Schlüsselwort: Statut

Die Rechtsstellung der in der Schweiz niedergelassenen internationalen Organisationen

Die Rechtsstellung der in der Schweiz niedergelassenen internationalen Organisationen von Hug, Dieter
Seit dem 19. Jahrhundert beherbergt die Schweiz eine stetig zunehmende Zahl internationaler Organisationen, heute u.a. den Internationalen Fernmeldeverein, den Weltpostverein, die Internationale Arbeitsorganisation und die Vereinten Nationen. Neben der Darstellung dieser Entwicklung behandelt die Arbeit vor allem die den internationalen Organisationen in der Schweiz zukommende Rechtsstellung, welche durch bedeutende Privilegien und Immunitäten geprägt ist. Ferner werden zahlreiche Besonderheiten des Verhältnisses zwischen der Schweiz und den internationalen Organisationen dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Statut des internationalen Gerichtshofes unter besonderer Berücksichtigung der obligatorischen Gerichtsbarkeit

Der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum Statut des internationalen Gerichtshofes unter besonderer Berücksichtigung der obligatorischen Gerichtsbarkeit
Untersucht wird das Problem, ob für die Bundesrepublik Deutschland nach ihrem Beitritt zu den Vereinten Nationen auf Grund der Bestimmung in Art. 24 Abs. 3 Grundgesetz eine Rechtspflicht besteht, sich der internationalen obligatorischen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Weiter wird unter Berücksichtigung der früheren und gegenwärtigen Staatspraxis geprüft, welche inhaltlichen Anforderungen an eine bundesdeutsche Erklärung zu Art. 36 Abs. 2 Statut des Internationalen Gerichtshofes zu stellen sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs von Junck, Christoph
Am 1. Juli 2002 ist das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs in Kraft getreten. Mit dem Strafgerichtshof besteht nunmehr erstmals in der Geschichte des Völkerrechts eine Instanz, die ständig bereit steht, die Begehung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zu ahnden. Das Tätigwerden des Gerichtshofs steht indes unter der Voraussetzung, dass dieser seine Gerichtsbarkeit ausüben kann. Die Abhandlung stellt detailliert die hierfür maßgeblichen Bestimmungen des Statuts dar. Interpretiert und analysiert werden die Vorbedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit und die Vorschriften über die Einleitung des Verfahrens. Dabei werden auch grundlegende Probleme, wie etwa die Ausnahmen vom Grundsatz der automatischen Anerkennung der Gerichtsbarkeit sowie die Rolle, die dem VN-Sicherheitsrat innerhalb des Gerichtsbarkeitsregimes zufällt, eingehend behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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