Zum 25. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen versammelten sich in Rostock vom 20. bis 22. Mai 2022 etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um darüber zu beraten, welche Fragen der Diktatur-Aufarbeitung mehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR für Betroffene, Gesellschaft und Politik immer noch von Bedeutung sind.
In einer bewegenden Festrede zur Eröffnung des Kongresses schilderte die Schriftstellerin und Psychologin Helga Schubert mit feinem Humor ihre Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur. Zu den Fragen der Entstehung und Wirkung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze konnte Hans-Joachim Hacker als an der Gesetzgebung unmittelbar Beteiligter aus erster Hand berichten. Thomas Bardenhagen ermittelte von 1992 bis 2000 als Staatsanwalt in Schwerin zu in der DDR begangenen Straftaten und zog eine ernüchternde Bilanz der juristischen Aufarbeitung des SED-Unrechts. Anja Mihr benannte die problematischen Aufarbeitungsdefizite der postsowjetischen Gesellschaften in Zentralasien. Aus unterschiedlichen Perspektiven als sowohl Therapeuten als auch Wissenschaftler vermittelten Michael Linden und Andreas Maercker dem Publikum ihre Forschungsergebnisse zu den seelischen Folgen von Diktatur und Repression für Betroffene und Gesellschaft sowie ihre Ansätze für Aufarbeitung und Therapie. Im abschließenden Podium der beiden Psychotherapeuten mit der Bundesopferbeauftragten Evelyn Zupke und der Landesbeauftragten Anne Drescher wurden mit dem Publikum die offenen Fragen in der Aufarbeitung diskutiert.
Die genannten Beiträge sowie die Begrüßungsworte sind im Tagungsband verschriftlicht. Zahlreiche Fotos fangen die Stimmung des Bundeskongresses ein und zeigen auch die nicht dokumentierten Programmpunkte. Im Anhang befinden sich das Programm des 25. Bundeskongresses, die Biografien der Redner und Referenten, Informationen zur musikalischen Umrahmung der Eröffnung, zum Kurzfilm „Fließende Grenze“, zur Gedenkveranstaltung, die Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie ein Abkürzungsverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zum 25. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen versammelten sich in Rostock vom 20. bis 22. Mai 2022 etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um darüber zu beraten, welche Fragen der Diktatur-Aufarbeitung mehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR für Betroffene, Gesellschaft und Politik immer noch von Bedeutung sind.
In einer bewegenden Festrede zur Eröffnung des Kongresses schilderte die Schriftstellerin und Psychologin Helga Schubert mit feinem Humor ihre Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur. Zu den Fragen der Entstehung und Wirkung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze konnte Hans-Joachim Hacker als an der Gesetzgebung unmittelbar Beteiligter aus erster Hand berichten. Thomas Bardenhagen ermittelte von 1992 bis 2000 als Staatsanwalt in Schwerin zu in der DDR begangenen Straftaten und zog eine ernüchternde Bilanz der juristischen Aufarbeitung des SED-Unrechts. Anja Mihr benannte die problematischen Aufarbeitungsdefizite der postsowjetischen Gesellschaften in Zentralasien. Aus unterschiedlichen Perspektiven als sowohl Therapeuten als auch Wissenschaftler vermittelten Michael Linden und Andreas Maercker dem Publikum ihre Forschungsergebnisse zu den seelischen Folgen von Diktatur und Repression für Betroffene und Gesellschaft sowie ihre Ansätze für Aufarbeitung und Therapie. Im abschließenden Podium der beiden Psychotherapeuten mit der Bundesopferbeauftragten Evelyn Zupke und der Landesbeauftragten Anne Drescher wurden mit dem Publikum die offenen Fragen in der Aufarbeitung diskutiert.
Die genannten Beiträge sowie die Begrüßungsworte sind im Tagungsband verschriftlicht. Zahlreiche Fotos fangen die Stimmung des Bundeskongresses ein und zeigen auch die nicht dokumentierten Programmpunkte. Im Anhang befinden sich das Programm des 25. Bundeskongresses, die Biografien der Redner und Referenten, Informationen zur musikalischen Umrahmung der Eröffnung, zum Kurzfilm „Fließende Grenze“, zur Gedenkveranstaltung, die Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie ein Abkürzungsverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Zum 25. Bundeskongress der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur sowie der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit den Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen versammelten sich in Rostock vom 20. bis 22. Mai 2022 etwa 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um darüber zu beraten, welche Fragen der Diktatur-Aufarbeitung mehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR für Betroffene, Gesellschaft und Politik immer noch von Bedeutung sind.
In einer bewegenden Festrede zur Eröffnung des Kongresses schilderte die Schriftstellerin und Psychologin Helga Schubert mit feinem Humor ihre Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur. Zu den Fragen der Entstehung und Wirkung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze konnte Hans-Joachim Hacker als an der Gesetzgebung unmittelbar Beteiligter aus erster Hand berichten. Thomas Bardenhagen ermittelte von 1992 bis 2000 als Staatsanwalt in Schwerin zu in der DDR begangenen Straftaten und zog eine ernüchternde Bilanz der juristischen Aufarbeitung des SED-Unrechts. Anja Mihr benannte die problematischen Aufarbeitungsdefizite der postsowjetischen Gesellschaften in Zentralasien. Aus unterschiedlichen Perspektiven als sowohl Therapeuten als auch Wissenschaftler vermittelten Michael Linden und Andreas Maercker dem Publikum ihre Forschungsergebnisse zu den seelischen Folgen von Diktatur und Repression für Betroffene und Gesellschaft sowie ihre Ansätze für Aufarbeitung und Therapie. Im abschließenden Podium der beiden Psychotherapeuten mit der Bundesopferbeauftragten Evelyn Zupke und der Landesbeauftragten Anne Drescher wurden mit dem Publikum die offenen Fragen in der Aufarbeitung diskutiert.
Die genannten Beiträge sowie die Begrüßungsworte sind im Tagungsband verschriftlicht. Zahlreiche Fotos fangen die Stimmung des Bundeskongresses ein und zeigen auch die nicht dokumentierten Programmpunkte. Im Anhang befinden sich das Programm des 25. Bundeskongresses, die Biografien der Redner und Referenten, Informationen zur musikalischen Umrahmung der Eröffnung, zum Kurzfilm „Fließende Grenze“, zur Gedenkveranstaltung, die Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie ein Abkürzungsverzeichnis.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Das neue Soziale Entschädigungsrecht
Das Recht der Sozialen Entschädigung (SER) wird mit dem SGB XIV dogmatisch, wenn auch vielleicht nicht vollständig, aber zumindest in seiner inhaltlichen Ausgestaltung und systematisch auf neue Füße gestellt. BVG und OEG sowie die entschädigungsrechtlichen Regelungen im IfSG und ZDG werden abgelöst. Zudem werden Regelungen in den Gesetzen, die nicht Bestandteil des SGB XIV werden, jedoch auf dieses an Stelle des BVG verweisen, angepasst.
Das gestaffelte Inkrafttreten der Regelungen – rückwirkend vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Januar 2024 – erschwert allerdings den Zugang. Der Kommentar gibt den Anwenderinnen und Anwendern der Regelungen des SER in dieser Zwischenzeit Orientierungshilfe, indem die bisherigen Regelungen jeweils unter den neuen Vorschriften des SGB XIV mitkommentiert werden. Eine Synopse ist als Handreichung vorangestellt.
Der LPK zum SGB XIV
Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:
Systematik des Leistungsanspruchs;
Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.
Mitkommentiert werden Regelungen aus dem Anti-D-Hilfegesetz, Häftlingshilfegesetz, StrRehaG, VwRehaG sowie der Teil C der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aus der Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung.
Die Herausgeber:innen und Autor:innen
Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Renate Christine Kruse, Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Dr. Anders Leopold, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Tatjana Lilienfeld, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | Dr. Miriam Meßling, Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Kassel | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg | Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Stefanie Vogl, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesversorgungsamt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ende 2012 erschien die mittlerweile vergriffene erste Auflage der „Einführung. Heimerziehung der DDR“. Für die Arbeit mit Betroffenen, für die Beratung, aber auch zur Information der Öffentlichkeit ist eine systematische und kompakte Handreichung notwendig, welche die Entwicklung sowie den aktuellen Stand der Aufarbeitung und der Forschung widerspiegelt. Die vorliegende überarbeitete und ergänzte Ausgabe bietet eine systematische Einführung in sozialpädagogische, rechtliche und politische Grundlagen der Jugendhilfe und Heimerziehung der DDR, in das System der Heime und seine Einrichtungen, zu den Folgen für Betroffene und zur Aufarbeitung eines besonders unrühmlichen Kapitels der Diktaturgeschichte der DDR. Ein Aufsatz zum 2018 beendeten Fonds Heimerziehung, ein Ratgeber zur Rehabilitierung für ehemalige DDR-Heimkinder sowie eine Liste aller bekannten DDR-Spezialheime ergänzen den Band.
Aktualisiert: 2022-07-21
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Das neue Soziale Entschädigungsrecht
Das Recht der Sozialen Entschädigung (SER) wird mit dem SGB XIV dogmatisch, wenn auch vielleicht nicht vollständig, aber zumindest in seiner inhaltlichen Ausgestaltung und systematisch auf neue Füße gestellt. BVG und OEG sowie die entschädigungsrechtlichen Regelungen im IfSG und ZDG werden abgelöst. Zudem werden Regelungen in den Gesetzen, die nicht Bestandteil des SGB XIV werden, jedoch auf dieses an Stelle des BVG verweisen, angepasst.
Das gestaffelte Inkrafttreten der Regelungen – rückwirkend vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Januar 2024 – erschwert allerdings den Zugang. Der Kommentar gibt den Anwenderinnen und Anwendern der Regelungen des SER in dieser Zwischenzeit Orientierungshilfe, indem die bisherigen Regelungen jeweils unter den neuen Vorschriften des SGB XIV mitkommentiert werden. Eine Synopse ist als Handreichung vorangestellt.
Der LPK zum SGB XIV
Der neue Kommentar aus der LPK-Reihe zum SGB XIV gibt die juristischen Interpretationslinien vor, mit den Schwerpunkten auf:
Systematik des Leistungsanspruchs;
Entschädigungsregelungen für Opfer von Gewalttaten und Impfschäden;
Neue Leistungen, wie z.B. die sog. Schnellen Hilfen;
Abgrenzungsfragen zu den teilweise in das Leistungssystem des SGB XIV eingezogenen Regelungen des SGB V, VII, IX und XI im Hinblick auf die Leistungsdurchführung und -erbringung;
Geänderte Verfahrensregelungen (z. B. Erleichtertes Verfahren);
Zuständigkeitsregelungen nach neuem Recht.
Mitkommentiert werden Regelungen aus dem Anti-D-Hilfegesetz, Häftlingshilfegesetz, StrRehaG, VwRehaG sowie der Teil C der Versorgungsmedizinischen Grundsätze aus der Anlage der Versorgungsmedizin-Verordnung.
Die Herausgeber:innen und Autor:innen
Dirk H. Dau, Richter am Bundessozialgericht a.D., Hamburg | Sabine Knickrehm, Vorsitzende Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Renate Christine Kruse, Regierungsdirektorin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Dr. Anders Leopold, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Tatjana Lilienfeld, Vorsitzende Richterin am Bayerischen Landessozialgericht | Dr. Miriam Meßling, Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Kassel | Dr. Tobias Mushoff, Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Essen | Prof. Dr. Katja Nebe, Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg | Olaf Rademacker, Richter am Bundessozialgericht, Kassel | Stefanie Vogl, Richterin am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt | Prof. Dr. Ursula Waßer, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel | Dr. Christian Weber, Referatsleiter im Landesversorgungsamt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Aktualisiert: 2023-05-02
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