Die Bearbeitung behandelt die Frage, inwiefern das gegenwärtige Einkommensteuerrecht die verfassungsrechtlich geforderte Freistellung des Existenzminimums in Ehe und Familie gewährleisten kann. Als zentrale These wird dabei herausgearbeitet, dass das Einkommensteuerrecht zur Verwirklichung des Leistungsfähigkeitsprinzips – stärker als bisher – auf sozialrechtliche Vorgaben zurückgreifen muss. Die Berücksichtigung des Existenzminimums stellt damit nicht nur den verfassungsrechtlich einforderbaren Mindeststandard dar, sondern ist zugleich auch der steuerpolitisch überzeugende Maßstab, an dem eine Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit auszurichten ist. Dieser Ansatz ermöglicht zum einen, dass die derzeit existierenden Unstimmigkeiten bei der steuerlichen Berücksichtigung privaten Aufwands beseitigt werden, zum anderen erschwert er die Implementierung von Steuervergünstigungen, aus denen unter sozialstaatlichen Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigende Verteilungswirkungen resultieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Bearbeitung behandelt die Frage, inwiefern das gegenwärtige Einkommensteuerrecht die verfassungsrechtlich geforderte Freistellung des Existenzminimums in Ehe und Familie gewährleisten kann. Als zentrale These wird dabei herausgearbeitet, dass das Einkommensteuerrecht zur Verwirklichung des Leistungsfähigkeitsprinzips – stärker als bisher – auf sozialrechtliche Vorgaben zurückgreifen muss. Die Berücksichtigung des Existenzminimums stellt damit nicht nur den verfassungsrechtlich einforderbaren Mindeststandard dar, sondern ist zugleich auch der steuerpolitisch überzeugende Maßstab, an dem eine Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit auszurichten ist. Dieser Ansatz ermöglicht zum einen, dass die derzeit existierenden Unstimmigkeiten bei der steuerlichen Berücksichtigung privaten Aufwands beseitigt werden, zum anderen erschwert er die Implementierung von Steuervergünstigungen, aus denen unter sozialstaatlichen Gesichtspunkten nicht zu rechtfertigende Verteilungswirkungen resultieren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch untersucht die außergewöhnlichen Belastungen im Steuerrecht gem. § 33 EStG. Der Autor betrachtet, welcher private Aufwand zwangsläufig ist, dass er im Hinblick auf das subjektive Nettoprinzip im Rahmen des § 33 EStG berücksichtigt werden muss. Er legt hierbei den unbestimmten Tatbestand des § 33 EStG aus und analysiert die Rechtsprechung des BFH. Er untersucht das Verhältnis der Rechtsprechung zum subjektiven Nettoprinzip, zeigt Rechtsprechungsänderungen des BFH in den letzten Jahren auf und arbeitet Strukturen und Systembrüche heraus. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Neufassung des § 33 EStG angezeigt ist und unterbreitet einen entsprechenden Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-08
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