Aktualisiert: 2023-07-02
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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Schlüsselwort: Umweltabgaben
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Verfassungsrechtliche Anforderungen an nichtsteuerliche Umweltabgaben am Beispiel des Brennstoffemissionshandels
Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Umweltabgaben
Die aktuelle politische Diskussion knüpft über alle Parteigrenzen hinweg große Hoffnungen an den verstärkten Einsatz «marktorientierter» Instrumente wie Umweltabgaben. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die Frage, ob und inwieweit praktische Umsetzungsversuche den häufig artikulierten hohen Erwartungen gerecht werden können oder ob die angestrebte Wirkungskette durch juristische Hemmnisse, potentielle Wirkungsbrüche und Effizienzeinbußen signifikant abgeschwächt wird. Die Ergebnisse aus der Analyse einer Reihe vieldiskutierter Vorschläge müssen, gemessen an den hohen Erwartungen der Protagonisten der Umweltabgaben, in den meisten Fällen als enttäuschend eingestuft werden.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Wasserentnahmeentgeltgesetz Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen erhebt seit 2004, wie zwölf weitere Bundesländer, ein Wasserentnahmeentgelt auf das Entnehmen und Ableiten von Grund- bzw. Oberflächenwasser. Die Studie bietet eine umfassende Bestandsaufnahme des zugrunde liegenden Wasserentnahmeentgeltgesetzes NRW und eine detaillierte Evaluierung sowohl seiner konzeptionellen Grundlagen als auch der konkreten Ausgestaltung der Abgabe. Darüber hinaus werden rechtspolitische Empfehlungen für die Weiterentwicklung des Instruments entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben
Umweltsteuern und Umweltabgaben in der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland
Neben den bundesrechtlichen Umweltsteuern und Umweltabgaben sind exemplarisch die landesrechtlichen Umweltsteuern und Umweltabgaben der Länder Salzburg, in Österreich und Nordrhein-Westfalen in Deutschland, untersucht und einer kritischen Würdigung unterzogen worden. Dabei wurde besonders auf europarechtliche und verfassungsrechtliche Fragen eingegangen. Ergebnis der Arbeit ist, daß weder in der Republik Österreich, noch in der Bundesrepublik Deutschland empirisch belegt werden kann, ob die eingesetzten abgabenrechtlichen Steuerinstrumente zu einer Lenkungswirkung geführt haben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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