Vernetzte Fahrzeuge sind ein aktuelles Kernthema der Automobilwirtschaft. Industrie und Dienstleistungsgewerbe erhoffen sich neue Absatzmärkte und Geschäftsmodelle, Politik und Zivilgesellschaft setzen auf eine Steigerung der Verkehrssicherheit und -effizienz. Die Konnektivität der Fahrzeuge als Grundvoraussetzung der verschiedenen Anwendungen gibt Anlass, sich mit der Thematik auch aus der Perspektive des Telekommunikationsrechts zu befassen. Die Arbeit beleuchtet daher die Frage, ob und inwiefern der Lebenssachverhalt "vernetztes Auto" in seinen verschiedenen Ausprägungen unter die Begriffe Telekommunikation, Telekommunikationsnetz und Telekommunikationsdienst im Sinne des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zu subsumieren ist, womit umfangreiche rechtliche Verpflichtungen verbunden sein können. Im Zentrum der Betrachtung steht dabei die Definition des Telekommunikationsdienstes (§ 3 Nr. 24 TKG), die in Zeiten des "Internets der Dinge", der "Industrie 4.0" und der "M2M-Kommunikation" zahlreiche Auslegungsfragen aufwirft.
Aktualisiert: 2022-10-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internetkommunikationsdienste sind Dienste, die zwischenmenschliche Kontakte über das Internet ermöglichen. Zu diesen zählen etwa die Internettelefonie (Voice over IP, z.B. Skype), Instant Messaging (z.B. WhatsApp) und die E-Mail. Viele dieser Dienste sind bereits seit den 1990er Jahren populär, doch ihre rechtliche Einordnung und die daran anknüpfenden Regulierungsfolgen sind nach wie vor umstritten.
In dem Werk wird untersucht, ob sie de lege lata vom Telekommunikationsrecht erfasst sind. Sodann wird erforscht, welche Regelungen dieses Rechtsgebiets sinnvoll auf derartige Angebote anwendbar sind oder künftig sein sollten. Analysiert werden Normen des sektorspezifischen Kartellrechts, des Kundenschutzes, der öffentlichen Sicherheit sowie des Datenschutzrechts. Abschließend wird angesichts des schnellen technischen Wandels in der Telekommunikationsbranche die Reaktionsfähigkeit des hierzulande geltenden Telekommunikationsrechts im Vergleich zum US-amerikanischen Recht untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Leben in der Informationsgesellschaft erfordert, dass man täglich Medien verwendet, um Nachrichten auszutauschen und zu erhalten. Digitalisierung, drahtlose Übertragung, Paketvermittlung, Breitband und Multimediadienst sind jüngste technische Entwicklungen, um dies effizient und ökonomisch zu ermöglichen. Neuerdings werden die Telekommunikationsdienste nach der Öffnung des Telekommunikationsmarkts Deutschlands und Taiwans von zahlreichen privaten Anbietern erbracht. Die Telekommunikationsdienstleistung ist damit nicht wie zuvor als staatliche Hoheitsaufgabe, sondern als privatwirtschaftliche Tätigkeit zu bezeichnen. Angesichts dieses Wandels begegnet die strafprozessuale Telekommunikationsüberwachung einer großen Herausforderung. Mit der StPO-Reform der Jahre 2001 und 2002 (§§ 100 g, h und i StPO) und dem Erlass der TKÜV hat der deutsche Gesetzgeber die oben erwähnte Entwicklung erkannt und dem Bedarf der Modernisierung der Institution der strafprozessualen Telekommunikationsüberwachung entsprochen. In Taiwan wurde die strafprozessuale Telekommunikationsüberwachung im Jahre 1998 in Gestalt des Spezialgesetzes (GÜK) geregelt. Diese Arbeit untersucht die strafprozessuale Telekommunikationsüberwachung im Zeitalter der Informationsgesellschaft umfassend und rechtsvergleichend. Es wird versucht, die Grenze des technisch Möglichen mit den verfassungsrechtlichen Grenzen, die insbesondere aus dem Individualrechtsschutz folgen, zu versöhnen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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