der Eigenverwaltung stärken. Dadurch soll der rechtliche Rahmen verbessert werden, um überlebensfähige Unternehmen trotz einer vorübergehenden Insolvenz am Markt zu erhalten. Der Autor weist darauf hin, dass diese Ziele des ESUG für die zweigliedrige GmbH & Co. KG vereitelt werden, wenn die GmbH und ihre Geschäftsführung wegen der (dispositiven) Vorschrift des § 131 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 HGB aus der KG ausscheiden und die KG aus gesellschaftsrechtlichen Gründen erlischt. Weil das Wirtschaftsleben in Deutschland ganz wesentlich durch Unternehmen geprägt ist, die als GmbH & Co. KG organisiert sind, muss eine Lösung für dieses neue Spannungsfeld gefunden werden. Der Autor entwickelt die sogenannte Reduktionslösung, die für die Nichtanwendung von § 131 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HGB plädiert, vor dem Hintergrund des ESUG weiter, indem er den Anwendungsbereich der teleologischen Reduktion von § 131 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HGB auf Sanierungs- und Eigenverwaltungsfälle begrenzt. Dies hat den Vorteil, dass der Anwendungsbereich klar abgrenzbar wird, wodurch die Handhabung der Reduktion in der Praxis erleichtert wird. Insgesamt leistet der Autor damit zugleich einen Beitrag zu der Diskussion um das Verhältnis zwischen Gesellschafts- und Insolvenzrecht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz
Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz gehört zu den meist diskutierten, weil haftungsträchtigen Problemen des Insolvenzsteuerrechts. Die haftungsrechtliche Relevanz dieses facettenreichen Themenkomplexes ist für die betroffenen Unternehmen wie für die Finanzverwaltung von enormer Bedeutung und daher Anlass zahlreicher Publikationen. Kaum ein anderer Bereich des Insolvenzsteuerrechts bewegt das Schrifttum derzeit mehr. Zwei jüngste Judikate des BFH (v. 8. August 2013 und v. 19. März 2014) zur umsatzsteuerlichen Organschaft in der Insolvenz haben eine Rechtsprechungsänderung eingeleitet. Die intendierte Zielsetzung des V. Senats des BFH ist unmissverständlich. Umsatzsteuerliche Organschaft und insolvenzrechtlicher Einzelverfahrensgrundsatz harmonieren nicht. Die Interdependenz zwischen Umsatzsteuer- und Insolvenzrecht hat sich damit zu Gunsten des Insolvenzrechts verschoben. Die Rechtsprechungsänderung ist aus pragmatischen Gründen zu begrüßen, wenngleich weiterhin mannigfache Problemfelder bestehen: Zum einen erscheint die Argumentation des BFH bedenklich, da der insolvenzrechtliche Einzelverfahrensgrundsatz allein nicht dazu führen kann, dass § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG seine Geltung verliert. Zum anderen hat der XI. Senat des BFH Zweifel an der Unionsrechtskonformität der geänderten Rechtsprechung geäußert. Darüber hinaus ist die Rechtslage in dem Fall vollkommen ungeklärt, wenn der Organträger singulär die Insolvenzeröffnung beantragt. Gleiches gilt für die Simultaninsolvenz von Organgesellschaft und Organträger. Diese Rechtsunsicherheit vergrößert sich zudem vehement, wenn anstelle der Regel- die Eigenverwaltung angeordnet wird. Stellungnahmen sind zwar partiell vorhanden, jedoch zu simplifiziert, um von Rechtssicherheit sprechen zu können. Der Verfasser zeigt sowohl die Stärken als auch die Schwächen der Rechtsprechungsänderung des BFH auf. Dabei wird der Leser in gut lesbarer Form durch die komplizierte Materie geführt.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Die zweigliedrige Personengesellschaft in der Insolvenz
Die Arbeit behandelt mit der Doppelinsolvenz von Gesellschaft und Gesellschafter in der zweigliedrigen Personengesellschaft einen Problemkomplex, der in der Praxis ständig vorkommt und kontrovers diskutiert wird. Das Ziel der Gesetzgebung durch die Neuregelung des § 131 Abs. 3 Nr. 2 HGB die Gesellschaft von der Insolvenz eines Gesellschafters unabhängiger zu machen, ist in der zweigliedrigen Personengesellschaft nicht erreicht worden. Vielmehr wirft die Norm vielfältige Folgeprobleme für die Durchführbarkeit eines Insolvenzverfahrens und die Haftung des verbleibenden Gesellschafters – gerade in der Kommanditgesellschaft – auf, zu deren Lösung in der Literatur im Wesentlichen zwei Theorien vertreten werden, die Reduktionslösung und die Analogielösung zu §§ 315 ff. InsO. Eine rechtsdogmatisch präzise und vergleichbare Herausarbeitung der beiden Lösungswege ist bisher monographisch noch nicht erfolgt. Die Arbeit entwickelt die Ansätze über die bisher vertretenen Lösungswege hinaus weiter, fördert die Klärung und Bestimmtheit der in der Diskussion verwandten Begriffe und zeigt mit Blick auf die europäische Insolvenzverordnung Entwicklungsmöglichkeiten für die zukünftige Losung des Problemfeldes.
Aktualisiert: 2023-04-07
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