Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog „Filesharing-Plattformen“ geteilt. Diese Nutzungshandlungen stellen Eingriffe in die urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechte der UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigten dar und benötigen daher – soweit freie Werknutzungen fehlen – zum legalen Werkkonsum deren Zustimmung. Verwertungsgesellschaften, die die Verwertungsrechte an den Werken und Leistungen dieser RechteinhaberInnen wahrnehmen, erteilen NutzerInnen diese Zustimmung üblicherweise in Form von Werknutzungsbewilligungen. Die Rechtewahrnehmungs-RL 2014/26/EU bzw ihre nationale Umsetzung durch das VerwGesG 2016 zielt auf eine Harmonisierung des Rechts der Verwertungsgesellschaften in der EU ab und ermöglicht Letzteren die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Online-Rechte an Musikwerken. Wurde damit ein europäischer One-Stop-Shop eingerichtet? Im Rahmen der Speichermedienvergütung erhalten UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigte den gerechten Ausgleich für die freien Werknutzungen. Soll diese angesichts gestiegener Nutzung von Cloud-Computing-Diensten um eine entsprechende Cloud-Vergütung erweitert werden? Braucht es angesichts der technischen Entwicklungen in den letzten Jahrzehnten seit der Normierung des UrhG 1936 auch heute im Jahr 2020 weiterhin Verwertungsgesellschaften, die die Verwertungsrechte von UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigen kollektiv wahrnehmen?
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) bietet ideellen und wirtschaftlichen Schutz für alle schöpferischen geistigen Leistungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Das neue Autorenteam der aktuellen 7. Auflage hat das Standardwerk von Hon.-Prof. DDr. Robert Dittrich umfassend neu bearbeitet und aktualisiert. Die Neuauflage enthält • alle einschlägigen innerstaatlichen Rechtsvorschriften • samt der gesamten Rechtsprechung in Leitsätzen mit Fundstellen,• umfassende Literaturhinweise • sowie die wichtigsten internationalen Verträge und Rechtsvorschriften der Europäischen Union mit Judikatur und Literatur. In bewährter Weise gibt das Werk einen umfassenden Überblick und enthält:Alle Novellen zum UrhG und dem neuen VerwGesG: • UrhG-Novelle 2013 • UrhG-Novelle 2015 • UrhG-Novelle 2018• VerwGesG 2016Wichtige Änderungen auf EU-Ebene, zB: • Richtlinie 2012/28/EU über verwaiste Werke • Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung (Verwertungsgesellschaften) • Portabilitäts-Verordnung 2017/1128/EUZahlreiche richtungsweisende Entscheidungen des OGH und EuGH, zB: • Speichermedienvergütung: EuGH C-521/11 „Amazon“, OGH 4 Ob 62/16w „Vergütung von Trägermaterial IV“ • Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe und Verantwortlichkeit von Plattformen: EuGH C-527/15 „Filmspeler“ und C-610/15 „The Pirate Bay“ • Sperrverfügungen: EuGH C-314/12 „UPC Telekabel“, OGH 4 Ob 121/17y „Bit Torrent“ Internationale Rechtsvorschriften, zB: • WIPO-Vertrag von Marrakesch • sowie wieder im Volltext abgedruckt: Berner Übereinkunft und Rom-Abkommen
Aktualisiert: 2022-11-10
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