Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des "externen Zugriffs" ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.
Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des „externen Zugriffs“ ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt.
Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Handbuch für die Praxis
Um Leistungsansprüche zu realisieren und Sozialleistungsverhältnisse gestalten zu können, sind fundierte Kenntnis des Verfahrensrechts oft von größerer Bedeutung als das Durchdringen des materiellen Rechts. Das Handbuch Sozialverwaltungsverfahrensrecht berücksichtigt die verschiedenen Herangehensweisen der Sozialbehörden, Sozialgerichte und der Anwaltschaft. Anhand typischer Anwendungsprobleme stellen die Autoren die Verbindung von Verfahrensrecht und materiellem Recht her. Die Unterschiede zwischen dem Sozialverwaltungsverfahren nach SGB X und dem VwVfG-Verfahren werden verdeutlicht.
Die aktuelle Neuauflage
kommt zur rechten Zeit: Neue Verfahrensweisen kooperativen Zusammenwirkens von Verwaltung und Berechtigtem – Stichwort Eingliederungsvereinbarung, Zielvereinbarung, Persönliches Budget – sind durchgängig berücksichtigt. Die alle Gebiete betreffenden zahlreichen neuen höchstrichterlichen Entscheidungen sind in ihren konkreten Auswirkungen auf das Sozialverwaltungsverfahren, von der Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten bis hin zur Zusammenarbeit und Erstattungsansprüche der Leistungsträger untereinander und gegenüber Dritten, eingearbeitet.
Besonders hilfreich
sind die zahlreichen neuen Beispiele, Antragsmuster, Gebührenhinweise sowie die konkreten Hinweise zum (einstweiligen) Rechtsschutz.
Führende Herausgeber und Autoren
Helmut Dankelmann | RiBSG Dr. Wolfgang Fichte | RAin Elke-Maria Hinrichsen-Kiesler, FASozR u FAArbR | Prof. Dr. Gerrit Hornung, LL.M. | Dr. Stefan Meißner | RA Karl Lang | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FASozR u FAMedR | RAin Bettina Schmidt, FASozR u FAArbR | RA Dr. Knut Seidel | PräsLSG Wolfgang Siewert | Prof. Dr. Rüdiger Zuck
Aktualisiert: 2023-04-04
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