Bereits zu Beginn des vorigen Jahrhunderts wurde in Deutschland die partielle Offenlegung steuerlicher Daten, ähnlich wie sie in anderen europäischen Staaten praktiziert wird, als Alternative zur strikten steuerlichen Geheimhaltung erwogen. In der Politik gab es immer wieder Forderungen nach der Veröffentlichung sogenannter Steuerlisten, in denen üblicherweise die Steuerpflichtigen, ihr zu versteuerndes Einkommen und die dementsprechende Steuerschuld aufgeführt werden. Seit den frühen Aufrufen zur Einführung von Steuerlisten haben sich die rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen gewandelt. Der Gedanke der Offenlegung von steuerlichen Daten natürlicher Personen in regelmäßig veröffentlichten Steuerlisten wird in dieser Untersuchung wiederaufgegriffen und vor dem Hintergrund der deutschen Rechtstradition der steuerlichen Geheimhaltung gegenüber jener der partiellen steuerlichen Publizität in Schweden auf seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit überprüft.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Herkömmlich gibt es, anders als in anderen Verfahrensordnungen, in der Abgabenordnung kein Akteneinsichtsrecht. Diese Besonderheit gilt auch für Beteiligte. Kernaufgabe dieser Untersuchung ist es, zu beleuchten, ob die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern auf die Finanzverwaltung anzuwenden sind. Diese haben in anderen Verwaltungsbereichen zu einem Umbruch von Arkanstaatlichkeit hin zu mehr Transparenz und Publizität geführt. Die Finanzverwaltung geht jedoch bislang davon aus, dass sie von der Anwendbarkeit der Informationsfreiheitsgesetze ausgenommen ist. Die Autorin beleuchtet daher zunächst die Besonderheiten der Finanzverwaltung. Da diese sich erheblich von der übrigen deutschen Verwaltung unterscheidet. Diese verfügt über einen umfassenden und zum Teil aus hochsensiblen Informationen über ihre Steuerbürger bestehenden Datenbestand. Diese sind durch das Steuergeheimnis gem. § 30 AO geschützt. Anschließend wird untersucht, inwieweit den bestehenden einfachgesetzlichen Informationsfreiheitsgesetzen ein verfassungsrechtlicher Kern zu Grunde liegt. Hierbei ist zwischen möglichen Ansprüchen, die einem von der begehrten Information unmittelbar Betroffenen zustehen können und der Öffentlichkeit zu unterscheiden. Dann erst werden die bestehenden einfachgesetzlichen Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern konkret auf die Finanzverwaltung angewendet. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hier auf der Anwendbarkeit, aber auch auf dem möglichen Anspruchsgegenstand und der Durchsetzbarkeit. Schlussendlich wird mit Blick auf andere Länder erörtert, ob die Finanzverwaltung für neue Konzepte entwicklungsoffen ist. Hierbei werden einerseits bereits seit langem diskutierte Modelle wie Steuerlisten, aber auch im Ausland angewandte Modelle wie die Delinquents List auf eine mögliche Übertragbarkeit hin geprüft. Im Ergebnis hat mit den Informationsfreiheitsgesetzen auch für die Finanzverwaltung der Abschied von der Arkanstaatlichkeit begonnen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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In Teil 1 des Werkes wurden ca. 1820 Hansennamen in den Brügger Steuerlisten 1360-1390 veröffentlicht. Dieser Teil 3 enthält den dazu gehörigen personenkundlichen Kommentar. 591 Notizen mit jeweils bis zu 15 Rubriken: Eine ganze Welt hansischer Kaufleute und Schiffer vom Baltikum bis Kampen begegnet hier und läßt sich (auch im Index) nachschlagen. Ort und Zeit, Amt und Aufenthalt, Familie und Beruf, Handel und Memoria sind nicht nur genannt, sondern auch nach den Quellen belegt. Es liegt somit eine zwar nicht alle Flandernfahrer umfassende, aber in sich vollständige Prosopographie zur hansischen Geschichte in Flandern vor.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Brügger Stadtrechungen aus der Zeit zwischen 1360 und 1390 enthalten Listen, in denen hansische Kaufleute namentlich aufgeführt sind; ihr Ursprung liegt in den Privilegien, in denen die Hansen sich eine Befreiung von einem Teil der Wein- und Bierverbrauchssteuer erkämpften, und in der Errechnung der so entstandenen Mindereinnahmen für die Akzisepächter. Diese Listen werden hier erstmals unter Angabe der jeweils verbrauchten Mengen vollständig wiedergegeben und durch Indices erschlossen. Es handelt sich um ca. 1820 Namen, etwa 1020 Personen aus dem gesamten Hansebereich - die dichteste hansische Personenüberlieferung im Ausland, die bislang zutagegetreten ist. Teil 2 wird den entsprechenden prosopographischen Katalog enthalten, Teil 3 die Auswertung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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