Kontinuierliche Erwerbsbiografien sichern berufliche und soziale Teilhabe. Individuelle Lebensverläufe bedingen Anpassungen im Erwerbsleben, manchmal auch Unterbrechungen, was Teilhabe gefährden kann. Wie Übergänge im Arbeitsleben und (Wieder )Eingliederung in den Arbeitsmarkt erfolgreich gestaltet werden können, zeigen die elf Beiträge des Bandes aus rechts , sozial- und rehabilitationswissenschaftlicher Perspektive. Analysiert werden präventive Konzepte (z.B. Fragen des betrieblichen Gesundheitsschutzes oder der beruflichen Weiterbildung) ebenso wie thematisch verschiedene Anpassungsverfahren (z.B. das Betriebliche Eingliederungsmanagement oder familienfreundliche Gestaltungsrechte). Auch den schwierigen Fragen von Statuswechseln zwischen Selbständigkeit und abhängiger Arbeit wird nachgegangen.
Der Band ehrt Wolfhard Kohte, der sich in seinem wissenschaftlichen Werk den vielfältigen Facetten beruflicher Inklusion mit phantasievoller Kreativität und nachhaltigem Erfolg gewidmet hat.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Kontinuierliche Erwerbsbiografien sichern berufliche und soziale Teilhabe. Individuelle Lebensverläufe bedingen Anpassungen im Erwerbsleben, manchmal auch Unterbrechungen, was Teilhabe gefährden kann. Wie Übergänge im Arbeitsleben und (Wieder )Eingliederung in den Arbeitsmarkt erfolgreich gestaltet werden können, zeigen die elf Beiträge des Bandes aus rechts , sozial- und rehabilitationswissenschaftlicher Perspektive. Analysiert werden präventive Konzepte (z.B. Fragen des betrieblichen Gesundheitsschutzes oder der beruflichen Weiterbildung) ebenso wie thematisch verschiedene Anpassungsverfahren (z.B. das Betriebliche Eingliederungsmanagement oder familienfreundliche Gestaltungsrechte). Auch den schwierigen Fragen von Statuswechseln zwischen Selbständigkeit und abhängiger Arbeit wird nachgegangen.
Der Band ehrt Wolfhard Kohte, der sich in seinem wissenschaftlichen Werk den vielfältigen Facetten beruflicher Inklusion mit phantasievoller Kreativität und nachhaltigem Erfolg gewidmet hat.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die 5. Auflage des Kompendiums zum Sozialhilferecht wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Sie behandelt die typischen Fälle des Sozialhilfe- und Grundsicherungsrechts, einschließlich des Asylbewerberleistungsgesetzes. Sie ist wieder als Kompendium angelegt und eignet sich aufgrund der in der Praxis erprobten Lebenssachverhalte nicht nur für das Studium, sondern auch für die Fortbildung.
Zu Beginn findet sich eine Kurzeinführung zum Fürsorgerecht und in die Systeme des SGB II und SGB XII. Die Fälle behandeln sodann die Fragen rund um die Sicherstellung des Lebensunterhalts, aber auch andere Bedarfe sowie Erstattungs- und Rückforderungsansprüche. Nach dem Baukastenprinzip werden praktikable Lösungen entwickelt, die sowohl als Klausur als auch als Hausarbeit ausgestaltet sind. Die Fallsammlung schließt mit Tipps und Ratschlägen zur Klausurbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die 5. Auflage des Kompendiums zum Sozialhilferecht wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Sie behandelt die typischen Fälle des Sozialhilfe- und Grundsicherungsrechts, einschließlich des Asylbewerberleistungsgesetzes. Sie ist wieder als Kompendium angelegt und eignet sich aufgrund der in der Praxis erprobten Lebenssachverhalte nicht nur für das Studium, sondern auch für die Fortbildung.
Zu Beginn findet sich eine Kurzeinführung zum Fürsorgerecht und in die Systeme des SGB II und SGB XII. Die Fälle behandeln sodann die Fragen rund um die Sicherstellung des Lebensunterhalts, aber auch andere Bedarfe sowie Erstattungs- und Rückforderungsansprüche. Nach dem Baukastenprinzip werden praktikable Lösungen entwickelt, die sowohl als Klausur als auch als Hausarbeit ausgestaltet sind. Die Fallsammlung schließt mit Tipps und Ratschlägen zur Klausurbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Die 4. Auflage des Kompendiums zum Sozialhilferecht wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Sie behandelt die typischen Fälle des Sozialhilfe- und Grundsicherungsrechts. Sie ist wieder als Kompendium angelegt und eignet sich aufgrund der in der Praxis erprobten Lebenssachverhalte nicht nur für das Studium, sondern auch für die Fortbildung.
Zu Beginn findet sich eine Kurzeinführung zum Fürsorgerecht und in die Systeme des SGB II und SGB XII. Die Fälle behandeln sodann die Fragen rund um die Sicherstellung des Lebensunterhalts, aber auch andere Bedarfe sowie Erstattungs- und Rückforderungsansprüche. Nach dem Baukastenprinzip werden praktikable Lösungen entwickelt, die sowohl als Klausur als auch als Hausarbeit ausgestaltet sind. Die Fallsammlung schließt mit Tipps und Ratschlägen zur Klausurbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Recht der Sozialhilfe gewinnt immer mehr an Bedeutung.
Die Sozialhilfe ist gemäß § 1 BSGH definiert als Hilfe zum Lebensunterhalt und Hilfe in besonderen Lebenslagen. Das vorliegende Werk geht jedoch der Frage nach, welche Berührungspunkte zwischen der Sozialhilfe und dem Tod bestehen.
Folgende Aspekte werden dabei schwerpunktmäßig behandelt:
n Übernahme von Bestattungskosten gemäß § 15 BSHG und die Sonderstellung dieser Bestimmung im System der Sozialhilfe
n Offene Ansprüche des Verstorbenen gegen Träger der Sozialhilfe und die Frage ihrer Vererblichkeit
n Haftung des Erben eines Hilfeempfängers für Ansprüche des Sozialhilfeträgers
n Das sog. Behindertentestament, oftmals von Eltern behinderter Kinder zur Regelung der Erbfolge verwendet, und die Frage dessen Sittenwidrigkeit.
Fazit: Das Buch ist für jeden von Interesse, der sich in der Praxis vertieft mit Fragen des Sozialhilferechts befasst. Es richtet sich insbesondere an Verwaltungsrichter, Sozialämter, Rechtsanwälte, Wissenschaftler und Wohlfahrtsverbände.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zur Überwindung von Sozialhilfefallen und Langzeitarbeitslosigkeit werden Kombi-Einkommen vorgeschlagen. Mit Kombilöhnen soll zum Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland beigetragen werden. Doch welcher Beitrag ist von solchen Anreizinstrumenten für eine bessere Arbeitsmarktintegration tatsächlich zu erwarten? Der vorliegende Band enthält die Beiträge einer Tagung, die vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung Tübingen (IAW) im Herbst 2001 durchgeführt wurde. Für die Veranstaltung und den Tagungsband konnten Wissenschaftler gewonnen werden, die mit der Begleitforschung aller wesentlichen in Deutschland laufenden Modellversuche zu Kombi-Einkommen beauftragt sind. Im Einzelnen werden in den Beiträgen die Wirkungen des gesetzlichen Lohnabstandsgebotes, Berechnungen zu Beschäftigungs- und fiskalischen Effekten unterschiedlicher Kombi-Einkommen sowie die ersten Erfahrungen mit den verschiedenen deutschen Modellversuchen erörtert. Weitere Themenschwerpunkte sind die Aufstiegschancen aus subventionierten Beschäftigungsverhältnissen, die Bedeutung von Kombi-Einkommen für Alleinerziehende und die internationalen Erfahrungen mit vergleichbaren Ansätzen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Agenturen, die Künstlervermittlung und -management betreiben, arbeiten in einem rechtlich unsicheren Umfeld: in Managementverträgen übliche und gesetzeskonforme Vertragsvereinbarungen können für die Arbeitsvermittlung unzulässig sein. Allem voran stellt sich die Frage, wann auf die Agenturtätigkeit die strengen Regelungen des Sozialrechts (SGB III) Anwendung finden. Um dies zu klären, beschäftigt sich die Abhandlung eingehend mit der entscheidenden Abgrenzung, wann ein Künstler als Arbeitnehmer und wann als Selbständiger zu qualifizieren ist. Aber auch andere rechtliche Aspekte, z.B. aus dem Arbeits-, Rechtsberatungs- und Urheberrecht, sind für die praktische Tätigkeit der Künstleragenturen elementar. Hier sind viele Punkte bis heute ungeklärt. Wann sind Agenturen in der Festsetzung ihrer Vergütung begrenzt? Welche Vergütungssätze dürfen in solchen Fällen nicht überschritten werden? Sind Exklusivvereinbarungen zulässig? Die Arbeit widmet sich diesen Fragen umfassend und zusammenhängend. Sie wendet sich neben Juristen an die in der Praxis betroffenen Agenturen und Künstler. Eingeflossen sind die Erfahrungen der Autorin aus der Beratung von Agenturen, Managern und Künstlern, die sie als Rechtsanwältin einer medienrechtlich spezialisierten Kanzlei sammeln konnte.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Durch die vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ist das Recht der Arbeitsförderung vollkommen neu strukturiert worden. Die Anwaltschaft wird durch die Verschärfungen im Sperrzeitenrecht und die Ausweitung der „Zumutbarkeit“ vermehrt mit Verfahren rechnen können, die Personalabteilungen wie Justiziariate in den Betrieben müssen die neuen Regelungen, z.B. bei Aufhebungsverträgen, beachten.
Das Praxishandbuch
n informiert ausführlich über das neue Leistungsrecht, insbesondere das neue Arbeitslosengeld I,
n stellt die notwendigen Bezüge zum Arbeitslosengeld II dar,
n erläutert die neuen Zuständigkeiten und
n erklärt die neuen Begriffe.
Die Autoren repräsentieren in idealer Weise die im reformierten SGB III berührten Sachbereiche.
Das Praxishandbuch wendet sich an Anwälte, Sozialrichter, Mitarbeiter der Sozialleistungsträger, Betriebe und eignet sich auch hervorragend für die Aus- und Weiterbildung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Ausgelöst durch die Vermittlungsstatistik-Affäre erfolgte Anfang 2002 die vollständige Öffnung des Arbeitsvermittlungsmarktes für Private. Die Arbeit untersucht, inwieweit private Arbeitsvermittlung neben der staatlichen verfassungs- und europarechtlich zulässig und sinnvoll ist. Außerdem werden die durch die neue Gesetzesfassung aufgeworfenen Problemkreise analysiert. Dazu gehören insbesondere die Geltung des SGB III für Personalberater sowie die Anwendbarkeit der Vermittlungsgrundsätze auf private Arbeitsvermittler. Weiteres Augenmerk ist etwa auf die Frage gerichtet, ob es aktuell noch einen einheitlichen Vermittlungsbegriff im SGB III geben kann oder ob er neu gefasst werden muss. In diesem Zusammenhang werden auch die Bedeutung von § 1 Abs. 2 AÜG und seine Auswirkungen auf PSA untersucht.
Es handelt sich um die erste umfassende Bearbeitung dieses aktuellen Themenkomplexes.
Die Autorin ist seit 2001 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Forschungsinstitut für Deutsches und Europäisches Sozialrecht der Universität zu Köln und beschäftigt sich im Rahmen ihrer Tätigkeit intensiv mit Fragestellungen aus dem Bereich des Arbeitsförderungsrechts.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Obwohl das Sozialgesetzbuch (SGB) XII erst durch die Hartz IV-Reform eingeführt wurde, hat die Bundesregierung
der Regelsatzverordnung zum Anlass für weitere Neuregelungen in der Sozialhilfe genommen.
In diese aktuelle Fassung des SGB II werden alle Änderungen durch das SGB XII-Änderungsgesetz im SGB XII und der Regelsatzverordnung im Text farblich hervorgehoben. Der alphabetische Überblick erleichtert das Auffinden der Gesetzesänderung und sorgt damit für ein schnelles Erfassen der neuen Rechtslage. Die Stellungnahme des DCV zu den Gesetzesänderungen bietet hilfreiche Hintergrundinformationen zu den Auswirkungen der neuen Regelungen.
Der DCV als Herausgeber legt hiermit nach dem SGB II einen weiteren Gesetzestext in dieser neuartigen und übersichtlichen Darstellungsweise vor und möchte damit dem Praktiker in der Flut der Gesetzesänderungen den Überblick und den schnellen Übergang vom bisherigen zum neuen Recht erleichtern.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die verschiedenen Formen vertraglicher Kooperationen bei der Arbeitsverwaltung behandelt dieses Werk. Neben internen Zielvereinbarungen und Verträgen mit privaten Arbeitsvermittlern untersucht der Autor insbesondere die Eingliederungsvereinbarung als Vertrag zwischen Arbeitsuchenden und Agenturen für Arbeit. Er klärt die damit verbundenen rechtlichen Fragen für die Vertragsparteien und gibt Antworten für die praktische Anwendung.
Ausgangspunkt der Darstellung sind historische Grundlagen und vergleichbare Regelungen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie Vorgaben durch die Europäische Beschäftigungsstrategie. Daran anknüpfend zeigt das Werk die sich für beide Vertragspartner ergebenden Neuerungen, Vorteile und Grenzen vor dem Hintergrund der Geltung rechtsstaatlicher Garantien auf. Schließlich beschreibt er die Rechtsfolgen dieses atypischen öffentlich-rechtlichen Vertrages und diskutiert eingehend die Möglichkeiten effektiven Rechtsschutzes.
Damit dient die Arbeit als umfassender Leitfaden für den Umgang mit der Eingliederungsvereinbarung.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Das „Handbuch Existenzsicherung“
hat sich zu dem Standardwerk für die sozialrechtliche Beratungspraxis entwickelt. Behandelt werden u.a.
das allgemeine Leistungsrecht vom grundsätzlichen Rechtsanspruch auf Existenzsicherungsleistungen über Wunsch- und Wahlrechte und die verschiedenen Leistungsarten bis hin zu den Sonderregelungen für bestimmte Personengruppen und Bedarfslagen
die Regelungen über Anspruchsübergang und -überleitung sowie über die Erstattung und Rückforderung von Leistungen
das Verwaltungsverfahren und das gerichtliche Verfahren.
Die 3. Auflage
reagiert auf die Fülle an Rechtsänderungen und neuer Rechtsprechung:
Eingearbeitet sind über 30 Gesetzes-Reformen (u.a. bereits das Starke-Familien-Gesetz)
Hunderte neuere Entscheidungen aller Sozialgerichtsinstanzen (z.B. zu Sperrzeiten oder Anrechnungsfragen)
Neue behördliche Entscheidungspraxis (z.B. bei den Mehrbedarfen im SGB II und SGB XII)
Herausgeber und Autoren:
Dr. Irene Becker, Institut für empirische Verteilungsforschung, Riedstadt | Prof. Dr. Uwe-
Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., Leipzig | Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder, Hochschule Emden/Leer | Prof. Dr. Arne von Boetticher, Ernst-Abbe-Hochschule Jena | Dr. Wolfgang Conradis, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht, Duisburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena | Dr. Andy Groth, Richter am Landessozialgericht Schleswig | Uwe Klerks, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht und Versicherungsrecht, Duisburg | Prof. Dr. Ute Kötter, Hochschule München | Andreas Krampe, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge eV, Berlin | Prof. Dr. Gabriele Kuhn-Zuber, Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin | Prof. Dr. Johannes Münder, vormals Technische Universität Berlin | Thomas Ottersbach, Richter am Landessozialgericht Essen | Prof. Dr. Andreas Kurt Pattar, Hochschule Kehl | Dr. Ulrich Sartorius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und für Sozialrecht, Breisach | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Dietrich Schoch, Regierungsdirektor a.D., Duisburg | Heiko Siebel-Huffmann, Stv. Direktor des Sozialgerichts Schleswig | Prof. Dr. Helga Spindler, vormals Universität Duisburg-Essen | Prof. Dr. Britta Tammen, Hochschule Neubrandenburg | Stephan Thie, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | Prof. Dr. Maria Wersig, Fachhochschule Dortmund | Dr. Antje Wrackmeyer-Schoene, Richterin am Sozialgericht Dessau-Roßlau
Aktualisiert: 2023-04-19
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Das Recht der Existenzsicherung war in den letzten Jahren von einer Fülle an Rechtsänderungen sowie Entscheidungen der Rechtsprechung betroffen. Hierauf reagiert das bewährte „Handbuch Existenzsicherungsrecht“ mit der in allen Bereichen aktualisierten 3. Auflage. Orientierungsleitsätze und die Angabe der wichtigsten Normen erleichtern den Nutzern den schnellen Einstieg in „ihre“ individuelle Beratungssituation und bieten Lösungswege auch für komplexe Fragen.
Aktualisiert: 2018-07-31
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Obwohl das SGB II erst durch die Hartz IV-Reform eingeführt wurde, ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende 2006 weitreichend geändert worden.
Mit diesem handlichen Band legt der DCV eine zeitsparende und zuverlässige Darstellung der neuen Rechtslage vor. Der alphabetische Überblick über die wichtigsten Änderungen erleichtert das Auffinden der Gesetzesänderung und sorgt damit für schnelle praktische Hilfe. Die aktuelle Fassung des SGB II hebt alle Änderungen durch das SGB II-Änderungsgesetz und das SGB II-Fortentwicklungsgesetz farblich hervor.
Dies erleichtert dem Praktiker den schnellen Übergang vom bisherigen zum neuen Recht und dessen rechtssichere Anwendung. Die Stellungnahmen der BAGFW zu den Gesetzesänderungen bieten hilfreiche Hintergrundinformationen zu den Auswirkungen der neuen Regelungen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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"Hartz IV" stellt nicht nur eine große Sozial-, sondern auch eine umfassende Verwaltungsreform dar. Sie ermöglicht den Staats- und Verwaltungswissenschaften, das Entstehen neuer und umfangreicher Organisationsstrukturen nachzuvollziehen. Die empirisch ungewöhnlich weit ausgreifende Untersuchung evaluiert diesen Implementationsprozess und liefert zugleich organisatorische wie leistungspolitische Handlungsansätze, die in der Diskussion über die Weiterentwicklung der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II zu beachten sind.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Kaum ein Bereich der Sozialgesetzgebung unterliegt vergleichbar tiefgehenden und umfassenden Reformen wie das SGB III. Geschuldet ist dies u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht.
Die Neuauflage des LPK-SGB III
verschafft Klarheit und Überblick angesichts der z.T. äußerst detailreichen und daher unübersichtlichen Normentwicklungen. Die Kommentierung berücksichtigt die Fülle der Gesetzesänderungen, u.a.:
Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (AWStG)
9. SGB II-Änderungsgesetz (Rechtsvereinfachung)
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
Pflegeberufereformgesetz
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der RL (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
Familiennachzugsneuregelungsgesetz
RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz
Teilhabechancengesetz
Qualifizierungschancengesetz
Die durch den Entwurf des Zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU vorgesehenen Änderungen sind ebenfalls bereits berücksichtigt.
Auf aktuellem Stand ist zudem die neue und umfangreiche Rechtsprechung eingearbeitet, so die Entscheidung des EuGH zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers oder die Urteile des BSG etwa zur Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen sowie zum Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Abfindungen.
Indem der LPK-SGB III Systematik und Normzweck der Vorschriften sowie die dazu ergangene Rechtsprechung auswertet, ermöglicht er eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung. Nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose wird mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet, konkrete Ansprüche werden durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert.
Besonders praxisnah
Der Kommentar arbeitet sauber und leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II und die europäischen Einflüsse, gerade durch die Rechtsprechung des EuGH, heraus.
Der LPK-SGB III
ist damit der grundlegende Kommentar für Ausbildung und Praxis. Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Experten im Bereich der Arbeitsförderung aus Justiz, Anwaltschaft, Lehre sowie der BA:
Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche, Universität Kassel | Walter Böttiger, Richter am Landessozialgericht, Stuttgart | Dr. Petra Cormann, Richterin am Landessozialgericht, Mainz | Sandra Ewig, Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Werner Guldan †, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Yasemin Körtek, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht, Bayreuth | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht i.R. | Prof. Dr. Alexandra-Isabel Reidel, Hochschule der Bundesagentur für Arbeit, Mannheim | Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Hochschule Fulda | Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen | Markus Schön, Beigeordneter für Bildung, Jugend, Sport, Migration und Integration der Stadt Krefeld | Kristin Steinecke, LL.M. oec., Richterin am Sozialgericht, Stuttgart | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit dem 2005 eingeführten Sozialgesetzbuch II (SGB II) sind eine ganze Reihe rechtlicher und zugleich gleichstellungspolitischer Probleme verbunden, die sich an den Sozialgerichten auswirken und auch vielfältig (fach-)öffentlich auf Kritik gestoßen sind. Der Forschungsbericht widmet sich einem wesentlichen Ausschnitt dieser Problematiken, die sich primär mit dem gesetzlich neu eingeführten Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ergeben haben. Das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft ist zentral für alle leistungsbezogenen Regelungen im SGB II.
Um aus rechtlicher und sozialwissenschaftlicher Perspektive zu diesen neuen Fragen Antworten zu finden, untersuchten 2008 an der Universität Bremen für den Deutschen Juristinnenbund Prof. Dr. Ursula Rust vom Fachbereich Rechtswissenschaft mit Mohamad El-Ghazi, Eliane Hütter und Kathrin Schlote und
Dr. Sigrid Betzelt vom Zentrum für Sozialpolitik mit Manuela Schwarzkopf die rechtlichen Grundlagen der Grundsicherung und ihre sozialwissenschaftlich beobachtbaren geschlechtsspezifischen Wirkungen für Arbeitsuchende und für die mit ihnen zusammenlebenden Angehörigen. Dies erfolgte im Hinblick auf den Zugang zu Geldleistungen, aktiven arbeitsmarktpolitischen Leistungen, die soziale Vorsorge sowie die institutionelle Umsetzung des Gleichstellungsziels bei den Grundsicherungsträgern nach SGB II.
Aktualisiert: 2020-11-16
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In Zeiten knapper öffentlicher Kassen ist das Vergaberecht auch im sozialen Bereich zunehmend von Bedeutung. Hierbei stellt sich jedoch die Frage nach der Vereinbarkeit von Sozialrecht und Vergaberecht.
Vor diesem Hintergrund stellt die Verfasserin anhand aktueller Rechtsprechung die Leistungserbringung in den Bereichen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Arbeitsförderung, der Kinder- und Jugendhilfe und der Sozialhilfe dar und zeigt auf, wo die sozialrechtliche Leistungserbringung im Spannungsverhältnis zum Vergaberecht steht. Während das europäische Vergaberecht in erster Linie Rahmenbedingungen vorgibt, resultieren aus dem nationalen Vergaberecht konkrete Vorgaben, die öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu beachten haben. Schwerpunkt der Arbeit ist die Frage, ob bei der Leistungserbringung in den SGB II, III, VIII und XII, die vorwiegend im Rahmen eines sozialrechtlichen Dreiecksverhältnisses erbracht wird, überhaupt ein öffentlicher Auftrag im Sinne des Vergaberechts vorliegt.
Die Autorin verfügt als Rechtsanwältin bei einem Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege über praktische Erfahrung aus „beiden Welten“, dem Sozialrecht und dem Vergaberecht.
Aktualisiert: 2020-11-16
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