Schlüsselwort: StrEG

StrEG – Gesetz über Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen

StrEG – Gesetz über Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen von Meyer, Dieter
Ob es nun um den Freispruch eines Angeklagten im Strafprozess, um ein Fehlurteil oder um die Einstellung eines Verfahrens durch die Staatsanwalts nach einer Ermessensvorschrift geht - immer stellt sich in solchen und ähnlichen Fällen die meist schwer zu beantwortende Frage, ob oder wie ein Betroffener vom Staat für die erlittene Strafverfolgung zu entschädigen ist. Der Kommentar erläutert umfassend und aktuell, verständlich und praxisgerecht die komplizierten rechtlichen Voraussetzungen der Strafrechtsentschädigung basiert auf der aktuellsten Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur. Die neue Auflage des Standardwerks berücksichtigt u.a. Auswirkungen der zahlreichen bedeutsamen Änderungen im formellen und materiellen Recht Aus den Besprechungen der Vorauflagen : »... an dem niemand vorbei kommt, der sich vertieft mit dieser Spezialmatt zu befassen hat.« Peter Marx, Ministerialrat, in: Die Justiz 10/08 Der Autor: Dr. Dieter Meyer ist Richter am Landgericht Flensburg a.D. und bundesweit anerkannter Experte auf dem Gebiet der Strafrechtsentschädigung. auf die Anwendung des StrEG, die Rechtsprechung, und das Schrifttum, insbesondere zur Nichtbeachtung des Beschleunigungsgebots bei der Durchführung des Straf-/Ermittlungsverfahrens, die dazu geführt hat, dass nunmehr die Haftung des Staates für die überlange Verfahrensdauer seit dem 3. 12. 2011 durch die Ergänzung des GVG (§§ 198 ff. GVG) gesetzlich geregelt wurde. Auch das Verhältnis des StrEG zu anderen Haftungsgrundlagen ist weiter herausgearbeitet worden. Auch musste selbstverständlich der Katalog des zu erstattenden Vermögensschadens überarbeitet und erweitert werden, wobei auch wieder zahlreiche unveröffentlichte Entscheidungen ausgewertet werden konnten.
Aktualisiert: 2019-07-09
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Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen

Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen von Kunz, Karl-Heinz, Schätzler, Johann-Georg
Zum Werk Das Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen ist teils Strafverfahrensrecht, teils besonderes Staatshaftungsrecht. Angewendet wird es vom Strafrichter, vom Zivilrichter, vom Staatsanwalt, von der Justizverwaltung und den Ordnungsbehörden. Entsprechend breit ist auch das Spektrum der Auslegungsfragen, das sich im Betragsverfahren und im Zivilverfahren bietet. Die vorliegende Darstellung erläutert in umfassender und leicht verständlicher Form alle Probleme, die sich bei der Anwendung des StrEG stellen. Der Anhangteil enthält u.a. die Ausführungsvorschriften zum StrEG (Anhang C der RiStBV) nebst den ergänzenden Bestimmungen der Bundesländer sowie die einschlägigen Auszüge aus der StPO und der MRK. Vorteile auf einen Blick - topaktuell - gut verständlich - übersichtlich Zur Neuauflage Die 4. Auflage verarbeitet u.a. das 2. Gesetz zur Änderung des StrEG mit der Anpassung des Entschädigungsbetrags für immaterielle Schäden gem. § 7 Abs. 3 StrEG. Darüber hinaus sind Literatur und Rechtsprechung auf dem neuesten Stand. Mehr als 100 neue Entscheidungen seit Erscheinen der Vorauflage sind in das Werk eingearbeitet. Zum Autor Dr. Karl-Heinz Kunz ist Vorsitzender Richter am OLG Nürnberg und war zuvor als Oberstaatsanwalt bei der StA Nürnberg mit dem Betragsverfahren befasst. Seine umfassende Erfahrung in dieser Materie gewährleistet eine Darstellung, die sich ganz an den Bedürfnissen der Praxis orientiert. Zielgruppe Für Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Bedienstete der Justizverwaltung und der mit Bußgeldsachen befassten Verwaltungsbehörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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