Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur typischer Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions sowie die damit zusammenhängenden Fragen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur typischer Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions sowie die damit zusammenhängenden Fragen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur typischer Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions sowie die damit zusammenhängenden Fragen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Welche Standards der Rule of Law muss der Sicherheitsrat einhalten, wenn er gezielte Sanktionen gegen Individuen verhängt? Ist er verpflichtet bei solchen oder einen bestimmten Rechtsschutz zu gewährleisten? Die Arbeit untersucht die UN-Debatte zur Rule of Law und entwickelt verbindliche rechtliche Maßstäbe.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Welche Standards der Rule of Law muss der Sicherheitsrat einhalten, wenn er gezielte Sanktionen gegen Individuen verhängt? Ist er verpflichtet bei solchen oder einen bestimmten Rechtsschutz zu gewährleisten? Die Arbeit untersucht die UN-Debatte zur Rule of Law und entwickelt verbindliche rechtliche Maßstäbe.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Welche Standards der Rule of Law muss der Sicherheitsrat einhalten, wenn er gezielte Sanktionen gegen Individuen verhängt? Ist er verpflichtet bei solchen oder einen bestimmten Rechtsschutz zu gewährleisten? Die Arbeit untersucht die UN-Debatte zur Rule of Law und entwickelt verbindliche rechtliche Maßstäbe.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der UN-Sicherheitsrat ist verstärkt dazu übergegangen, Sanktionen nicht nur gegen Staaten, sondern auch gezielt gegen Individuen zu verhängen. Dabei stellt sich die Frage, ob der Sicherheitsrat verpflichtet ist, gewisse rechtsstaatliche Standards im Sinne einer Rule of Law zugunsten der Betroffenen zu gewährleisten. Die Bedeutung der Rule of Law wurde in den vergangenen Jahren auf UN-Ebene verstärkt diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Auswertung dieser Debatte und leitet her, inwieweit der Sicherheitsrat an verrechtlichte Kernbestandteile der Rule of Law gebunden ist. Schließlich wird untersucht, ob die bisherige Sanktionspraxis mit diesen Standards im Einklang steht.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Bei der Durchsetzung des Völkerrechts bedienen sich die Vereinten Nationen seit geraumer Zeit nicht nur typischer Embargosanktionen gegen Staaten, sondern zunehmend auch sogenannter smart sanctions, d.h. gezielter Maßnahmen gegen einzelne Personen und Organisationen. Einerseits hat die EU bestehende Sanktionsregime der Vereinten Nationen stellvertretend für alle Mitgliedsstaaten unionsrechtlich umgesetzt, andererseits hat sie zunehmend auch autonome Sanktionsregime, insbesondere gegen kriminelle Eliten, geschaffen.
Die Arbeit von Eva Lotte Stöckel bietet eine umfassende Darstellung sämtlicher von der EU erlassenen smart sanctions sowie die damit zusammenhängenden Fragen. Dabei beschäftigt sich die Autorin insbesondere mit dem Entstehen neuer grundrechtlicher Gefährdungslagen. Ein besonderes Augenmerk widmet sie dem Grundrechtsschutz im Mehrebenensystem des Europa- und Völkerrechts.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Diese Dissertation betrifft den europäischen Individualrechtsschutz gegen gezielte bzw. „smarte“ Sanktionen, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus beschlossen und auf Ebene der Europäischen Union umgesetzt worden sind. Dazu bestimmt die Autorin insbesondere den Anwendungsbereich der nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon geschaffenen primärrechtlichen Rechtsgrundlagen zum Erlass dieser gezielten Sanktionen (Art. 75, 215 AEUV) sowie das Verhältnis des Rechts der Vereinten Nationen (Kreationsebene) und der Europäischen Union (Transformations- bzw. Adaptionsebene) zueinander. Zum Ausgleich von Widersprüchen der beiden Rechtsebenen entwickelt sie ein Prinzipienmodell. Ferner analysiert Katharina Koch die „Kadi“-Judikatur von EuG und EuGH in den Jahren 2005 bis 2013. Sie geht dabei insbesondere auf den Inhalt und die Auswirkungen des EuGH-Konzepts der europäischen Verfassungsgrundsätze ein.
Aktualisiert: 2020-11-11
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Der Band enthält die Beiträge des Österreichischen Völkerrechtstages 2009. Im ersten Teil werden Fragen des materiellen Völkerstrafrechts, etwa die Definition des Aggressionsverbrechens oder die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen behandelt. Der zweite Themenschwerpunkt ist der internationalen Strafgerichtsbarkeit gewidmet. Dabei werden sowohl Problemstellungen in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof, z. B. dessen Verhältnis zu hybriden und zu nationalen Strafgerichten, erörtert, als auch andere Straftribunale, insbesondere der Sondergerichtshof für Sierra Leone, eingehend beleuchtet. Der dritte Teil spiegelt die Rolle Österreichs als aktives Mitglied der Staatengemeinschaft wider. Hier werden einerseits die Rechtsschutzprobleme im Zusammenhang mit «targeted sanctions» aufgezeigt und andererseits die Schwerpunkte der Arbeit Österreichs im Sicherheitsrat im Bereich der «rule of law» dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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