Zahlreiche Staaten haben am Ende des 20. Jahrhunderts den Wechsel von Sozialismus und Zentralverwaltungswirtschaft zu Demokratie und Marktwirtschaften vollzogen. Das unterlegene Wirtschaftssystem wurde durch ein leistungsfähigeres ersetzt und damit die Grundlage für eine bessere Bedürfnisbefriedigung der Menschen in diesen Gesellschaften geschaffen. Im Zuge dieser Transformationsprozesse veränderten sich die Einkommensverhältnisse und das politische Machtgefüge in den betroffenen Ländern in aller Regel tiefgreifend. Einkommensunterschiede erreichten in Einzelfällen unerwünscht hohe Ausmaße, was die Wiederwahl pro-marktwirtschaftlich eingestellter Regierungen und damit den Fortbestand der marktwirtschaftlichen Wettbewerbsordnung gefährdet.
Derartige Situationen begründen für die Regierung ein Dilemma: Einerseits hängt ihre Wiederwahl von der Zufriedenheit der Wähler mit den Einkommensverhältnissen ab, was durch Umverteilungsmaßnahmen sichergestellt werden kann. Andererseits darf die marktwirtschaftliche Wettbewerbsordnung nicht durch sozialpolitische Maßnahmen untergraben werden. Diese Arbeit untersucht daher, durch welche institutionellen Regelungen dieses Dilemma gelöst werden kann.
Eingangs werden die Besonderheiten von Transformationsprozessen theoretisch und die Entwicklung der Einkommensverteilung empirisch dargestellt. Die Befunde belegen, dass derartige Dilemmata tatsächlich existieren. Um geeignete institutionenökonomische Lösungen für das Dilemma entwickeln zu können, werden die Einflussmöglichkeiten der verschiedenen polit-ökonomischen Gruppen auf die Transformationspolitik aufgezeigt. Anschließend wird die Dilemmasituation mit Hilfe der Spieltheorie abgebildet, wodurch eine gezielte Analyse und Anpassung der Anreizstrukturen der Transformationsgewinner und -verlierer möglich wird.
Die theoretischen Lösungsansätze werden anschließend auf die Ukraine und Bulgarien angewandt. Basierend auf 53 Experteninterviews, die vor Ort geführt wurden, werden für beide Länder Situationsanalysen durchgeführt und daraus Schlussfolgerungen für ein geeignetes Dilemmamanagement gezogen. In beiden Fällen erscheint es möglich, die marktwirtschaftliche Wettbewerbsordnung durch die theoretisch aufgezeigten Veränderungen der institutionellen Rahmenbedingungen demokratisch legitimieren zu können. Die Arbeit schließt mit einer Übertragung der Ergebnisse auf die Bundesrepublik Deutschland und liefert so Argumentationshilfen für die Durchführung sozialpolitisch kritischer Reformen.
Der Autor:
Daniel A. Opoku, geboren am 21. Februar 1977 in Siegen, studierte von 1999 bis 2004 Volkswirtschaft an der Universität Bayreuth. Seine Promotion schloss er im Juli 2007 bei Prof. Dr. Dr. h. c. Peter Oberender an der Universität Bayreuth als externer Doktorand und Stipendiat der Deutschen Graduiertenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung ab. Seit Juli 2007 ist er Mitarbeiter bei der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft
Ernst & Young in Düsseldorf.
Aktualisiert: 2020-02-03
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Die Systemtransformation in den Ländern Mittel- und Osteuropas sowie in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion stellt Politiker und Ökonomen seit Beginn der 90er Jahre vor Aufgaben ohne Beispiel. Die Veränderungen sind radikal, und auch wenn über das Ziel der Transformation Klarheit herrscht, ist die Gestaltung des Übergangs problematisch. Die Transformationspolitik hat die Aufgabe, den Systemwechsel in einer Weise zu gestalten, die die Verwirklichung einer marktwirtschaftlichen Ordnung ermöglicht. Dazu muss sie die Randbedingungen der Transformation berücksichtigen; insbesondere können politische und soziale Prozesse zu Restriktionen der wirtschaftlichen Umgestaltung werden. Das Ausmaß und die Verteilung der wirtschaftlichen und sozialen Lasten, die die Transformation den Bürgern auferlegt, stellen wesentliche Determinanten des Transformationsverlaufs und -erfolgs dar. Daher ist für die Transformation nicht nur der Fortschritt der Neugestaltung der Wirtschaftsordnung von Bedeutung, sondern auch der Verlauf der Wirtschaftsentwicklung während des Transformationsprozesses. Das Wirtschaftswachstum wird zu einer Schlüsselgröße der Transformationspolitik. In den Transformationsländern sind die Produktions- und Beschäftigungsniveaus während der Transformationskrisen massiv gesunken und haben sich bisher kaum erholt. Die schwache ökonomische Entwicklung ist politisch brisant und zieht stets Interventionen der Wirtschaftspolitik nach sich. Die Gefahr, dass die Summe solcher Eingriffe die Transformationspolitik vom Idealpfad ablenken kann, macht die Wachstumsschwäche zu einem transformationspolitischen Kardinalproblem. Ein zentraler Hebel zur Verbesserung des Transformationsverlaufs liegt also in der Stärkung des Wachstums. Da die meisten ordnungspolitischen Maßnahmen der Wachstumsförderung in der Regel im politisch relevanten Zeitrahmen nur unzureichend greifen, ist prozesspolitische Unterstützung gefordert. Die Prozesspolitik stellt somit ein integrales Element der Transformationsstrategie dar und hat die Aufgabe, eine umfassende Systemtransformation durch die Sicherung des Transformationsfortschritts zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund ist es nicht überraschend, dass in der transformationspolitischen Diskussion prozesspolitische Wachstumspolitik, insbesondere Technologiepolitik, große Beachtung findet. Allerdings sind die Möglichkeiten und Grenzen der Prozesspolitik in der Transformation bislang nicht hinreichend geklärt. Damit prozesspolitische Interventionen in der Transformation optimal eingesetzt werden können, müssen Prinzipien der transformationspolitischen Konformität entwickelt werden. Deshalb geht diese Untersuchung der transformationspolitischen Möglichkeiten und Grenzen der Technologiepolitik ausführlich auf das Konformitätsproblem ein und entwickelt den entsprechenden Analyserahmen.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Das beeindruckende wirtschaftliche Wachstum der Volksrepublik China hat nicht nur weltweit Aufsehen erregt und neue geopolitische sowie geowirtschaftliche Verhältnisse geschaffen. Insbesondere in China selbst hat die hohe Reformdynamik der vergangenen 30 Jahre zu vielgestaltigen Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft geführt. Auch das Gesundheitswesen war und ist von diesen Veränderungen betroffen. Allerdings sind hier die Anpassungsleistungen sehr ambivalent verlaufen. Erhebliche soziale Verwerfungen sind aufgetreten und die Verschlechterung der medizinischen Versorgung ist für weite Teile der chinesischen Bevölkerung Transformationsrealität. Verlust der Krankenversicherung, Verarmung und tiefes Misstrauen stehen explosionsartig gestiegenen Behandlungskosten, Veruntreuungen der Gelder aus den verbliebenen Gesundheitsfonds, Korruption und Patronage gegenüber.
Wenngleich die Problemlage bekannt ist, bleibt es aber weitgehend unklar, warum es überhaupt in einem wirtschaftlich ausgesprochen erfolgreichen Transformationsland zu solchen zweifellos sehr fragwürdigen Entwicklungen kommen musste. Es stellt sich die Frage, ob es überhaupt einen gangbaren Weg aus dem auf den ersten Blick verfahrenen Dilemma zwischen Wirtschaftswachstum und finanzierbarem Sicherungsschutz für einen weit überwiegenden Teil der chinesischen Bevölkerung geben kann. Vorliegende Abhandlung konstruiert daher mit Hilfe des Instrumentariums der Evolutionsökonomie, Neuen Institutionenökonomie und Ordnungstheorie ein Finanzierungsmodell, welches dazu fähig ist, den transformatorischen Herausforderungen gerecht zu werden, gleichzeitig aber auch eine effiziente und effektive Lösung darstellt sowie den Grundüberzeugungen der Bevölkerung (im Sinne von Viabilität) entspricht.
Im einzelnen analysiert die Arbeit folgende Problembereiche: Was kann und sollte Gesundheitspolitik im Rahmen einer Transformation leisten? Wie sieht das Verhältnis von Gesundheits- und Transformationspolitik zueinander aus? Welche Rolle spielt das historische Erbe bei zukünftigen gesundheitspolitischen Entscheidungen in der Volksrepublik? Welche Vergangenheit hat die Gesundheitsversorgung und Finanzierung in China? Welche zukünftigen Herausforderungen bestehen und wo müssten zuerst Reformen ansetzen? Wer wird profitieren, wo sind Widerstände zu erwarten?
Aktualisiert: 2020-02-03
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Die Arbeit stellt systematisch die Unsicherheit der Verteilungs- und Armutspolitik dar. Sie bezieht sich auf den ökonomischen Transformationsprozess und liefert darüber hinaus ein allgemeines Analyseraster für die Schwächen der distributionspolitischen Praxis. Diese resultieren aus inkohärenten und inkonsistenten Zielen, aus Daten- und Messproblemen, aus widersprüchlichen oder nur schwach getesteten verteilungs- und armutspolitischen Modellen und aus oft unklaren Verhaltensweisen und Wirkungszusammenhängen. Nicht zuletzt gehen von der Distributionspolitik negative externe Effekte auf andere Politikfelder aus. Das Buch zeigt abschließend, welche Rückwirkungen diese Unsicherheiten hinsichtlich Umsetzung, Konzeption und Zielbildung der Verteilungs- und Armutspolitik implizieren.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Transformationspolitik ist Ende der 80er Jahre zum Leitmotiv der Forschungen im Bereich der Wirtschaftswissenschaften geworden. Die Staaten Osteuropas versuchen seitdem den Weg von der Zentralverwaltungs- in die Marktwirtschaft zu finden. Eine wichtige Rolle bei der Umgestaltung der Wirtschaftsordnung spielt die Transformation des Außenhandelssystems. Besonderer Wert wird dabei auf «Timing» und «Sequencing» der Reformschritte sowie auf den Zusammenhang zwischen Außenhandels- und Wachstumspolitik gelegt. Diese Arbeit stellt die entstandenen theoretischen Ansätze dar, vergleicht sie miteinander und erforscht ihre Vor- und Nachteile am Beispiel der georgischen Transformationsgeschichte zwischen 1990 und 2001.
Aktualisiert: 2019-12-19
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