Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Anna Lena Lange behandelt die Beteiligung Privater an öffentlichen Unternehmen auf kommunaler Ebene (z. B. GmbH, Eigenbetrieb). Sie untersucht, inwieweit sich eine Holding-AG an einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts beteiligen kann, um auf diese Weise private Investoren einzubinden (sogenanntes "Holding-Modell"). In der Praxis wurden solche Modelle u. a. bei den Berliner Wasserbetrieben und der Bayerischen Landesbank verwirklicht. Schwerpunkte der Abhandlung bilden verfassungsrechtliche Problemstellungen (insbesondere Demokratieprinzip) und die verwaltungswissenschaftliche Fragestellung, inwieweit solche Kombinationen ökonomisch sinnvoll sind.
Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die Holding-Modelle gerade bei größeren Unternehmen, die im Wettbewerb agieren, den übrigen Rechtsformen überlegen sind. Am Schluss steht ein Ausblick auf die Einsetzbarkeit der Modelle bei Universitätskliniken.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Anna Lena Lange behandelt die Beteiligung Privater an öffentlichen Unternehmen auf kommunaler Ebene (z. B. GmbH, Eigenbetrieb). Sie untersucht, inwieweit sich eine Holding-AG an einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts beteiligen kann, um auf diese Weise private Investoren einzubinden (sogenanntes "Holding-Modell"). In der Praxis wurden solche Modelle u. a. bei den Berliner Wasserbetrieben und der Bayerischen Landesbank verwirklicht. Schwerpunkte der Abhandlung bilden verfassungsrechtliche Problemstellungen (insbesondere Demokratieprinzip) und die verwaltungswissenschaftliche Fragestellung, inwieweit solche Kombinationen ökonomisch sinnvoll sind.
Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die Holding-Modelle gerade bei größeren Unternehmen, die im Wettbewerb agieren, den übrigen Rechtsformen überlegen sind. Am Schluss steht ein Ausblick auf die Einsetzbarkeit der Modelle bei Universitätskliniken.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Anna Lena Lange behandelt die Beteiligung Privater an öffentlichen Unternehmen auf kommunaler Ebene (z. B. GmbH, Eigenbetrieb). Sie untersucht, inwieweit sich eine Holding-AG an einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts beteiligen kann, um auf diese Weise private Investoren einzubinden (sogenanntes "Holding-Modell"). In der Praxis wurden solche Modelle u. a. bei den Berliner Wasserbetrieben und der Bayerischen Landesbank verwirklicht. Schwerpunkte der Abhandlung bilden verfassungsrechtliche Problemstellungen (insbesondere Demokratieprinzip) und die verwaltungswissenschaftliche Fragestellung, inwieweit solche Kombinationen ökonomisch sinnvoll sind.
Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die Holding-Modelle gerade bei größeren Unternehmen, die im Wettbewerb agieren, den übrigen Rechtsformen überlegen sind. Am Schluss steht ein Ausblick auf die Einsetzbarkeit der Modelle bei Universitätskliniken.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen – und wurden diese auch erreicht?°°Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet Mathias Behnis den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Sonderausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. °°Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.
Aktualisiert: 2023-03-29
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In den letzten Jahren ist die Privatisierung der sozialen Sicherheit zu einem schillernden Schlagwort und Trend geworden. Welche Rolle spielt die Privatisierung heute bei der Entwicklung der nationalen Systeme der sozialen Sicherheit? Welche Auswirkungen hat sie auf die Entwicklungen in den verschiedenen Bereichen wie Alter, Krankheit, Arbeitslosigkeit, Unfall und Familienzulagen? Welche Visionen, Vor- und Nachteile sind mit der Privatisierung der sozialen Sicherheit verbunden? Ziel dieser Veröffentlichung ist, zur aktuellen Debatte über die Privatisierung der sozialen Sicherheit beizutragen und die Vielfalt ihrer möglichen Formen und Wirkungen zu beleuchten. Dieses Buch gibt einen Überblick über die verschiedenen Positionen der Befürworter und Gegner der Privatisierung in den wichtigsten Bereichen der sozialen Sicherheit. Es umfasst Beiträge über nationale Erfahrungen mit privatisierten oder teilprivatisierten Systemen. Die hier aufgezeigten Forschungsergebnisse basieren auf praktischen Erfahrungen, welche die Autoren in Afrika, Asien, Amerika und Europa gemacht haben. Vertreter führender internationaler Organisationen, die sich mit Fragen der sozialen Sicherheit befassen – die Internationale Arbeitsorganisation, die OECD, die Weltbank und die Weltgesundheitsorganisation – erweitern das Meinungs- und Erfahrungsspektrum zusätzlich.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Gegenstand dieser Arbeit ist die Auseinandersetzung mit der vor dem Jahr 1999 erfolgten Teil- und im Jahr 1999 erfolgten vollständigen Privatisierung des in Deutschland in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts geführten Kreditinstituts, der Deutschen Siedlungs- und Landesrentenbank (DSL-Bank). Diese wurde zum 16. Dezember 1999 «vollständig» durch Gesetz in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Der Schwerpunkt der Überlegungen konzentriert sich unter anderem auf die Frage, ob die seinerzeit von der Bundesregierung angestrebte und mit Hilfe des Gesetzes über die Umwandlung der DSL-Bank in eine Aktiengesellschaft vom 16. Dezember 1999 durchgesetzte «vollständige» Privatisierung dieses Kreditinstituts einem verfassungsrechtlichen Gebot entsprach. Der Autor befaßt sich eingehend mit der Frage, welche verfassungs- bzw. verwaltungsrechtlichen Besonderheiten bei einer Privatisierung eines in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführten Kreditinstituts zu beachten sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Anna Lena Lange behandelt die Beteiligung Privater an öffentlichen Unternehmen auf kommunaler Ebene (z. B. GmbH, Eigenbetrieb). Sie untersucht, inwieweit sich eine Holding-AG an einer rechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts beteiligen kann, um auf diese Weise private Investoren einzubinden (sogenanntes "Holding-Modell"). In der Praxis wurden solche Modelle u. a. bei den Berliner Wasserbetrieben und der Bayerischen Landesbank verwirklicht. Schwerpunkte der Abhandlung bilden verfassungsrechtliche Problemstellungen (insbesondere Demokratieprinzip) und die verwaltungswissenschaftliche Fragestellung, inwieweit solche Kombinationen ökonomisch sinnvoll sind.
Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die Holding-Modelle gerade bei größeren Unternehmen, die im Wettbewerb agieren, den übrigen Rechtsformen überlegen sind. Am Schluss steht ein Ausblick auf die Einsetzbarkeit der Modelle bei Universitätskliniken.
Aktualisiert: 2023-04-15
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