Schlagzeilen im Zusammenhang mit Korruptionsdelikten gab es in den letzten Jahren vermehrt. Betroffen war die Wirtschaft ebenso wie die öffentliche Hand.
In dieser Abhandlung stehen aber nicht die Probleme eines „typischen“ Falls der Bestechung im Mittelpunkt, sondern die Auswirkungen der Täuschung im Rahmen der §§ 331, 332 StGB. Dabei sind mehrere Täuschungsansatzpunkte möglich. Der Täter kann über seine Amtsträgereigenschaft täuschen, er kann auf der Ebene der Begehung der Diensthandlung, der Pflichtwidrigkeit sowie der Tathandlung täuschen. Es wird auf die Fragen eingegangen, ob sich der Amtsträger in all diesen Fällen trotz der Täuschungshandlungen der Vorteilsannahme bzw. der Bestechlichkeit strafbar gemacht hat, ob sich die Täuschungshandlung bzw. Täuschungsabsicht auf die Tatbestände der §§ 331f. StGB auswirkt und wenn ja, im Rahmen welches Tatbestandsmerkmals und mit welchen Folgen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Schlagzeilen im Zusammenhang mit Korruptionsdelikten gab es in den letzten Jahren vermehrt. Betroffen war die Wirtschaft ebenso wie die öffentliche Hand.
In dieser Abhandlung stehen aber nicht die Probleme eines „typischen“ Falls der Bestechung im Mittelpunkt, sondern die Auswirkungen der Täuschung im Rahmen der §§ 331, 332 StGB. Dabei sind mehrere Täuschungsansatzpunkte möglich. Der Täter kann über seine Amtsträgereigenschaft täuschen, er kann auf der Ebene der Begehung der Diensthandlung, der Pflichtwidrigkeit sowie der Tathandlung täuschen. Es wird auf die Fragen eingegangen, ob sich der Amtsträger in all diesen Fällen trotz der Täuschungshandlungen der Vorteilsannahme bzw. der Bestechlichkeit strafbar gemacht hat, ob sich die Täuschungshandlung bzw. Täuschungsabsicht auf die Tatbestände der §§ 331f. StGB auswirkt und wenn ja, im Rahmen welches Tatbestandsmerkmals und mit welchen Folgen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Tatbestand der Steuerhinterziehung enthält – soweit ersichtlich – keine näheren Ausführungen zur Verhaltenseinordnung als Tun oder Unterlassen. Somit gaben nicht praktische Anwendungsprobleme Anlass für die Untersuchung. Es wurde vielmehr das Ziel verfolgt, die Frage nach der Abgrenzung der Tatbestandsalternativen der Steuerhinterziehung einer dogmatisch fundierten Lösung zuzuführen bzw. das strukturelle Verhältnis der Tatbestandsalternativen des Hinterziehungstatbestandes zu beschreiben. Der Autor gelangt zum Ergebnis, dass die Abgrenzung der Verhaltensalternativen mit Hilfe des sog. modifizierten Kausalitätskriteriums zu erfolgen hat, und zeigt, dass der Begehungstatbestand – der auch durch Unterlassen verwirklicht werden kann – einen Großteil der steuerrechtlichen Delinquenz erfasst.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Schlagzeilen im Zusammenhang mit Korruptionsdelikten gab es in den letzten Jahren vermehrt. Betroffen war die Wirtschaft ebenso wie die öffentliche Hand.
In dieser Abhandlung stehen aber nicht die Probleme eines „typischen“ Falls der Bestechung im Mittelpunkt, sondern die Auswirkungen der Täuschung im Rahmen der §§ 331, 332 StGB. Dabei sind mehrere Täuschungsansatzpunkte möglich. Der Täter kann über seine Amtsträgereigenschaft täuschen, er kann auf der Ebene der Begehung der Diensthandlung, der Pflichtwidrigkeit sowie der Tathandlung täuschen. Es wird auf die Fragen eingegangen, ob sich der Amtsträger in all diesen Fällen trotz der Täuschungshandlungen der Vorteilsannahme bzw. der Bestechlichkeit strafbar gemacht hat, ob sich die Täuschungshandlung bzw. Täuschungsabsicht auf die Tatbestände der §§ 331f. StGB auswirkt und wenn ja, im Rahmen welches Tatbestandsmerkmals und mit welchen Folgen.
Aktualisiert: 2023-01-25
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