Anonymität und Transparenz der Investmentanlage

Anonymität und Transparenz der Investmentanlage von Wagner,  Florian C. H.
Die Untersuchung von Anonymität und Transparenz der Investmentanlage verbindet das zuletzt in der breiten Öffentlichkeit so viel diskutierte Datenschutzrecht mit dem einer immer stärkeren Regulierung unterliegenden Kapitalanlagerecht. Die vorliegende Arbeit beleuchtet somit eine Schnittstelle verschiedener Rechtsgebiete und unterbreitet einen praktikablen Vorschlag für einen Interessenausgleich in Form einer eingeschränkten Transparenz von Anlegern in Investmentvermögen. Dabei wird die rechtliche Situation sowohl vor als auch nach Einführung des Kapitalanlagegesetzbuchs und der EU-Datenschutzgrundverordnung miteinander verglichen, um auf einer Metaebene die dogmatischen Grundlagen herauszustellen. Gerade in Niedrigzinsphasen erfreuen sich Investmentfonds großer Beliebtheit. In den letzten zehn Jahren hat sich das verwaltete Vermögen inländischer Investmentvermögen nahezu verdoppelt. Nicht nur bei drohendem Kapitalverlust durch Insolvenzen besteht bei Anlegern häufig das Interesse, Kontakt zu ihren Mitanlegern aufzunehmen. Mit Streitigkeiten über die Listen aller Anleger eines Fonds sind sogar Gerichte befasst. Denn ebenso vehement wie der Wunsch nach Transparenz wird auf Seiten der Fondsverwaltung oder anderer Anleger das Anonymitätsinteresse ins Feld geführt. Schließlich beinhalten Anlegerlisten außer den Namen und Adressen der Anleger auch weitere personenbezogene Daten, welche nicht zuletzt für Anwälte zwecks Mandatsakquise einen erheblichen Wert darstellen können. Ausgangspunkt der Untersuchung ist das durch die AIFM- und OGAW-Richtlinien geformte Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), denn je nach Fondskonstruktion nimmt der Anleger eine andere rechtliche Stellung ein. Dabei geht der Autor auch auf die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten vor Einführung des KAGB und die Folgen für Auskunftsbegehren von Anlegern ein. Dem folgt eine umfassende Untersuchung möglicher Anspruchsgrundlagen und eine Überprüfung der Wirksamkeit der Vertragsklauseln, die Anlegern Anonymität zusichern. Neben weiteren Einschränkungen des Auskunftsbegehrens, wie etwa der Frage nach einer eventuellen Missbräuchlichkeit, spielt die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Datenübermittlung innerhalb des Fonds eine entscheidende Rolle. Die vorliegende Arbeit untersucht hierbei insbesondere die höchstrichterliche Rechtsprechung zum BDSG a.F., bevor die Darstellung und Anwendung des neuen Datenschutzrechts folgt. Das Werk untersucht damit erstmals umfassend das Spannungsfeld zwischen Anonymität und Transparenz von Kapitalanlegern.
Aktualisiert: 2023-01-06
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Mittelbare Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft über einen Treuhänder

Mittelbare Beteiligung an einer Publikumspersonengesellschaft über einen Treuhänder von Adams,  Matthias
Neben der unmittelbaren Beteiligung an als Personengesellschaften organisierten Publikumsgesellschaften besteht oft die Möglichkeit, dass sich Anleger mittelbar als Treugeber über einen Treuhandgesellschafter beteiligen. Dabei sollen die Anleger vertraglich wie Quasi-Gesellschafter gestellt werden. Der Autor untersucht in diesem Spannungsfeld die Haftung und die Auskunfts- und Informationsrechte der Treugeber. Besonderes Augenmerk legt er dabei auf die Änderungen und Probleme, insbesondere bei der Einlagenrückgewähr, durch die Einführung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB). Abschließend widmet sich der Autor der Vertragsgestaltung zur Lösung der aufgeworfenen Probleme mit konkreten Regelungsvorschlägen.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz

Treuhandverhältnisse und deren Behandlung in der Insolvenz von Rolle,  Jaqueline
Treuhandverhältnissen kommt in der Rechtspraxis eine erhebliche Bedeutung zu, die sich jedoch in der Gesetzgebung nicht wiederspiegelt. Während die gesetzlichen Treuhandverhältnisse, wie die Nachlass- bzw. die Insolvenzverwaltung, geregelt sind, haben die rechtsgeschäftlich begründeten Treuhandverhältnisse bisher keine gesetzliche Regelung erfahren. Obwohl Rechtsprechung und Rechtslehre bemüht sind, diese Lücke zu schliessen und Rechtssicherheit durch Gewohnheitsrecht zu schaffen, ist es bisher nicht gelungen eine stimmige Behandlung der Treuhandverhältnisse zu erreichen. Stattdessen sind viele Einzelfallentscheidungen ergangen, die jedoch mehr verwirren, als zur Klarstellung beizutragen. Deshalb sind mit der Treuhand vielgestaltige Rechtsunsicherheiten verbunden, die für die Rechtsanwendung ein hohes Risiko in sich bergen. Die Verfasserin zeigt diese Risiken auf und führt sie einer Lösung zu. Dabei setzt sie sich mit den neueren Auffassungen zu den Treuhandverhältnissen in der Rechtsprechung und Rechtslehre auseinander. Zudem untersucht sie die Auswirkungen der Insolvenz auf die einzelnen Treuhandverhältnisse. Die Verfasserin hat sich zum Ziel gesetzt, Auswege aus den teilweise sehr theoretisch geführten Diskussionen zu finden und richtet daher ihr Augenmerk verstärkt auf die Praxisanwendung. Dabei verzichtet sie darauf, den vielen Zauberformeln zum Wesen der Treuhand, die alle angreifbar sind, noch eine weitere hinzuzufügen sondern spricht sich für ein Zusammenspiel verschiedener, bislang entwickelter Deutungsmuster aus. Das Buch wird nicht nur wegen ihrer praktischen Relevanz auf grosses Interesse stossen. Auch für die Rechtsprechung bietet sie Denkanstösse, wie zum Beispiel für das Surrogationsverbot im Treuhandverhältnis.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Vertragliche Vorsorge zum Schutz des Treugebers

Vertragliche Vorsorge zum Schutz des Treugebers von Moztarzadeh,  Navid
Treuhandverhältnisse sind aus dem Rechtsverkehr nicht wegzudenken. Zu groß ist das Bedürfnis nach ihnen. Dieses Bedürfnis hat seinen Ursprung vorwiegend in wirtschaftlichen Erwägungen, nämlich insbesondere in Sicherungs- oder Geheimhaltungsinteressen. Anders als in Rechtsordnungen manch anderer Länder sind Treuhandverhältnisse im Deutschen Recht nicht umfassend und ausdrücklich geregelt. Deshalb müssen bei ihrer Gestaltung die vorhandenen Regelungsinstrumente sorgfältig eingesetzt werden, damit eine interessengerechte Rechtslage entsteht. Besonders die Schaffung eines wirksamen Schutzes für den Treugeber ist eine vertragsgestalterische Herausforderung. Denn dessen Rechtsposition wird durch die Hingabe des Treuguts an den Treuhänder mindestens in formeller Hinsicht geschwächt. Die Übertragung der schuldrechtlichen Beschränkungen des Treuhandvertrages auf die Verfügungsebene ist aufgrund des Trennungsprinzips nicht ohne weiteres und nur eingeschränkt möglich. Eine wichtige Rolle kann deshalb den im Gesetz vorgesehenen Bedingungsvereinbarungen zukommen, mit denen die Wirksamkeit eines Verfügungsgeschäfts an verschiedene, auch schuldrechtliche Tatbestände geknüpft werden kann. Den verschiedenen möglichen Bedingungskonstruktionen wird in dieser Studie besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei werden mögliche Anknüpfungspunkte dargestellt und auf diese Weise Gestaltungsspielräume und Restrisiken aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-20
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